Da dem Rückgang der Bevölkerung kaum wirksam etwas
entgegengesetzt werden kann, setzten viele Gemeinderäte auf Beton: Es
wurde saniert, es wurde investiert. Im Nachbardorf geschah oftmals
ähnliches. Absprachen, gemeinsame Planungen, ja gar Fusionen fanden
kaum statt. Kirchturmpolitik in der Bildung, die vergebens war und
teuer zu stehen kommt. Die schönste und modernste Schule macht
keinen Sinn, wenn es keine Schüler und Lehrer mehr gibt. Das Problem
ist fr
Die Piraten haben einen Politiker 1.0 gewählt – und
sich damit ein Stück weit den Bedingungen der Mediendemokratie
gebeugt. Schlömer könnte das Gesicht einer jungen Partei werden, die
wohl im nächsten Jahr in den Bundestag einziehen wird. Ihm ist
zuzutrauen, die Strukturreformen anzustoßen, die es braucht, um aus
der sympathischen eine schlagkräftige Truppe zu machen. Denn die
Hoffnungen, die auf die Piraten projiziert werden, sind riesig. Die
Mitgliede
Nach der Diskussion über einen möglichen politischen
Boykott oder die Verlegung einzelner Spiele ist zumindest damit zu
rechnen, dass deutsche Politiker nicht in Scharen auf den
Ehrentribünen ukrainischer Stadien sitzen werden. Gut so – diese
Anerkennung hat Präsident Janukowitsch nicht verdient. Gauck hat
bewiesen, dass er sein Amt mit der moralischen Autorität ausübt, die
viele von ihm erhofft hatten. Und er hat etwas bewirkt. Die
Mannschaften sollen ihr
Sachsen-Anhalts Innen- und Sportminister Holger
Stahlknecht (CDU) hat sich gegen eine Austragung der
Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine ausgesprochen. "Ich halte
es für schwierig, wenn eine solch– herausragende Sportveranstaltung
in einem Land ausgetragen wird, in dem rechtsstaatliche Grundsätze
missachtet werden", sagte Stahlknecht der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Montag). "Wir sollten so einem Staat nicht
die Plattform bieten, s
Hygienemängel im Schlachthof von Deutschlands
Geflügelproduzenten Nummer Eins in Möckern, Verfahren wegen des
Verdachts der Tierquälerei – und nun Durchsuchungen wegen des
Verdachts auf Subventionsbetrug. Diesmal geht es um Millionenbeträge
– und wieder ist der Betrieb betroffen. In dem Betrugsvorwurf
steckt die Annahme, dass in Möckern jahrelang ohne die für
Exportzuschüsse erforderliche Genehmigung Geflügelfleisch hergestellt
worden ist.
Die Bedeutung Luthers liegt nicht allein im
Historischen, es wird für Käßmann nun darauf ankommen, die
Lebendigkeit der Reformation in der Gegenwart deutlich zu machen.
Käßmann als Botschafterin zu wählen, ist allerdings eine gute
Entscheidung gewesen. Vor zwei Jahren auf der Höhe von Macht und
Ansehen gestrauchelt, versuchte die damalige Ratsvorsitzende der
Evangelischen Kirche in Deutschland nicht, ihre Alkoholfahrt auf
Männerart &quo
Ministerpräsident Haseloff hat eben nicht nur die
Staustufe isoliert betrachtet. Sondern er hat – bewusst oder
unbewusst – damit Hoffnungen auf der einen und Befürchtungen auf der
anderen Seite gemehrt, es gehe wieder um den Elbe-Ausbau. Haseloff
wollte diese Tatsache gestern kleinreden. Das ist misslungen.
Schlimmer noch: Er hat die Sachebene verlassen, in dem er Fragen der
Linken mit Kalter-Kriegs-Rhetorik konterte. Weil er keine Argumente
hat, kommt er mit dem Prager Fr&
Die zwischen Union und FDP im Koalitionsvertrag
vereinbarte Einrichtung einer Perspektiv-Kommission, die Vorschläge
zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde unterbreiten sollte, wird es
in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben. Das berichtet die in
Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter
Berufung auf führende Koalitionskreise. Ursache dafür ist der
Widerstand in den Reihen von CDU und CSU. Der Sprecher der
FDP-Bundestagsfraktion
Europa zu Gast bei Freunden? Es sieht so aus, dass
es diesmal etwas ungemütlicher werden könnte. Aber das kann kein
hinreichender Grund sein, aus Protest einfach wegzubleiben. Es bleibt
das politische Unbehagen. Und dem kommt man nur mit klaren Haltungen
bei. Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner Absage einer
geplanten Reise in die Ukraine bewiesen, dass es auch im politischen
Grenzverkehr ein diplomatisches Ethos gibt, das man nicht
unterschreiten darf.
Seit Mitte der 90er Jahren sind immer mehr
öffentliche Häuser in private Trägerschaft gewechselt und ganze
Klinikketten entstanden. Zuletzt aber gelangen ihnen Zukäufe nur
noch in geringem Umfang. Das hat mit dem teils erbitterten
Widerstand der Bevölkerung zu tun, wenn sich ein privater Betreiber
anschickt, "ihre" Klinik zu kaufen. Das hat aber auch damit zu tun,
dass öffentliche Kliniken und Kommunen umgedacht haben. Viele
öffentliche H&au
