Der Vorsitzende der deutsch-russischen
Parlamentariergruppe im Bundestag, Gernot Erler (SPD), zeigt sich
zuversichtlich, dass die jüngsten Vereinbarungen zur Ukraine-Krise
umgesetzt werden.
Erler sagte am Freitag auf radioeins vom rbb: "Das
Schlüsselelement liegt darin, dass man sich zwar um die
Vereinbarungen vom September letzten Jahres bewegt hat, aber es doch
geschafft hat, konkreter zu werden und auch Zeitpläne vorzulegen."
Der Druck war groß, die Erwartungen auch. Siebzehn
Stunden haben Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko verhandelt.
Jetzt gibt es Hoffnungen für eine Friedenslösung im Ukraine-Konflikt.
Was wurde vereinbart? Wie groß sind die Chancen für einen Frieden?
Ines Arland diskutiert in der phoenix Runde u.a. mit Christoph von
Marschall (Der Tagespiegel) und Dmitri Tultschinski (russischer
Journalist.
Deutschland missachtet nach wie vor die
Empfehlungen der Vereinten Nationen, indem es Waffen in
Konfliktländer exportiert, in denen Kinder als Soldaten eingesetzt
werden. Ferner wirbt und rekrutiert die Bundeswehr weiter
Minderjährige. Darauf weist das Deutsche Bündnis Kindersoldaten
anlässlich des Red Hand Day hin, des Welttags gegen den Einsatz von
Kindersoldaten am 12. Februar.
Vor fast genau einem Jahr stellte der »UN-Ausschuss für die Rechte
des Kind
Die internationale Hilfsorganisation
SOS-Kinderdörfer weltweit ist erleichtert über die Einigung beim
Krisengipfel in Minsk. "Selbst ein fragiler Waffenstillstand befähigt
uns, den Menschen in der Ostukraine zu helfen", sagte eine
SOS-Mitarbeiterin in Lugansk, die aus Sicherheitsgründen nicht
genannt werden möchte.
"Glauben Sie mir, die Menschen im Krisengebiet wollen nichts mehr
als Frieden. Wenn Ihr Haus zum fünften Mal von Raketen getroffe
Am 18. Februar 2014 gab es den ersten Toten bei der
Maidan-Revolution in Kiew. Bis heute hat der Konflikt in der Ukraine
über 5.000 Opfer gefordert, die kriegerischen Auseinandersetzungen in
der Ost-Ukraine gehen weiter.
Für seine Dokumentation "Ukraina. Risse im Lande der Hoffnung" war
der Schweizer Filmemacher Christof Franzen bis vor wenigen Tagen in
der Ukraine unterwegs – und reiste an Frontabschnitte im Donbass, in
Der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin hat im
Vorfeld des Minsker Gipfels in der Debatte um mögliche
Waffenlieferungen Verständnis für die deutsche Haltung gezeigt und
Kanzlerin Angela Merkel für ihre Friedensbemühungen gelobt. "Ich kann
sie absolut verstehen. Ihr Verhalten rührt von geschichtlicher
Erfahrung und Rücksicht auf die Innenpolitik", sagte er in einem
Interview mit Yahoo Nachrichten. "Wir haben von Deutschland bestä
Kurz vor dem geplanten Vierer-Gipfel zum
Ukraine-Konflikt in Minsk hat der Vorsitzende des Außenausschusses im
Bundestag, Norbert Röttgen, davor gewarnt, Russland zu sehr
entgegenzukommen. Im phoenix-Interview sagte der CDU-Politiker, "wenn
wir alles tun, was Russland will, dann können wir zwar einen
Waffenstillstand haben, aber dann haben wir keinen Frieden und keine
Sicherheit". Zudem werde ein Exempel geschaffen, dass der, der das
Recht breche, auch noch belohnt
Die Erwartungen an den Ukraine-Gipfel sind hoch! Seit
Tagen laufen die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren. Kanzlerin
Angela Merkel ist im Dauereinsatz: Kiew, Moskau, München, Washington,
Ottawa. Und am Mittwoch dann Minsk. Schaffen es Merkel und Hollande,
Putin und Poroschenko zu einer dauerhaften Lösung für die Ukraine zu
bewegen? Es bleiben viele Fragezeichen.
Was wollen Merkel und Hollande erreichen? Welche Vereinbarung
würde Sinn machen? Was passiert, w
Die internationale Diplomatie läuft auf Hochtouren.
Kanzlerin Angela Merkel reist in die USA und nach Kanada. Ende der
vergangenen Woche startete sie mit Frankreichs Staatspräsident
Francois Hollande einen neuen Vermittlungsbesuch im Ukraine-Konflikt.
Die Erwartungen an das Gipfeltreffen in Minsk sind allerdings
gedämpft. Die Angst vor Krieg begleitet die deutsch-französische
Initiative.
Wie kompromissbereit sind die Konfliktparteien? Welche
Lösungsmöglich
Nach vielen Gesprächen mit internationalen
Experten und Militärs auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt
der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes,
Oberstleutnant André Wüstner: "Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie
schnell Risiken zu Bedrohungen werden. Die Lage in der Ukraine, in
Syrien und im Irak ist dramatisch. Auch wenn ich uneingeschränkt die
Auffassung der Bundesregierung teile, dass der Konflikt zwischen
Russland und d