Thüringen sind die Grünen gerade dabei, mit wenig
mehr als fünf Prozent zur mithin wichtigsten Partei der angestrebten
rot-rot-grünen Regierung zu werden. Ohne sie geht–s hier nicht. Und
was das nach sich zieht, ist im Koalitionsprogramm auf fast jeder
Seite nachzulesen. Die Grünen haben sogar Mitentscheidungsrecht bei
der Landwirtschaft, obwohl dieses Ressort der Linken zufällt. In
Thüringen stimmt die Basis gerade über das Bündnis mit Ro
Bis zum nächsten Welternährungsgipfel dürfen nicht
wieder 22 Jahre vergehen. Dafür ist das Thema zu wichtig.
40 Prozent aller Menschen auf dem Planeten hungern oder sind
mangelernährt. Und der verabschiedete Aktionsplan reicht nicht aus,
um dieses skandalöse Problem zu lösen. Auch über die reichen Länder
des Nordens muss mehr geredet werden. 500 Millionen Menschen sind
bereits fettleibig oder über alle Maße übergewichti
Von der Alternative für Deutschland mag man halten,
was man will – am Freitag hat die Partei gewiss Oberwasser bekommen.
Nachdem der Goldhandel der Partei nun höchst offiziell durch die
Bundestagsverwaltung für legal befunden wurde, darf man sich bei der
jungen Partei durch die damit verbundene staatliche Förderung über
Gesamteinnahmen in Millionenhöhe freuen – die nächsten Wahlkämpfe
dürften also gesichert sein.
Da zuckt es noch einmal auf, das " Yes, I can!"
aus vergangenen Tagen. Fünf Millionen Menschen will US-Präsident
Barack Obama ein vorläufiges Bleiberecht gewähren – unter Umgehung
des Kongresses und gegen den erklärten Willen der Republikaner. Der
Präsident lässt die Muskeln spielen und alles läuft auf ein finales
Kräftemessen zwischen den konservativen Verhinderern und dem eher
liberalen Amtsinhaber hinaus.
Der Slogan klang vielversprechend. "Es muss nicht
alles anders werden, aber wir können vieles besser machen." Mit
diesem großflächig plakatierten Versprechen ging die Linke auf
Stimmenfang.
Knapp zehn Wochen nach der Landtagswahl ist die Partei, die sich
anschickt, mit einem Ministerpräsidenten aus ihren Reihen Geschichte
zu schreiben, in den Mühen der Ebene angekommen. Mit SPD und Grünen
haben die Linken einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der v
Nicht alles anders, aber vieles besser will eine
Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen machen. Auf
mehr als 100 Seiten ist dokumentiert, was Rot-Rot-Grün darunter
versteht. Basis von Linken und Grünen müssen formal noch zustimmen.
Da sich das neue Bündnis im Freistaat selbst auferlegt hat, keine
neuen Schulden zuzulassen, lässt sich bereits heute absehen, dass das
üppige Koalitionspapier, maßgeblich von Oppositionellen verfasst,
Beim Thema Atom wurde schon immer viel hin und her
gerechnet. Das scheint auch jetzt kein Ende zu nehmen. Von den
Uran-Abfälle aus Gronau hat man längst gewusst, sie aber bisher als
Wertstoffe deklariert. Und auch die 200 000 Kubikmeter aus dem
Salzbergwerk Asse sind nicht erst seit gestern bekannt. Offenbar wird
die bereits vor Jahren erwartbare Menge des zu entsorgenden Atommülls
erst jetzt in einen Entsorgungsplan eingearbeitet. Die Kosten für die
Endlagerst&
Mäßigung und Vernunft sind Fremdworte, wenn in
einem ungelösten Konflikt Radikale am Werk sind. In Nahost ist dies
seit langem so. Ein friedliches Zusammenleben von Israelis und
Palästinensern hat derzeit deshalb bestenfalls die Qualität eines
frommen Wunsches.
Es wird nichts helfen, mit dem Finger immer auf die jeweils andere
Seite zu zeigen und mit Schuldzuweisungen um sich zu werfen. Beide
Seiten haben erheblichen Anteil an der Eskalation im heiligen Lande.
Diplomatie, schön und gut. Aber sie darf nichts an
einer klaren Haltung ändern.
Das weiß auch Angela Merkel und hat die Bühne in Australien
genutzt, um Klartext mit dem russischen Präsidenten zu reden. Genauer
gesagt, redete die Bundeskanzlerin nicht mit, sondern über Wladimir
Putin. Doch was sie sagte, war von verblüffender Offenheit.
Erst am Sonntag hatten sich beide in freundschaftlich-frostiger
Atmosphäre beim G-20-Gipfel in Brisbane zum V
