Jan van Aken, Sprecher für Außenpolitik, hat beim Bundesparteitag der Linken in Hannover die Rolle seiner Partei als Friedenspartei bekräftigt: „Ich finde es immer wieder phänomenal zu merken, wie bei dem Thema Frieden der gesamte Parteitag mit dem ganzen Herzen und mit Herzblut dabei ist. Es gibt glaube ich kein anderes Thema, das die linke […]
Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und Kirchen zurückgenommen. Am späten Samstagabend hatten die Delegierten zunächst die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Am Sonntag stimmten die Delegierten noch einmal über diese Frage ab und erteilten der Forderung doch noch eine […]
Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei: „Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir regieren“, sagte die Fraktionsvorsitzende im phoenix-Interview. Für das beschlossene Wahlprogramm wolle ihre Partei nach […]
Auch wenn die Insel oft anders tickt als das europäische Festland, so gibt es doch einige Lehren, die sich aus dem Ergebnis der Wahlen in Großbritannien auch für den deutschen Wahlkampf ziehen lassen. Die wichtigste: Wer sich zu sicher fühlt, hat schon verloren. Angela Merkel, die nicht die Führerin der freien Welt sein will, es […]
Niemand hat die Absicht, die Fußall-WM in Katar zum jetzigen Zeitpunkt zu boykottieren oder abzusagen. Wer wie DFB-Präsident Grindel anderes andeutet, dem sollte man zunächst einmal keinen Glauben schenken. Denn Grindel müsste bereit sein, eine Revolution im Weltfußball anzuzetteln und sich mit voller Kraft gegen die mächtige Fifa zu stemmen; er, der Teil des Systems […]
Das ist ein perfides Geschäft. Es geht um Kinder – ungeborene. Sie werden „verkauft“ an deutsche Sozialhilfeempfänger, ehe sie den Mutterleib verlassen haben. Skrupellose Geschäftemacher – unter ihnen hoch dotierte, deutsche Anwälte und Notare – haben den internationalen Markt der Wirtschaftsflüchtlinge für sich entdeckt. Sie versprechen ihren schwangeren Kundinnen Nachwuchs mit deutscher Staatsbürgerschaft und den […]
Zum dritten Mal in Folge verliert die SPD in der Politbarometer-Projektion, während die Union erneut zulegen kann. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 39 Prozent (plus 1) und die SPD nur noch auf 25 Prozent (minus 2). Die Linke würde unverändert 9 Prozent erreichen, die Grünen weiterhin 7 Prozent, und […]
Ahnungslos, menschenverachtend, zynisch, bizarr, beratungsresistent, fake-news-produzierend. Keine Angst, es folgt nicht der x-te Kommentar zu Donald Trump. Der Preis für die Oberknalltüte des Tages und damit dieser Kommentar gehen an Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der sich in Sachen Abschiebungen nach und Sicherheitslage in Afghanistan nun offenbar gänzlich dazu entschieden hat, Herrn Trump in seinem Fantasiereich […]
Wahlkampfmanager der SPD – ein Traumjob sieht wahrlich anders aus. Denn auf der anderen Seite steht – mit allen Wassern gewaschen – Angela Merkel. So mag es ja durchaus Merkels politischer Überzeugung entspringen, dass sie Europa angesichts der Trumpschen Eskapaden zu mehr Gemeinsamkeit aufruft. Dass sie dieses aber nicht nur hinter verschlossenen Türen tut, sondern […]
Der Vorschlag wirkt wie aus der Zeit gefallen. SPD-Chef Martin Schulz hat der Bundesregierung den Umgang von Gerhard Schröder mit dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush als Vorbild für heutige Konflikte mit dem aktuell in Washington residierenden Staatschef Donald Trump empfohlen. Damit strickt Schulz weiter am Mythos eines SPD-Kanzlers, der sich dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg unter […]
