Noch nie gab es in der Lausitz in einem Jahr so
häufig Hochwasser. Gleich drei Mal schwollen Spree, Neiße oder
Schwarze Elster zu bedrohlicher Höhe an. Tausende Menschen waren
tagelang im Einsatz, um den Wassermassen mit Sandsäcken Paroli zu
bieten. Nicht jeder Deichabschnitt hielt, doch gemessen an der
ungewöhnlichen Gesamtsituation fällt die Bilanz verhältnismäßig gut
aus. Niemand verlor sein Leben, nur sehr wenige Menschen mussten
evakuier
Es ist der Albtraum der Sicherheitsbehörden, vor
dem nicht nur die amerikanischen Dienste seit langem warnen: In
Europa aufgewachsene islamische Terroristen, denen der europäische
Pass die Tore in alle westliche Länder öffnet. So wie jene acht
Extremisten mit deutscher Staatsangehörigkeit, die gerade bei einem
Drohnenangriff in Pakistan umgekommen sein sollen. Immer mehr in
Deutschland sozialisierte Radikale reisen zu den Taliban, um sich zu
Kämpfern und Spre
Klar ist weiterhin nur die Rechtslage: Stuttgart
21 ist demokratisch legitimiert. Auch die Geschäftsgrundlage hat sich
im Kern nicht verändert. Verändert hat sich allerdings das Bild der
Straße, die Lautstärke des Neins, das sich aus vielen Frust-Quellen
speist. Die Landesregierung setzte dem bisher ein schroffes Trotzdem
entgegen. Jetzt klingt es plötzlich geschmeidiger. Stellt Mappus nun
auch Inhalte zur Disposition? Befürworter wie Gegner werden bei
se
Es ist ein Unterschied ob Bundespräsident Wulff sagt, der Islam
gehört zu Deutschland. Oder ob er sagt, der Islam gehöre auch zu
Deutschland. Liest man den viel diskutierten Satz in seiner Rede zum
3. Oktober genauer, hat er nicht einmal gesagt, genauso wie Judentum
und Christentum. Es handelte sich vielmehr um eine ergänzende
Bermerkung. Um eine sehr kluge dazu. Die Wertedebatte, die nun
angezettelt wird und bewusst die christlich-abendländisc
Der frühere Bundesfinanzminister und stellvertretende
SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat sich nachdrücklich für eine
Öffnung seiner Partei ausgesprochen. In einem Interview mit dem
General-Anzeiger (Mittwochausgabe) sagte er: "Die SPD darf sich nicht
allein auf Rentner und Hartz-IV-Empfänger konzentrieren. Sie wird
sich öffnen müssen insbesondere gegenüber jüngeren Menschen",
Existenzgründern und Mittelständlern. Ortsvere
Angesichts der Turbulenzen am Neckar muss
sich auch die Frage stellen, welche Großprojekte in unserem
Industrieland noch durchsetzbar sind, nachdem "Stuttgart 21"
rechtlich und demokratisch einwandfrei abgesegnet ist. Ob
CO2-Einlagerung, Kraftwerke, Stromtrassen, Schienenwege oder Straßen
– oft scheitern die Projekte, weil Bürger protestieren, Kosten
explodieren oder Naturschutzgesetze dagegen stehen. Noch kann niemand
sagen, ob diese Art Widerstandskultur unser
Der Cyber-Krieg scheint zunächst ein Thema zu
sein, mit dem sich ausschließlich Regierungen und militärische
Einrichtungen beschäftigen. Die Wirtschaft ist aber längst davon
betroffen und wird von skrupellosen und kriminellen Aggressoren
bedroht, die sich schon heute derselben Mittel wie das Militär
bedienen.
Die US Regierung hat die Gefahr von Cyber-Angriffen sowohl auf das
Militär als auch auf die amerikanische Wirtschaft erkannt und diese
als die
eine immense Zahl der Baumaschinen, Bagger, Kräne und
Abrissgreifer auf der Baustelle für Stuttgart 21 arbeitet
offensichtlich ohne die in der Genehmigung für das Bauprojekt
vorgeschriebenen Dieselrußfilter. Mehrere hundert Fotos zeugen seit
Baubeginn von der offenkundigen Verletzung einer entsprechenden
Auflage in dem Planfeststellungsbeschluss durch die Bauherrin, die
Deutsche Bahn Projektbau GmbH.
Ein angesehener Moderator, der sowohl bei der
Politik als auch bei der Protestbewegung gegen das umstrittene
Bahnhofs-Projekt "Stuttgart 21" höchstes Ansehen genieße, soll auf
Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus
(CDU) die aufgerissenen Gräben schließen. Mit einem entsprechenden
Personalvorschlag ist, nach einem Bericht der "Leipziger
Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), in der Landtagsdebatte an diesem
Mittwoch
Zum Zukunftsprojekt Stuttgart 21 erklären der
Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder
MdB, und seine baden-württembergische Stellvertreterin Nina Warken:
"Die Junge Union steht uneingeschränkt hinter dem Projekt
Stuttgart 21. Der Bahnhofsneubau und der Ausbau der Bahnverbindungen
sind die wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen im Südwesten
Deutschlands. Unser Land braucht moderne Verkehrstrassen, die
Mobilität für Me
