Jeder Google-Nutzer möge mal überlegen, wie viel
höchst Vertrauliches er der Suchmaschine in den letzten Jahren
anvertraut hat? Wie viele Informationen gibt ein Mensch über sich
preis anhand seiner Fragen nach Produkten, Personen, Krankheiten,
Krediten und allerlei Absonderlichem? Was alles wurde wann und wo mit
Googles Hilfe erworben? Welche Orte, welche Routen wurden mit Google
Maps ermittelt? Von wo hat man wann mit wem über das Google-Handy
Android telefoniert?
Spätestens im Jahre 2015 soll der Kindergartenbesuch
in NRW für alle Jahrgänge gebührenfrei sein. Dieses Ziel nannte
Familienministerin Ute Schäfer (SPD) erstmals in einem Interview mit
den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Wir werden alle Anstrengungen
unternehmen, um den kostenlosen Kindergartenbesuch möglichst noch in
dieser Legislaturperiode umsetzen zu können", sagte sie. Als erster
Schritt werden ab Sommer 2011 die Elternbeiträge fü
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den jetzt bekannt
gewordenen Plan von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU), die Bundeswehr auf 156000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 7500
Freiwillige zu reduzieren, kritisiert. "Wir melden uns damit von den
Zusagen im Bündnis ab", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe). "Das entspricht nicht den Interessen und der Rolle
Deutschlands. Die F
Köln. Die Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), hat Google
zu Korrekturen beim Internetdienst Street View aufgefordert, dabei
allerdings offen gelassen, ob sich dies gesetzlich regeln lässt. "Die
Widerspruchsfrist ist ein Punkt, den ich für ziemlich problematisch
halte", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Sie
müsste länger sein." Bisher betr&au
Köln – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die
von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (SPD) geplante
Bestrafung säumiger Zusatzbeitragszahler als "beispiellose
Unverschämtheit" kritisiert. "Dafür, dass die Arbeitgeber künftig
nicht mehr an den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen beteiligt
werden, zahlen sie nun den Judaslohn, indem sie als
Zwangsvollstrecker für Krankenkassen dienen", sagte Lauterbach dem
"Köl
Kurz vor der Einweihung der Installation "Martin
Luther – Hier stehe ich…" mit 800 Lutherfiguren auf dem
Wittenberger Marktplatz hat der Theologe Friedrich Schorlemmer seine
Kritik an dem Projekt verschärft. "Das ist theologischer und
ästhetischer Schindluder. Martin Luther ist doch nicht serienmäßig zu
haben", kritisierte der Wittenberger im Gespräch mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) die Installation des Nürn
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, hat vor einer drastischen
Verkleinerung der Bundeswehr gewarnt. "Die Reduzierung der Bundeswehr
um circa 40 000 Soldaten führt dazu, dass die Bundeswehr ihre
Bündniszusagen nicht mehr einhalten kann", sagte Arnold der
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Pläne des
Verteidigungsministeriums seien nicht sicherheitspolitisch begründet,
sondern nur finanzpolitisch. Ar
Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler
angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen
Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Vereinigung.
Regierungsvertreter reagieren, wie sie das immer anlässlich
statistischer Verkündungen tun: Für positive Zahlen ist die eigene
Politik verantwortlich, an negativen ist das Ausland schuld. Was
natürlich auch diesmal überhaupt nicht stimmt: Die starke Nachfrage
aus China, den USA und von EU-Partnern
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hält Steuererhöhungen für
unumgänglich, um das "haushaltspolitische Desaster" in den Griff zu
kriegen. In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse
(Wochenendausgabe) sagte er: "Langfristig wird es ohne höhere
Einnahmen nicht gehen, alles andere wäre gelogen." Zudem hält der
Grüne den Gewerbesteuerwettbewerb der Kommunen für "mörd
Von einem "Sommermärchen" sprachen gestern die
Analysten. Wenn selbst nüchterne Zahlenmenschen in solche Euphorie
verfallen, muss schon etwas Besonderes passiert sein. Ist es auch: Da
ist zunächst einmal natürlich ein statistischer Effekt: Nach dem
dramatischen Sinkflug des Vorjahres ist es leicht, kräftige
Wachstumszahlen zu erreichen. Hinzu kommen Konjunkturprogramme, die
teilweise gerade ihre volle Wirkung entfalten. Und da ist natürlich
vor allem
