TTIP: Auswirkungen auf Bundesländer und Kommunen / PK mit Boris Palmer

Einladung zur Pressekonferenz: TTIP: Auswirkungen
auf Bundesländer und Kommunen. PK mit Boris Palmer. Vorstellung einer
Kurzstudie

Zeit: Donnerstag, 4. September 2014, 11:00 Uhr
Ort: Bundespressekonferenz, Pressehaus/0103,
Raum 5 (Eingang durch Bistro), Schiffbauerdamm 40,
10117 Berlin
Mit: Thomas Fritz (Handelsexperte, Studienautor),
Boris Palmer (OB Tübingen), Annette Sawatzki (Campact)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bundeslän

Berlin-Neuköllns Bezirksbürgermeister Buschkowsky: Stadtentwicklungssenator Müller soll für Wowereit-Nachfolge kandidieren

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz
Buschkowsky (SPD), empfiehlt Stadtentwicklungssenator Michael Müller
sich für das Amt des Regierenden Bürgermeisters zu bewerben. Dem rbb
gegenüber begründete Buschkowsky das mit Müllers politischer
Erfahrung.

Buschkowsky sagte, wenn Müller kandidiere, sollten die beiden
übrigen Kandidaten ihre Bewerbung nochmals überdenken und ihren
Karrierewunsch vielleicht noch ein bisschen hina

Mit mobilen Apps gehen Behörden in Richtung E-Government

Mobile Anwendungen von Behörden finden einen
überraschend hohen Zuspruch beim Bürger. Bereits jeder vierte Nutzer
von mobilen Endgeräten greift über Apps auf Informations- und
Serviceangebote von Ämtern und Behörden zu, so eine repräsentative
Studie von Steria Mummert Consulting. Doch nicht nur die Verbreitung
von Behörden-Apps ist hoch, sondern auch die Häufigkeit, in der
Bürger diese Apps verwenden: Zwei Drittel aller Nutzer greifen

ADAC testet Fahrradfreundlichkeit in Großstädten: deutsche Metropolen nur durchschnittlich / Laut Statistischem Bundesamt verunglückten 2013 mehr als 71.000 Radfahrer

Radfahrer finden in deutschen Großstädten meist
nur befriedigende Rahmenbedingungen vor, zu einer wirklich
fahrradfreundlichen Infrastruktur ist es noch ein weiter Weg. Das ist
das Ergebnis des aktuellen ADAC Tests "Radfahren in Städten",
durchgeführt in zwölf deutschen Metropolen.

Die "durchschnittlich" bewerteten Städte München und Stuttgart
schneiden nach dieser Untersuchung, die die Planungsgemeinschaft
Verkehr Hannover im Auft

Stuttgarter Nachrichten: Wowereit

Wowereit hat die Stunde seines Rücktritts selbst
bestimmt. Der vorweihnachtliche Termin ist deshalb überraschend ,
weil es bereits der Anlässe viele gab, die seinen vorzeitigen Abgang
schon früher hatten erwarten lassen. Längst sind seine
Popularitätswerte aus luftigen Höhen in den Keller gesaust.
Unaufhaltsam. Irreparabel. Mit Wowereit weiter so, möglicherweise
über 2016 hinaus: Das wäre den Berlinern weder zu erklären noch
zuzumuten

Stuttgarter Nachrichten: Armutsmigration

Die Maßnahmen sind im Rahmen einer geordneten
Armutszuwanderung überfällig. Sozialmissbrauch durch Einwanderer
gehört ein Riegel vorgeschoben, auch wenn er noch kein Massenphänomen
ist. Deshalb zählt der Vorwurf von Kritikern, das harte Durchgreifen
mache eine Diskriminierung von EU-Zuwanderung salonfähig, zum
üblichen "Alles ist doch gut"-Lamento. In einem Punkt aber liegen sie
richtig. Der Staatssekretärsbericht macht es sich in viele

Altersgerechter Umbau von Wohnungen entlastet private undöffentliche Haushalte

Die Versorgung von Pflegebedürftigen mit
altersgerechten Wohnungen entlastet öffentliche und private Haushalte
bei den Pflege- und Unterbringungskosten. 5,2 Mrd. Euro könnten
jährlich durch den altersgerechten Umbau von Wohnungen eingespart
werden. Davon entfielen 2,2 Mrd. Euro auf die privaten Haushalte und
3 Mrd. Euro auf die staatlichen Träger der Pflegeversicherung und der
Sozialhilfe. Das geht aus einer vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt-
und Raumforschung

Sozialleistungen für EU-Zuwanderer: Paritätischer kritisiert „populistische Attitüde“ des Regierungsberichts und warnt vor Maßnahmen wie Wiedereinreiseverboten

Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die
geplante finanzielle Unterstützung für Kommunen, die durch starke
Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien besondere soziale
Herausforderungen zu bewältigen haben. Zugleich übt der Verband
Kritik an der auffällig "populistischen Attitüde" des heute im
Kabinett vorgestellten Abschlussberichts des Staatssekretärsausschuss
zur Sozialleistungsinanspruchnahme durch EU-Zuwanderer. Der
P

Kommunale Unternehmen zunehmend vernetzt / Bedeutung smarter Technologien für kommunale Unternehmen

Die Nutzung von Informations- und
Kommunikationstechnologien (IKT) hat für den Unternehmenserfolg von
kommunalen Unternehmen eine immer stärkere Bedeutung eingenommen. Das
zeigt eine Umfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) unter
232 VKU-Mitgliedsunternehmen. "Die kommunalen Unternehmen halten
Deutschland am Laufen! Um die kommunale Infrastruktur in den
Bereichen Energie, Wasser und Abfall zu entwickeln, zu modernisieren
und zu sichern, haben die VKU-Mitgliedsunter

Stuttgarter Nachrichten: Ice Bucket Challenge

"Natürlich die Politiker vorweg. Ist das
schlecht? Gar nicht. Es lassen sich eben herrliche Studien anstellen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel nimmt die Nominierung durch Anne Will erst
begeistert an, rudert dann halb zurück, weil das Thema doch zu ernst
und die Zeiten nicht fröhlich seien – da mag jeder das Seine denken.
Dass der FDP-Lindner dagegen gleich dabei war – auch das verwundert
nicht. Keine Angst: Die Welle ebbt auch wieder ab. So viele echte
Prominente haben wir gar