Schulz wird wohl nicht zum Gegenschlag ausholen. Er ist, anders als Gabriel, kein Mann der Partei. Aber vielleicht wird sich noch von einer ganz anderen Ecke Widerstand melden. Vielleicht sogar endlich auch einer gegen die in der Partei heftig grassierende Flucht in die Ohnmacht. Dem Publikum wird derzeit vorgeführt, dass der Wille zur Ohnmacht – […]
„Das ist ein ekelhafter, volksverhetzender und menschenverachtender Tweet. Leider kennen wir das von Herrn Nobis und seiner Rechtspartei nicht anders. Politisch gilt für uns nach wie vor: Nie wieder Rechts!“ Pressekontakt: Pressesprecher: Heimo Zwischenberger (h.zwischenberger@spd.ltsh.de) Stellvertreter: Felix Deutschmann (f.deutschmann@spd.ltsh.de) Original-Content von: SPD-Landtagsfraktion SH, übermittelt durch news aktuell
Heute beginnen die XXIII. Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Das internationale Sportereignis kann den Startpunkt für eine weitere Annäherung von Nord- und Südkorea markieren. Gleichsam werden die Winterspiele von den Lücken im Doping-Kontrollsystem und dem Umgang mit dem russischen Staatsdoping überschattet. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: „Die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang können […]
Die GroKo kommt – wenn denn die SPD-Mitglieder zustimmen. Ist das Mitgliedervotum nun basisdemokratisch, oder erhebt es SPD-Wähler mit einem zweiten Stimmrecht über normale Bürger? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage kritisieren 46 Prozent der Befragten, dass nur die SPD-Mitglieder final darüber entscheiden, welche Regierung Deutschland bekommt. 40 Prozent der Deutschen loben den Mitgliederentscheid als „basisdemokratisch“. Wenn […]
Eine maßgebliche Stärkung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg strebt der wegweisende Verfassungsänderungsantrag an, den der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel, und sein Stellvertreter Emil Sänze heute auf einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landtags in Stuttgart vorstellten. Am gestrigen Dienstag offiziell eingereicht, sieht das „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie in der Verfassung des […]
Die Unionsparteien wenden sich dem an die AfD verlorenen rechten Rand zu.Bayern hat unter Ministerpräsident Seehofer die Flüchtlinge anständig behandelt, trotz der Obergrenzenrhetorik. Wird er im neuen Amt die ängstlichen Abendland-Patrioten in Ost und West beruhigen können? Man muss kein Freund dieses polternden, irrlichternden Politikers sein – aber wenn er Gauland und Höcke einhegt, soll […]
Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr werden immer anspruchsvoller und vielseitiger. Brandbekämpfung, technische Hilfeleistung, medizinische Notfallhilfe und der Katastrophenschutz erfordern eine umfassende Ausbildung – die Kapazitäten an den drei staatlichen Feuerwehrschulen in Bayern reichen jedoch längst nicht mehr aus. Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die FREIEN WÄHLER deshalb am Mittwoch im bayerischen Landtag gefordert, deutlich mehr Ausbilder […]
Aus Sicht der Flüchtlings- und Entwicklungspolitik ist der Koalitionsvertrag die befürchtete Enttäuschung, die sich in den Verhandlungen bereits abzeichnete. »Die angekündigten Maßnahmen in der Flüchtlings- und Entwicklungszusammenarbeit sind vage und mutlos und werden den politischen Notwendigkeiten nicht gerecht. Konkret werden die Verhandlungspartner der Großen Koalition nur dort, wo sie sich auf restriktive Maßnahmen geeinigt haben, […]
„Der Berg kreiste, kreiste und kreiste … und gebar am Ende die kleinste aller Großen Koalitionen.“ Mit diesen Worten kommentierte der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Und weiter: „Sollte die Basis der SPD nicht doch noch mit einem Veto alles stoppen, dann stehen wir vor weiteren vier Jahren Gewürge […]
7. 2. 2018 – CDU, CSU und SPD lassen drängende ökologische Fragen in ihrem heute vorgelegten Koalitionsvertrag unbeantwortet. Indem sie das deutsche Klimaziel für 2020 aufgeben, verzögern die Koalitionäre den überfälligen Kohleausstieg. Ebenso fehlen konkrete Schritte, wie der Verkehr künftig einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und die Luftbelastung in deutschen Städten rasch sinken soll. Das […]
