MZ zum Fall Wolmirstedt

MZ zum Fall Wolmirstedt

Während es in Mannheim Anhaltspunkte für eine islamistisch motivierte Tat gibt, fehlen diese im Fall Wolmirstedt bisher. Es gibt bislang keine Hinweise für ein Terrornetzwerk, das gezielt Fußballfans angreift.

Den Opfern in Wolmirstedt hilft das nicht – unter ihnen ist auch ein 23-jähriger Afghane, der von seinem Landsmann aus bisher unbekannten Gründen erstochen wurde. Diese viele offenen Fragen verlangen, dass keine vorzeitigen Schlüsse aus der Tat in der B

MZ zum Ukraine-Gipfel

MZ zum Ukraine-Gipfel

Das kurze Treffen im schweizerischen Bürgenstock war bestenfalls Friedensdiplomatie im Krebsgang: zwei Schritte vor einer zurück. Diese Friedenskonferenz hat keine Durchbrüche erzielt. Das hat auch niemand erwartet. Dennoch muss sich Russlands Machthaber Wladimir Putin darauf einstellen, dass der globale Druck auf ihn für ein Ende des Kriegs wächst. Mit Bürgenstock ist eine weitere Entwicklung in Gang gesetzt, die verhindern wird, dass Russland seine Maximalziele er

Nur mit Unterhaken macht es sich der Kanzler zu leicht

Nur mit Unterhaken macht es sich der Kanzler zu leicht

Alle unterhaken, dann klappt es auch wieder bei den Wahlen. Doch da macht es sich der Kanzler zu einfach. Die Bürger sehen sehr wohl, was die Ampel zustande gebracht hat und was nicht. (…) Vor allem haben die Bürger den Eindruck, dass die Koalition ihre Sorgen und ihren Zorn mit Blick auf die noch immer massenhafte Migration und die damit einhergehenden Probleme nicht ernst genug nimmt. Nicht zuletzt sehen die Bürger einen Kanzler, der Führung versprochen hat, aber nicht li

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Sparen bei den Autobahnen

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Sparen bei den Autobahnen

Das Verkehrsministerium stellt angesichts der angespannten Haushaltslage drastische Kürzungen bei Neubau und Sanierung der Verkehrswege in Aussicht. Noch ist das mit Vorsicht zu genießen, denn Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat beim Klimaschutzgesetz gezeigt, dass er nicht davor zurückschreckt, mit haltlosen Drohungen (Fahrverbote am Sonntag!) zu operieren. Dennoch wirft die Ankündigung ein bezeichnendes Licht auf die Gemeinwohl-Interessen kühl übergehende S

MZ zur Ukraine

MZ zur Ukraine

Russlands Präsident darf weder mit dem Bruch des internationalen Völkerrechts durchkommen, noch gibt es auch nur einen Funken Hoffnung darauf, dass er sich anschließend zufriedengeben könnte. Im Gegenteil: Nach der Waffenruhe müsste die Ukraine befürchten, dass Putin seine Streitkräfte im Anschluss zum erneuten Sturm auf Kiew ruft. Wenn er einmal erfolgreich war, wird er es wieder versuchen.

Das vergiftete Angebot des Kremls ist nichts anderes als ein weitere

MZ zu Organspenden

MZ zu Organspenden

Zwar zeigen Umfragen immer wieder, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Organspende offen gegenübersteht. Doch nur wenige dokumentieren ihre Entscheidung. Hinzu kommt, dass es zu viele gibt, die unentschlossen sind. Die Widerspruchslösung würde sie zwingen, sich mit Organspenden zu beschäftigen. Das kann man ihnen zumuten. Denn Nein sagen können sie ja weiterhin.

Aber man darf sich keine falschen Hoffnungen machen. Durch die Widerspruchslösung wird d

Sachsen-Anhalt/Gesundheit / Krankenhausgesellschaft erwartet harte Einschnitte

Sachsen-Anhalt/Gesundheit / Krankenhausgesellschaft erwartet harte Einschnitte

Halle. In der Debatte um die Klinikreform des Bundes prognostiziert der Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt, Wolfgang Schütte, von harten Einschnitten für das Bundesland. "Ganz bestimmt werden Abteilungen reduziert und damit der Versorgungsgrad von Kliniken herabgestuft", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). "Inwieweit Häuser im niedrigsten Level noch relevant sein können, ist offen. Aber aus meiner

NRW-SPD unzufrieden mit Scholz – Landeschefin Philipp: Kanzler muss Gestaltungsanspruch stärker zur Geltung bringen

NRW-SPD unzufrieden mit Scholz – Landeschefin Philipp: Kanzler muss Gestaltungsanspruch stärker zur Geltung bringen

Nach der Niederlage der SPD bei der Europawahl setzt die NRW-SPD die Parteispitze im Bund unter Druck. "Es muss jetzt in den nächsten Wochen deutlich werden, dass die SPD in der Bundesregierung die Kernanliegen unserer Partei durchsetzen kann und wir den Aufschwung organisieren", sagte Sarah Philipp, Landesvorsitzende der NRW-SPD, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Sie forderte Scholz auf, offensiver für die Kernanliegen der SPD einzutreten. "I

NRZ: AfD-Bundesparteitag in Essener Grugahalle darf stattfinden

NRZ: AfD-Bundesparteitag in Essener Grugahalle darf stattfinden

Der Weg der AfD auf die Bühne der Essener Grugahalle ist frei; der für das letzte Juni-Wochenende geplante Bundesparteitag darf nun doch stattfinden. Dies hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen am Freitag auf Antrag des AfD-Bundesverbands und im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, wie die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung berichtete (NRZ, Samstagsausgabe und nrz.de). Ob die Stadt Essen sich dieser Entscheidung fügt oder mit einer Beschwerde gegen den Gerichtsbesch

Wirtschaft/Chemie / Finanzierung von Forschungszentrum für grüne Flugtreibstoffe ist gesichert

Wirtschaft/Chemie / Finanzierung von Forschungszentrum für grüne Flugtreibstoffe ist gesichert

Halle. Die Finanzierung des geplanten DLR-Forschungszentrums für grüne Flugtreibstoffe im Chemiepark Leuna ist gesichert. "Die Technologie-Plattform in Leuna trägt entscheidend zur Umsetzung unserer Klimaziele bei und schafft zukunftssichere Arbeitsplätze am Standort in Sachsen-Anhalt", teilten die drei haushaltspolitischen Sprecher der Ampel-Koalition, Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (Grüne) und Otto Fricke (FDP), in einer gemeinsamen Erklärung