Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wendet
sich entschieden gegen die Behauptung einiger Verbände, das im Juni
2012 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz sei nicht
europarechtskonform. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Wir
können darauf vertrauen, dass die Bundesregierung die
Europarechtskonformität des Gesetzes genau geprüft hat. Insbesondere
die Ausgestaltung der gewerblichen Sammlung wurde über Jahre intensiv
diskutiert. Nun
Heute fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung
zum Entwurf des dritten Gesetzes zur Neuregelung
energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (ENWG) statt, zu der auch
der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) geladen war. Grundsätzlich
begrüßt der Verband den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Zum
Beispiel werde die ausführliche Regelung der Offshore-Windkraft zu
Rechts- und Investitionssicherheit führen, "was in diesem besonders
kapitalintensive
Der NABU kommentiert den späten Durchbruch bei
den Verhandlungen der Weltnaturschutzkonferenz im indischen
Hyderabad:
Die Naturschutzhilfen für Entwicklungsländer werden bis 2015 auf
10 Mrd. Dollar (7,7 Mrd. Euro) verdoppelt (vgl. zu Referenzniveau:
Durchschnitt 2006-2010). Die Entwicklungsländer verpflichten sich für
eine bessere Mittelverwendung zu sorgen und auch eigene
Finanzierungsanstrengungen zu unternehmen. Bis zuletzt schien sich
vor allem Brasilien ei
Die Weltnaturschutzkonferenz im indischen
Hyderabad hat aus Sicht des NABU trotz denkbar schlechter
Voraussetzungen kleine Erfolge für den weltweiten Schutz der
biologischen Vielfalt gebracht. Der große Wurf, um dem weltweiten
Artensterben rasch etwas entgegenzusetzen, bleibt jedoch aus.
Auf Messers Schneide stand die Weltnaturschutzkonferenz noch kurz
vor Ende wegen der Finanzierungsfrage. Laut NABU müssen die
weltweiten Naturschutz-Hilfen an die Entwicklungsländer
Aus dem demografischen Wandel resultiert eine
immer höhere Altersstruktur in Deutschland, die unsere Gesellschaft
vor eine große Aufgabe stellt. Die Bundesregierung hat daher ihre
Demografiestrategie unter dem Motto "Jedes Alter zählt" formuliert.
Gemeinsam mit Institutionen und Partnern sucht sie nach
Lösungsansätzen und hat hierzu einen Dialogprozess angestoßen. Ein
zentrales Element der gemeinsamen Arbeit ist das neue
Demografie-Portal der Bund
Der NABU lehnt Forderungen nach einer radikalen
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ab. "Im Bereich der
Energiewende gibt es kein einziges Beispiel dafür, dass Zubauquoten
erfolgreich funktioniert hätten. Mit pauschalen Mengenvorgaben ist
der Markt eben nicht in der Lage, die effizientesten und
umweltverträglichsten Lösungen zu finden. Dieses Desaster haben wir
bei den Biokraftstoffen erlebt, das sollte uns eine Warnung sein",
sagte NABU-Pr&
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt
wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr Sommertief überwunden.
Diese Gewinne gehen allerdings nicht zu Lasten der Union.
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl
wäre, erhielte die CDU/CSU 38 Prozent (unverändert), die SPD käme
jetzt auf 31 Prozent (plus 2). Die FDP bliebe bei 4 Prozent, die
Linke bei 6 Prozent, die Grünen lägen bei 12 Prozent (minus 1) und
"Der demografische Wandel ist eine Herausforderung
für die kommunale Daseinsvorsorge und die Bereitstellung von
Infrastrukturen," so der Hauptgeschäftsführer des Verbandes
kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, anlässlich des heute
stattfindenden Treffens der Bundesregierung zur Anpassung an den
demografischen Wandel. Kommunale Unternehmen richten ihre
Infrastrukturdienstleistungen unmittelbar an den Veränderungen vor
Ort aus, etwa zur Aufrechte
