Am 5. Mai wird in über 500 Kommunen gestaltet Am 5. Mai 2018 findet bundesweit zum vierten Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: Ulrich Lange: „Die Städtebauförderung in Deutschland ist ein großer Erfolg. Sie ist ein wichtiger Pfeiler […]
Sperrfrist: 03.05.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt. Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte es politische Bezirksämter geben, in […]
Von Köln bis Potsdam, von Friedrichshafen bis Mittelangeln: 15 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland bewerben sich um das Label „StadtGrün naturnah“ und bekennen sich zu mehr Natur in der Stadt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort entwickeln 15 Kommunen in den nächsten zwölf Monaten Maßnahmen für eine naturnahe innerstädtische Grünflächengestaltung. Das Bündnis […]
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. begrüßt die Ankündigung, wonach die Bayerische Staatsregierung im Juni einen Mobilfunkpakt mit Kommunen und Wirtschaft unterzeichnen will. vbw Präsident Alfred Gaffal sagt: „Leistungsfähige digitale Netze sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Digitalisierung Bayerns. Das gilt ganz speziell auch für den Mobilfunk. Anwendungen wie mobiles Arbeiten oder […]
Die Landesregierung von Baden-Württemberg trägt am 17. Mai 2018 einen Empfang aus Anlass des 70. Geburtstags von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) aus. Verbunden werden soll dieser Festakt mit einem Symposium, das sich mit dem Thema „Demokratische Öffentlichkeit neu denken“ befasst. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Emil Sänze, übt heftige Kritik an dieser Veranstaltung, […]
Der Berliner Moscheeverein „Neuköllner Begegnungsstätte“ (NBS) ist nach Informationen des rbb mit seiner Klage gegen den Berliner Verfassungsschutz gescheitert. Der Verein hatte vor dem Berliner Verwaltungsgericht dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht erwähnt wird. Dem widersprachen die Richter nun. Zur Begründung hieß es, die NBS unterhalte nachweislich Kontakte zur „Islamischen Gemeinschaft in Deutschland“, die als […]
Die Digitalisierung in der Kommunalfinanzierung schreitet voran. Die NBank – Förderbank des Landes Niedersachsen – arbeitet künftig mit dem Münchner FinTech CommneX zusammen. Gemeinsam ermöglichen die Partner den niedersächsischen Kommunen einen digitalen Zugang zu den Förderkrediten der NBank und kombinieren diesen mit der digitalen Finanzierungsvermittlung durch CommneX. Beide Funktionen sind bereits live und können von […]
In Sachen Digitalisierung sieht sich die Berliner Verwaltung gut aufgestellt. Das Land gebe dafür jedes Jahr über 300 Millionen Euro aus, sagte die Staatsekretärin für Informations- und Kommunikationstechnologie, Sabine Smentek am Mittwoch im Inforadio vom rbb. „Bereits heute könne Sie bei über 70 Dienstleistungen die Anträge im Internet stellen. Außerdem kann man sich mit dem […]
Das von der CSU geplante Polizeiaufgabengesetz liest sich wie der feuchte Traum des ehemaligen Stasi-Chefs Erich Mielke. Präventive Inhaftierungen, präventive Gentests, anlasslose Ãœberwachungen, das Fehlen rechtsstaatlicher Sicherungen, schwammige Formulierungen mit vielen Interpretationsspielräumen. Rechtsstaat jedenfalls sieht anders aus. Nicht umsonst warnt der bayerische Datenschutzbeauftragte vor einer Vollüberwachung. Folgerichtig lehnt die Bayernpartei dieses neue Gesetz auch ab. […]
Schleswig-Holstein soll europäische Vorbildregion werden – 80 Fachbesucher beim „2. Stadtwerkeforum E-Mobilität“ – Stromnetze im Norden würden zusätzliche Belastung vertragen Mehr als 80 Fachbesucher aus Politik und Wirtschaft folgten am 23. April 2018 der Einladung des Verbands der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW) zum „2. Stadtwerkeforum Elektromobilität“ in Neumünster. Mit dieser Veranstaltung wollten die kommunalen […]
