Wo die Union regiert, ist Bildungspolitik besonders
erfolgreich
Am heutigen Freitag berät der Bundestag unter anderem über den
Bericht "Bildung in Deutschland 2016". Hierzu erklären der bildungs-
und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter,
Xaver Jung:
Albert Rupprecht: "Der Bericht –Bildung in Deutschland 2016– macht
deutlich, dass sich Bildungsstand und Bild
Union setzt sich erfolgreich für den ländlichen
Raum ein
In der Nacht zum heutigen Freitag hat sich der Haushaltsausschuss
des Deutschen Bundestages darauf verständigt, die Sanierung von
kommunalen Einrichtungen wie Sporthallen, Kindergärten oder
Schwimmbädern mit zusätzlichen 100 Millionen Euro zu unterstützen.
Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und die zuständigen
Berichterstat
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am gestrigen Donnerstag
den Weg für ein noch stärkeres Engagement Deutschlands bei der
Entwicklungszusammenarbeit und damit auch bei der Bekämpfung von
Fluchtursachen geebnet. Hierzu erklären der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der
zuständige Berichterstatter Volkmar Klein:
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas
Oppermann, hat sich für eine Ausweitung der Videoüberwachung
ausgesprochen.
Ein solcher Schritt sei "absolut sinnvoll", sagte Oppermann am
Donnerstag im rbb-Inforadio: "Das schreckt potentielle Täter ab und
hilft uns, falls trotzdem Straftaten passieren, die Täter schneller
zu überführen und dingfest zu machen." Eine solche Verschärfung der
Sicherheitsgesetze sei im Interesse der B
Gesetzentwurf heute nicht im Haushaltsausschuss
beschlossen
Die SPD hat am heutigen Donnerstag den Abschluss des Gesetzes zur
Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren
Entlastung von Ländern und Kommunen im Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages blockiert. Dazu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
"Die SPD hat am heutigen Donnerstag im Haushaltsausschuss des
Bundestages die einverneh
Dank Union auch mehr Schutz vor "Grapschern" und
Übergriffen aus Gruppen
Am heutigen Donnerstag tritt das neue Sexualstrafrecht in Kraft.
Kernpunkt ist die Verwirklichung des "Nein heißt Nein"-Prinzips.
Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker:
"Mit der "Nein heißt Nein"-Lösung schützen wir die sexuelle
Selbstbestimmung ohne Wenn und Aber. Damit haben
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag ein Gesetz zum
Erlass und zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften sowie
zur Änderung des Einkommensteuergesetzes. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der
zuständige Berichterstatter Kees de Vries:
Die Initiative Pro Riester hat jetzt beim
Wirtschaftsrat der CDU einige Reformoptionen für die Zukunft der
Riester-Rente angeregt. Mit einem Sechs-Punkte-Programm könnte die
Attraktivität der Riester-Rente auch in Zukunft gewährleistet werden,
so die Initiative.
"Die Riester-Rente ist eine Erfolgsgeschichte", sagt Martin
Gräfer, Vorstand der Versicherungsgruppe die Bayerische und
Mitbegründer der Initiative Pro Riester. "Damit das so bleibt,
In der Debatte um den Erfolg von Populisten hat
Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Wowereit (SPD) mehr
Respekt gegenüber Politikern angemahnt.
Wowereit sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, man dürfe Politik
nicht immer nur schlecht reden. "Politikverdrossenheit hat natürlich
auch damit zu tun, wie viel Respekt man gegenüber Leuten aufbringt,
die tatsächlich versuchen, Lösungen zu finden," sagte Wowereit.
Fraktion holt Kirchen und Religionsgemeinschaften
an einen Tisch
Am heutigen Mittwoch führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine
öffentliche Veranstaltung zur wachsenden religiösen Vielfalt in
Deutschland durch. Hierzu erklärt der kirchen- und
religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung:
"Deutschland verändert sich, es ist religiös vielfältiger
geworden. Als Fraktion mit dem "C" im Namen verstehen wi
