In der Linkspartei bahnt sich neben dem Streit über
die Besetzung der künftigen Parteispitze auch ein programmatischer
Konflikt an. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Online-Ausgabe). Der Reformflügel hat zum Parteitag am 2.
und 3. Juni in Göttingen einen "alternativen Leitantrag" eingebracht,
der bisher 200 Unterstützer gefunden hat. In dem Aufruf heißt es
unter anderem, die Partei sei "in den letzten Mo
Es sieht so aus, als würden wir nun wieder eine
neue, alte Merkel erleben, die der ersten Jahre des neuen
Jahrtausends. Als sie sich rücksichtslos des Fraktionschefs Friedrich
Merz entledigte und eine bissige Oppositionsführerin mit neoliberalem
Zungenschlag wurde. Als Kanzlerin der Großen Koalition legte sie sich
dann die Aura der Bürgerpräsidentin zu, über dem Parteienstreit
schwebend, verständig, abwartend und vermittelnd. Eben die Mutti der
Nation
Zum ersten Mal nämlich waren es nicht einige wenige
Idioten, die für Chaos gesorgt haben, es waren die echten Fans. Zwar
nicht gewalttätig, aber in einem wesentlichen Punkt auch nicht von
Gewaltbereiten zu unterscheiden: Sie hatten in ihren Emotionen ihr
Handeln nicht unter Kontrolle. Genau diese Entwicklung muss dem DFB
Sorgen bereiten. Wenn in der Emotion Grenzen überschritten werden,
müssen eben diese Emotionen kontrollierbar gemacht werden, etwa durch
ein Stehp
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Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt,
Matthias Höhn, will Bundesgeschäftsführer werden. Das sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
"Ich bin bereit, als Bundesgeschäftsführer zu kandidieren", so Höhn.
"Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass wir in der Partei näher
zusammen rücken und besser miteinander kommunizieren und
solidarischer miteinander umgehen. Das ist etwas,
Dass der Streit, wie man hört, kultiviert
ausgetragen wurde, ist ein gutes Zeichen, löst aber die vielen
Probleme nicht. Ein Problem besteht darin, dass vor allem die jungen
Ostler Lafontaine als autoritär wahrnehmen und sich ihm nicht
unterordnen wollen. Darüber hinaus ist strittig, ob der nächste
Bundesvorsitzende auch automatisch Spitzenkandidat für die
Bundestagswahl 2013 werden soll. Der Saarländer sieht das so, seine
Gegner eher nicht. Dabei sin
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und sein
Vize Jens Bullerjahn (SPD) zelebrieren gerne öffentlich ihre Harmonie
wie frisch Verliebte. Das ist aber nur die halbe Wahrheit – wie das
Gezicke der Fraktionschefs André Schröder (CDU) und Katrin Budde
(SPD) offenbart. Am Kabinettstisch mag die Zusammenarbeit
reibungslos laufen. Aber die meisten Vorhaben müssen durch den
Landtag, wo die Fraktionen übernehmen und die Kärrnerarbeit leisten.
Beim Vergabeg
Derzeit mag die Wirtschaft hier zu Lande noch am
Aufschwung in Amerika und Asien teilhaben. Doch ist unübersehbar,
dass die Erholung in den USA eher stockend läuft. Auch Asiens Boom
zeigt Schwächen. Der deutsche Export kann sich nicht darauf
verlassen, dass der ferne Osten und Westen Rückgänge in Europa
dauerhaft ausgleichen werden. Zumal Europa weiter der dickste Brocken
in der deutschen Außenhandelsbilanz ist. 40 Prozent aller deutschen
Exporte gehen in di
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Gregor Gysi, lehnt die Übernahme des Parteivorsitzes ab. "Das findet
nicht statt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Was ich mache, reicht mir. Mehr muss
nicht sein." Thüringens Landesvorsitzender Knut Korschewsky hatte
Gysi ins Gespräch gebracht für den Fall, dass es im Streit zwischen
den Kontrahenten Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch keine
