Aufschwung kommt bei Bürgern nicht an / Kein Hartz
IV Geld für Alkohol & Zigaretten / Bürger für Abschaffung des
Solidaritätszuschlages aus
Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom 30.09. bis zum
03.10.2010 eine repräsentative Befragung unter Internetnutzern mit
1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen Themen durchgeführt.
Keine Laufzeitverlängerung für AKW´s
Lediglich 30% der Befragten halten die beschlossene
Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
"Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zur
Beschäftigungssituation in Deutschland sprechen eine deutliche
Sprache: Im Juli 2010 erhielten nur noch 288.000 Arbeitnehmer
konjunkturelles Kurzarbeitergeld. Das waren 111.000 weniger als im
Vormonat und 927.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem
Höhe
Der Verbraucherschutz droht bei Mietwagen künftig
auf der Strecke zu bleiben, befürchtet die Gewerkschaft Mess- und
Eichwesen (BTE) angesichts eines Gesetzentwurfs des
Bundeswirtschaftsministeriums zur Änderung der Eichordnung. Mit der
so genannten Reparaturnovelle soll die bislang geltende Eichpflicht
für Selbstfahrermietfahrzeuge abgeschafft werden, was die
Gewerkschaft strikt ablehnt.
"Es sprechen gute Gründe dafür, diese Autos auch weiterhin
einm
In der Debatte um die Rolle von Muslimen in
Deutschland wirft der Saarbrücker Islamwissenschaftler Gerd-Rüdiger
Puin Bundespräsident Christian Wulff "Wunschdenken" vor. "Die ganze
Debatte ist weltfremd, weil es keine kritische Haltung gegenüber dem
Islam in Deutschland gibt", sagte Puin der "Saarbrücker Zeitung"
(Dienstagausgabe). Hauptgrund dafür sei, "dass keiner weiß, was
überhaupt im Koran steht", erkl&aum
Das Hotel Adlon, der Fernsehturm oder der
Hauptbahnhof – man muss nicht besonders helle sein, um in Berlin auf
mögliche Ziele für terroristische Anschläge zu kommen. Dafür reicht
ein Reiseführer. Gleiches gilt für München, Frankfurt, Hamburg. Oder
aber für Paris, Rom und London. Soll heißen: Unnütze Listen mit
Terror-Zielen zu veröffentlichen, ist eine leichte Übung. Wer das
macht, handelt jedoch unverantwortlich und versetzt die
Der Ausgang der Oberbürgermeisterwahl von Potsdam
hat weit über die Stadtgrenzen hinaus eine bemerkenswerte Botschaft.
Da war im Vorfeld ausgerechnet in der wirtschaftlich am besten
dastehenden Großstadt des deutschen Ostens die Befürchtung
aufgekommen, ein ehemaliger inoffizieller Mitarbeiter der
Staatssicherheit könnte es zum Stadtoberhaupt schaffen – ausgerechnet
am 3.Oktober, dem 20.Jahrestag der deutschen
Vereinigung. Dann aber scheite
Es gibt einige Dinge, die ein aufstrebender
Politiker in sich vereinen sollte. Weitsicht und ein Faible für das
Allgemeinwohl werden dabei gemeinhin überschätzt, viel wichtiger sind
die richtigen Kontakte. Wer sich bei der CSUeinen Namen machen will,
muss bald eine weitere Qualifikation beachten:Frau sein. Die CSU will
weiblicher werden und fast jede zweite Führungsposition mit einer
Frau besetzen. Eine kühne Angelegenheit eigentlich – da aber auch an
der CSU-Basis
Strafanzeigen, Eilanträge und jetzt auch noch
Morddrohungen: Im Streit um den Stuttgarter Bahnhofsneubau sind kaum
noch Steigerungen vollstellbar. Nun muss der angeblich vom Aussterben
bedrohte Juchtenkäfer dafür herhalten, die Rechtswidrigkeit von
Baumrodungen auf dem Neubaugelände zu unterstreichen. Die
Projektgegner lassen nicht locker und ärgern die Befürworter mit
immer neuen Demonstrationen, bei denen Tausende von zumeist braven
Bürgern ihr Nein zum
Langsam aber sicher ist es nur noch peinlich: Nach
Bahnchef Grube am Wochenende äußern sich gleich vier weitere
hochrangige Befürworter des steuermilliardenschweren Bahnhofsprojekts
Stuttgart 21 schrill zu Wort, schimpfen wie die Rohrspatzen über ihre
Gegner, bezichtigen sie der Unaufrichtigkeit, stilisieren sich selbst
zum Opfer und wiederholen zum x-ten Mal das Mantra von der
demokratisch gefällten Entscheidung für den Megabahnhof.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" führt heute eine Anhörung zum Thema Netzneutralität
durch. Die Klärung des Rahmens und der Struktur der Netze trägt
entscheidend zu Gestalt und Aussehen des Internets bei. Dazu erklären
der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission,
Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität,
Dr. Peter Tauber:
