Es ist eine bizarre Logik: Vor einer Woche starben
bei einem Anschlag der Taliban auf das deutsche Generalkonsulat in
der nordafghanischen Metropole Masar-i-Scharif mindestens sechs
Menschen, über 100 wurden verletzt. Wenig später zeigte sich, dass
selbst das Hauptquartier der US-Truppen in Bagram nahe der Hauptstadt
verwundbar ist; wieder gab es Tote und Verletzte. Und am Mittwoch
waren es sechs Leichen, als ein Selbstmordattentäter ein
Regierungsfahrzeug mitten in Kabul in
Nein, Razzien wie diese sind kein Schlag gegen
Muslime. Özoguz– Mahnung bagatellisiert die salafistische Gefahr,
indem sie diese auf eine schützenswert religiöse Ebene hebt. Gegen
Terror aber hilft weder Augenmaß noch Toleranzsäuseln, auch keine
Sorge, von Muslimen möglicherweise falsch verstanden werden zu
können. Wo Toleranz zur Selbstaufgabe von demokratischen Werten
führt, ist sie fehl am Platz. Denn Toleranz und Unterwerfung gehören
nich
Die Razzien werden kurzfristig Unruhe in die
salafistische Missionierungsszene bringen. Austrocknen wird das
Verbotsverfahren sie nicht. Das kann der Rechtsstaat nur bedingt –
wenn überhaupt. Diesen Sumpf aus Spendensammlungen, kruden
Interpretationen des Korans und der mündlichen Überlieferungen des
Lebens Muhammads trocken zu legen, der Radikalisierung von Muslimen
den Kampf anzusagen, ist Aufgabe aller Menschen in Deutschland. Dazu
braucht es eine breite Diskussion dar&u
Vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus in Washington
kommt US-Präsident Barack Obama zwei Tage nach Deutschland. phoenix
berichtet live, wenn er mit der Airforce One am Mittwoch, 16.
November 2016 gegen 18.00 Uhr aus Athen kommend, in Berlin-Tegel
landet. In Athen hält Obama auf der Akropolis eine Rede zur
Demokratie, die phoenix Mittwochmittag zeigen wird. Donnerstag, 17.
November 2016 trifft er um 15.15 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel,
mit der er über die Herausfo
Zweifellos kann man das Umkippen der Union als
Niederlage, speziell als eine der CDU-Chefin Angela Merkel deuten.
Muss man aber nicht. Angesichts des AfD-Hochs spricht vor allem eine
Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD für ein Weiterregieren mit nur
einem Partner. Und eine SPD in Schrumpfkur ist zweifellos bequemer
für CDU und CSU als womöglich frisch gestärkte und entsprechend
selbstbewusste Grüne. Die Höhe des Preises für die Roten ist leicht
ta
Bremen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft lobt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide
SPD) als "würdigen Kandidaten" für das Amt des Bundespräsidenten.
"Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente
Voraussetzungen", betont sie im Interview mit dem "Weser-Kurier".
Steinmeier werde "in diesen herausfordernden Zeiten ein
ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deu
Ursula Steinmeier aus Schieder-Schwalenberg
(Kreis Lippe/NRW) ist "von großem Mutterstolz erfüllt". Das sagte
die 87-Jährige Mutter Frank-Walter Steinmeiers dem WESTFALEN-BLATT
(online). Mit ihrem ältesten Sohn habe sie heute noch nicht
gesprochen, aber mit ihrem jüngeren Sohn Dirk. "Der rief mich heute
morgen an und sagte, dass Frank-Walter wohl zur Bundespräsidentenwahl
aufgestellt wird. Höher kann er ja nun nicht mehr." Sie halte i
An Steinmeier kommt keiner vorbei, der sich vor
dem ersten Wahlgang am 12. Februar irgendeine schwarz-rote Schärpe
umhängen lassen will. Die Bundesbürger sehen das mit großer Mehrheit
genauso. Was also? Ist Steinmeier zu gut fürs Amt? Denn zu schlecht
ist er sicherlich nicht. Ist er der Union – vor allem der CSU –
deshalb nicht vermittelbar, weil ein gemeinsamer schwarz-roter
Kandidat nicht Genosse sein darf, weil die SPD nur den
Regierungsjunior stellt? Es ge
Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried
Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview
seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der
Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017. Er sei trotz des
Parteitagsbeschlusses weiterhin "gegen die Vermögenssteuer". Hieran
habe sich "nichts geändert, nur weil meine Partei etwas beschließt.
Ich kann ja meine Meinun
Park-and-ride-Anlagein Stadt und Region gilt als
überfüllt. Erste Projekte zur Verbesserung laufen zwar, aber sie sind
auf Jahre angelegt. Die dicke Luft im Stuttgarter Kessel aber wird
sich so lange nicht verdünnisieren, bis Lösungen gefunden sind. Es
gilt, Gas zu geben. Denn wenn man nicht aufpasst, werden die
Bemühungen von rechts überholt – durch Fahrverbote. Dann müssen Autos
draußen bleiben – und die Parkplatznot an den Umsteigepunkten wird
noc
