Die Polizei ist einem offenbar rechtsextremen
Bombenbauer in Thale (Harzkreis) auf der Spur. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Nach dem
Fund von mehreren Kilogramm Sprengstoff am Mittwoch wird gegen einen
25-jährigen Mann aus Thale ermittelt. Dieser ist wegen
Volksverhetzung und rechtsextremen Propagandadelikten polizeibekannt.
"Bei aller gebotenen Vorsicht könnte der Mann der rechten Szene
zuzuordnen sein", sagte Innenmini
Die frühere Landeschefin der WASG und
Linken-Landtagsabgeordnete Dolores Rente ist vor drei Tagen der SPD
beigetreten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Freitagausgabe). Die Linke hatte die gebürtige Eisleberin
bereits im vergangenen Oktober im Streit verlassen. "Da wird man erst
gefragt, ob man für oder gegen den Weltkommunismus ist und muss dann
bedingungslos der Parteilinie folgen. Dafür bin ich 1989 nicht auf
die Straße gegan
Der Vorsitzende des Neonazi-Untersuchungsausschusses
des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat die Piratenpartei vor
dem Hintergrund des aktuellen Streits im Berliner Landesverband
aufgefordert, sich klar von Rechtsextremisten abzugrenzen. "Bei einer
Partei, die sich nicht von Demokratiefeinden abzugrenzen bereit ist,
stellt sich die Frage nach ihrem eigenen Demokratieverständnis",
sagte er der in Hale erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). &qu
370 Millionen Dollar hat die Entwicklung des
Geschosses gekostet. Doch das ist nur ein Bruchteil des indischen
Aufrüstungsprogrammes. Auch der feindliche Nachbar Pakistan lässt
sich diesbezüglich nicht lumpen. Und China sowieso nicht. Willkommen
in der schrecklichen asiatischen Aufrüstungswelt! Nordkorea ist
sicher ein Extremfall. Aber auch anderswo wäre das Geld sinnvoller
angelegt als in immer mehr und neuen Waffen. Steigt damit auch die
Kriegsgefahr? Im Prinzi
Zunächst einmal locken die Piraten Menschen an, die
sogar in den eigenen Reihen "Spinner" genannt werden. Unter diesen
"Spinnern" sind wiederum Leute mit rechtsextremen Haltungen, die sich
überall in der Gesellschaft finden. Das größere Problem besteht im
Umgang mit solchen Leuten. Denn die Piraten haben sich Transparenz
und Toleranz auf ihre Fahnen geschrieben. Meinungsbildung – so lautet
der Anspruch – erfolgt nicht von oben nach unten, sondern von
Zahlreiche Bürger, aber auch Firmen stehen bei Stadt
oder Kreis in der Kreide. Einmal werden Unterhalts-Zahlungen, die der
Landkreis vorgeschossen hat, nicht bezahlt. Ein anderes Mal sind es
Gebühren für Baugenehmigungen, die nicht beglichen werden. Unter dem
Strich sind es Forderungen in Milliarden-Höhe, die nicht erfüllt
werden. So betrachtet ist es nachvollziehbar, dass die Kommunen jede
Möglichkeit nutzen, um an ihr Geld zukommen. Und da haben
Inkasso-B&uum
In den Chemiestandort Wittenberg soll weiter kräftig investiert werden. "In den kommenden Jahren sollen 400 Millionen Euro in die Erweiterung der SKW Stickstoffwerke Piesteritz fließen", sagte Aufsichtsratschef Andrej Babis der "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Der tschechische SKW-Eigentümer knüpft die Investition allerdings an Bedingungen. So müsse die Debatte um die Wittenberger Nordumfahrung ein Ende finden. Zudem sei für das Ch
Immer mehr Städte und Kreise beauftragen
Inkasso-Büros damit, offene Forderungen wie Unterhaltszahlungen
einzutreiben. "Gerade in den beiden vergangenen Jahren hat sich
dieser Trend deutlich verstärkt", sagte Marco Weber, Sprecher des
Bundesverbandes der Inkasso-Unternehmen, der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Dabei geht es um viel
Geld. Nach Verbandsangaben betragen die Außenstände von Städten und
Kreisen bun
Der Berliner Landesvorsitzende der Piratenpartei,
Hartmut Semken, lehnt eine rigorose Abgrenzung gegenüber
Rechtsextremisten ab. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf
Semkens Internet-Blog. Darin schreibt er: "Bei der Abgrenzung gegen
die ,Rechten– haben wir schon jetzt das Problem: jede nicht-totale,
jede differenzierte Abgrenzung wird als ,zu wenig– diffamiert, ich
als Pirat zum Extrem gezwungen.&qu
