Im Bundestag hatten Scholz und Merz auf unterschiedliche Art starke Auftritte, die aber nicht über ihre Schwächen hinwegtäuschen konnten. Scholz hat gezeigt, dass er kämpfen kann. Und es stimmt ja auch: Dass die Union bei den Migrationsgesprächen unter Merz Führung trotzdem in kürzester Zeit den Verhandlungstisch wieder verlassen hat, wirft auf ihre Motive kein gutes Bild. Dennoch gilt: Ein Kanzler sollte bessere Möglichkeiten haben, in die Offensive zu k
Olaf Scholz kann Kanzler. Aber nur, wenn er mit dem Rücken zur Wand steht. Das war so bei seiner historischen Doppel-Wumms-Rede vor fast zwei Jahren. Das war so bei der Generaldebatte 2023 – und nun wieder. Der sonst so wortkarge und emotionslose Sozialdemokrat wurde bei den Themen Asyl und Migration laut und deutlich. So würde man sich Scholz häufiger wünschen. Als Führungskraft.
Dass er diese sonst bestens behütete und verborgene Seite immer nur unter grö&sz
Der bekannte islamistische Prediger und Ex-Boxer Pierre Vogel arbeitet offenbar als Boxtrainer in Bergheim im Rhein-Erft-Kreis. Der gebürtige Frechener übernimmt im "Fight Club Bergheim" das Training für die jüngeren Kinder von vier bis zehn Jahren, wie Vogel selbst in einem Youtube-Video erklärt. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" ist Vogel schon seit etwa einem Jahr als Trainer in dem Verein tätig.
Fakt ist: Die Bundesregierung hat an vielen Stellen im Haushalt mit ungedeckten Schecks gearbeitet. Der Heidelberger Verfassungsrechtler Professor Hanno Kube hat eine Menge Positionen gefunden, die höchst kritisch sind und einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht möglicherweise nicht standhalten. Das beginnt damit, dass der Haushalt 32 Globalpositionen enthält, die also nicht näher beziffert sind und damit der Klarheit, die eine solcher Haushalt vermitte
In Sachsen-Anhalt sind nach Angaben des Netzbetreibers 50 Hertz zahlreiche große Stromspeicher geplant. "Aktuell liegen uns 20 Netzanschlussanträge für Großbatteriespeicher vor, die an Umspannwerke in Sachsen-Anhalt angeschlossen werden sollen", sagte 50-Hertz-Sprecher Volker Gustedt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Die Anlagen hätten eine Gesamtleistung von fünf Gigawatt. Die Großbatteriespeicher seien notwendi
Halle – In Sachsen-Anhalt sind nach Angaben des Netzbetreibers 50 Hertz zahlreiche große Stromspeicher geplant. "Aktuell liegen uns 20 Netzanschlussanträge für Großbatteriespeicher vor, die an Umspannwerke in Sachsen-Anhalt angeschlossen werden sollen", sagte 50-Hertz-Sprecher Volker Gustedt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Die Anlagen hätten eine Gesamtleistung von fünf Gigawatt. Die Großbatteriespeicher seien
Nordrhein-Westfalens Landesregierung hat die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten Grenzkontrollen begrüßt. "Es war allerhöchste Eisenbahn, dass die Bundesregierung klare Kante zeigt", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Auch wenn er sich "lieber europäische Lösungen wünsche, müssen wir jetzt handlungsfähig sein". Der CDU-Politiker erklärte:
Nun reden alle über die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz setzt die Bundesregierung unter ultimativen Druck und hat es geschafft, einen weiteren Riss in der Ampelkoalition offenzulegen: Die FDP springt ihm in der Sache bei. Ein taktischer Erfolg. Aber wie würde die Merz-Idee in der Praxis funktionieren?
Im Zweifel würde beispielsweise ein Asylbewerber, der aus Oberösterreich mit dem Zug einreist, irgendwo zwischen Pass
Klimaforscher Mojib Latif hat die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigten Steuervorteile für Elektro-Dienstwagen kritisiert. "Die Steuervorteile für Firmenwagen sind Klimaschutzpolitik für die Reichen. Doch wir müssen die soziale Frage immer im Kopf behalten", sagt er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland im Gespräch mit Wolfgang Bosbach und C
Neues Schuljahr, altes Problem. Es fehlt an Lehrkräften. Aber – und das ist die gute Nachricht – die Versorgungslücke ist nach den neuesten Zahlen des baden-württembergischen Kultusministeriums nicht mehr ganz so groß wie im vergangenen und im vorvergangenen Jahr. Dennoch: Die Lage bleibt angespannt, vor allem in ländlichen Regionen, wo häufig stark unterbesetzte Kollegien tagtäglich gegen den Mangel ankämpfen müssen. Da werden Lehrkräfte zu Spr
