Das Erste, Montag, 4. Mai 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

7.05 Uhr, Martina Renner, Obfrau der Linken im
NSU-Untersuchungsausschuss, Thema: Sondersitzung Parlamentarisches
Kontrollgremium

8.10 Uhr, Hans-Georg Maaßen, Präsident Bundesamt für
Verfassungsschutz, Thema: Islamischer Terror

Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62

Stellungnahme Bundesregierung zum Hauptgutachten Monopolkommission / VKU: Organisationsfreiheit der Kommunen muss gewährleistet sein

von am    Berlin, Kommune  

Die Bundesregierung hat vor kurzem ihre
Stellungnahme zum 20. Hauptgutachten der Monopolkommission
veröffentlicht. Die Monopolkommission hatte sich im 20.
Hauptgutachten mit dem Thema Rekommunalisierung beschäftigt und eine
übermäßige öffentliche Wirtschaftstätigkeit kommunaler Unternehmen in
den Sektoren Energie- und Wasserversorgung sowie Abwasser- und
Abfallentsorgung bemängelt. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim
Reck: "Im Rahme

NABU: 15 Jahre Wölfe in Deutschland – Steht ihr Schutz auf dem Spiel?

von am    Berlin, Umweltpolitik  

15 Jahre Wölfe in Deutschland: Diese
Erfolgsgeschichte des Naturschutzes könnte schon bald ein jähes Ende
nehmen. Die Europäische Kommission stellt Europas
Naturschutzgesetzgebung auf den Prüfstand – mit möglicherweise
fatalen Folgen für bedrohte Arten und Tausende Schutzgebiete in
Deutschland. "Wenn unsere schlimmsten Befürchtungen wahr werden,
könnte der Wolf in naher Zukunft seinen Schutzstatus verlieren und
möglicherweise wieder z

NABU: Auslaufmodell Kohlekraftwerke – Bundesregierung muss fairen Strukturwandel einleiten

von am    Berlin, Umweltpolitik  

Der NABU hat sich in der öffentlichen Debatte um
die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Abgabe
eines Klimaschutzbeitrages für Braunkohlekraftwerke für mehr
Sachlichkeit ausgesprochen. Die Gewerkschaften IG BCE und Ver.di
haben am Samstag in Berlin zu einer großen Kundgebung und Protest der
Kohlekumpel aufgerufen.

"Braunkohle ist ein Auslaufmodell. Deshalb muss die längst
überfällige Initiative des Bundeswirtschaftsministe

Das Erste, Mittwoch, 22. April 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

von am    Außenhandel, Nordrhein-Westfalen, Politik  

7.05 Uhr, Ulrich Weber, Vorstand Deutsche Bahn,
Thema: Bahnstreik

7.10 Uhr, Gerd Müller, CSU, Bundesentwicklungsminister, Thema:
Flüchtlinge

8.05 Uhr, Claus Weselsky, Bundesvorsitzender GDL, Thema:
Bahnstreik

8.10 Uhr, Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher
SPD-Fraktion, Thema: G36

Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62

ZDF-Politbarometer April 2015 / Mehrheit: Zuwanderung ist notwendig, aber Fremdenfeindlichkeit weit verbreitet / G7-Treffen: Die meisten halten Ausschluss Putins für falsch (FOTO)

von am    Bilder, Finanzen, Kommune, Rheinland-Pfalz  

ZDF-Politbarometer April 2015 / Mehrheit: Zuwanderung ist notwendig, aber Fremdenfeindlichkeit weit verbreitet / G7-Treffen: Die meisten halten Ausschluss Putins für falsch (FOTO)

Fast zwei Drittel (65 Prozent) sind der Meinung, dass für die
Zukunft Deutschlands die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte
notwendig ist, 31 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent
hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Dieser Einschätzung
schließen sich die Anhänger der Parteien mehrheitlich an, lediglich
die Anhänger der AfD sind in dieser Frage gespalten. Gleichzeitig
nehmen viele ein Klima der Fremdenfeindlichkei

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