Morgen wird in Duisburg der Trauergottesdienst für
die 21 Toten und vielen Hundert Verletzten der Love Parade 2010
stattfinden. Jeder, der in Duisburg trauert, jeder, der etwas gilt in
der Stadt, wird anwesend sein. Alle, nur der Oberbürgermeister Adolf
Sauerland nicht. Um die "Gefühle der Angehörigen" nicht zu verletzen
und "mit seiner Anwesenheit nicht zu provozieren", werde er der
Veranstaltung in der Salvatorkirche fernbleiben, sagte er einer
Zei
Vor Gericht sind alle Menschen gleich. Das gilt
auch im Ermittlungsverfahren. Wie schwer sich die Justiz jedoch damit
bei Prominenten tun kann, zeigt der Fall des Wettermoderators Jörg
Kachelmann. Der kommt nun nach vier Monaten Untersuchungshaft auf
freien Fuß. In sechs Wochen muss er sich wegen des Vorwurfs der
Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung seiner Ex-Freundin
vor Gericht verantworten. Ob er verurteilt wird, scheint längst
fraglich. Die Aussage
Lausitzer Betriebe müssen ihre hohen Anforderungen
an Bewerber hinterfragen, ebenso wie die häufig niedrige Entlohnung
ihrer Auszubildenden. Mit diesen Worten appellierte der Chef der
Cottbuser Arbeitsagentur Heinz-Wilhelm Müller am Mittwoch an die
Firmen der Region. Es sollte zwar keine pauschale Schelte sein. Aber
der Mann hat recht. Einerseits liegt die Arbeitslosenquote über
zwölfProzent, andererseits melden die Arbeitsagenturen der
Region eine stei
Wenn in Deutschland von Armut die Rede ist, dann
stehen in aller Regel Migranten oder Rentner im Mittelpunkt der
Aufmerksamkeit. Die Alleinerziehenden bleiben zumeist unerwähnt. Aus
einem simplen Grund: Mütter und Väter, die sich oft unter
schwierigsten materiellen Bedingungen allein um ihren Nachwuchs
kümmern, haben keine lautstarke Lobby. Zwar hat die Bundesregierung
in letzter Zeit häufig erklärt, die Verbesserung der Lebenslage von
Alleinerzieher-Familien
Wie lange will sich der Gesetzgeber, der in
seinen ministeriellen Denk-Tanks ganze Kompanien von Juristen
beschäftigt, noch zum Watschenmann der Karlsruher Verfassungshüter
machen? Oder gilt für den Gesetzgeber bei seinen Versuchen, Ausgaben
oder Bürgerrechte in den Griff zu bekommen, das Prinzip: Versuch und
Irrtum? Damit würde allerdings dem Wähler ein übles Zeugnis
ausgestellt – er würde nämlich bis zum Beweis des Gegenteils einfach
immer f&
Der Fertigstellungstermin für den neuen
Potsdamer Landtag kann nach einem Bericht der Märkischen Oderzeitung
(Frankfurt/Oder) (Freitagsausgabe) nicht eingehalten werden. Das
brandenburgische Finanzministerium erklärte gestern, dass mit einer
mehrmonatigen Verzögerung zu rechnen sei. Bis zum Herbst soll über
einen neuen Fahrplan zur Vollendung des Parlamentes in den Formen des
ehemaligen Stadtschlosses verhandelt werden. Die Stadt Potsdam
sicherte gestern dem Bautr&
Es ist vermutlich nicht nur der Glaube an die
eigene Unschuld, der Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland
(CDU) an seinem Amt festhalten lässt. Ein Rücktritt würde den
55-Jährigen finanziell teuer zu stehen kommen. Das
Landesbeamtengesetz sieht einen Rücktritt aus politischen Gründen
nicht vor. Sauerland müsste einen Antrag auf Entlassung stellen. Wer
das aber tut, "verliert sämtliche Ansprüche auf Dienstbezuge und
Versorgung&quo
Der Innenausschuss des Landtags kommt am
nächsten Mittwoch (4. August) zu einer Sondersitzung wegen der
Katastrophe bei der Loveparade zusammen. Das berichet die Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post " (Freitagausgabe). Die Sondersitzung
sei von der CDU beantragt worden. Deren Innenexperte Peter
Biesenbach will unter anderem klären, welche Meldungen der
Polizei-Einsatzleitung in der letzten halben Stunde vor dem Unglück
vorlagen. Die wechselseitigen Schu
Der Innenausschuss des Landtags kommt am
nächsten Mittwoch (4.Juni) zu einer Sondersitzung wegen der
Katastrophe bei der Loveparade zusammen. Das berichet die Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post " (Freitagausgabe). Die Sondersitzung
sei von der CDU beantragt worden. Deren Innenexperte Peter
Biesenbach will unter anderem klären, welche Meldungen der
Polizei-Einsatzleitung in der letzten halben Stunde vor dem Unglück
vorlagen. Die wechselseitigen Schuld
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für Juli 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Karl Schiewerling MdB:
Die Arbeitsmarktpolitik unter Führung von CDU und CSU lässt die
Tiefen der Krise inzwischen mit deutlichem Abstand hinter sich. Diese
Kräfte des Aufschwungs gilt es sowohl in der Wirtschaft als auch
besonders für den Arbeitsmarkt konsequent zu verfestigen. D
