Es gab Zeiten, da herrschten in Thüringen
paradiesische Zustände. Der hoch verschuldete Freistaat leistete sich
ein Landeserziehungsgeld, parallel dazu zahlte der genauso klamme
Bund ein Betreuungsgeld.
Eltern, die ihre Kinder lieber zu Hause betreuten oder betreuen
ließen, konnten für ihre Sprösslinge ab dem 13. Lebensmonat für
maximal ein Jahr zwischen 150 und 300 Euro pro Monat bekommen. Das
hatte 2006 die damals von Dieter Althaus geführte CDU-Reg
Erst der Rücktritt, dann der verschwurbelte
Rücktritt vom Rücktritt, um dann doch endlich Salut zu sagen. – Das
dachten und hofften zumindest alle Gegner Joseph Blatters, der nach
gefühlten 300 Jahren und seiner umstrittenen Wiederwahl im Mai samt
aufgedeckten Korruptionsvorfälle der Fifa-Welt nun doch erspart
bleiben möchte. Vor allem die europäischen Verbände lechzen danach,
Blatter endlich in die Wüste zu schicken.
Beate Zschäpe nutzt die Gefängnisbibliothek
offenbar nicht nur für Unterhaltungsliteratur – auch juristische
Kenntnisse scheint sie sich erworben zu haben. Mit Hilfe juristischer
Spitzfindigkeiten versucht sie nämlich, das Verfahren zu sabotieren.
Nicht nur den Unmut des Vorsitzenden Richters, sondern auch das
interessierter Beobachter zieht die Angeklagte im NSU-Prozess damit
auf sich. Dem Normalbürger auf der Straße ist ohnehin nicht
klarzumachen, wie eine
Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft. Doch
von dieser ökonomischen Weisheit einmal abgesehen, wird von der neuen
Partei des Bernd Lucke nicht viel zu erwarten sein. Insofern dürfte
der aus Allgemeinplätzen zusammengeschusterte Name "Allianz für
Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) bestens passen.
Dennoch: Natürlich werden sich in der Neugründung enttäuschte
AfD-Mitglieder versammeln, die den Rechtsruck der Partei unter der
nationalkons
Klar, an der Absturzstelle von Flug MH 17 über der
Ostukraine waren Ermittlungen lange Zeit nicht möglich, weil die
dortigen Kriegsherren sich nicht in die Karten schauen lassen
wollten. Letztlich aber gelang es internationalen Experten trotzdem,
sich kundig zu machen.
Gewissheiten gibt es trotzdem bis heute keine, weil die Ergebnisse
oder Teile davon noch immer unter Verschluss sind. Gesichert ist
wohl, dass der Auslöser des Absturzes eine hochmoderne russische
Buk-M1-F
Sigmar Gabriel drückte bei der jüngsten
Griechenland-Sondersitzung ganz schön auf die Tränendrüse, sprach vom
kleinen Mann auf der Straße, von hungernden Kindern und bettelnden
Rentnern. Außerdem verlangte er allen Ernstes, in der
Griechenland-Frage nicht mehr zurückzuschauen und keine
Schuldzuweisungen mehr zu machen. Der SPD-Vizekanzler übernimmt also
nicht nur die Mitleidsmasche des griechischen Ministerpräsidenten
Tsipras und ignorier
In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen
den Thüringer Landtag bemüht. Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter
Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der
Staatsanwaltschaft Erfurt Anzeige gegen Unbekannt eingereicht – wegen
Geheimnisverrats. In Thüringen wird oft durch die
Staatsanwaltschaften gegen Abgeordnete ermittelt. Dann muss die
Aufhebung der Immunität des Betroffenen beantragt werden. Das wird
offenbar zunehmend als läs
Es ist eine, wie ein Außenamtssprecher im Vorfeld
sagte, "außergewöhnliche Reise". Für Bundesaußenminister Steinmeier
schlägt auf Kuba wieder mal die Stunde der Diplomatie. Der alte Fuchs
ist genau auf diesem Terrain regelrecht zu Hause, wo es gilt,
einerseits vorsichtig Reformen zu stützen und dabei andererseits
Vertrauen aufzubauen. Das soll die Grundlage schaffen für Handel und
Wandel sowie kulturellen Austausch mit dem Karibikstaat.
Mehr als 22 Jahre nach dem Brandanschlag von
Solingen, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen, muss man ganz klar
feststellen: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben noch immer
einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Nach wie vor vergiftet
rassistisches Gedankengut das gesellschaftliche Klima. In den
Anschlägen auf Flüchtlingsheime, die sich in jüngster Zeit häufen,
findet das seinen konkreten Ausdruck – und dass es bislang nur
Sachgüter traf, war wohl n
Es ist ein Fall von politischer Schizophrenie:
Griechen-Premier Tsipras redet nicht nur seit vorgestern in Brüssel
anders als in Athen. Solche Volten mögen zu seiner Strategie gehören,
gleichwohl sind sie diplomatisches Kamikaze. Vertrauen wird so
sicherlich nicht aufgebaut. Auch wenn die jetzige Regierung in Athen
die hohe Schuldenlast Griechenlands nicht zu verantworten hat, so
trägt sie doch aktuell Verantwortung und sollte entsprechend handeln!
