Der Sprecher der Alternative für Deutschland,
Kondrad Adam, erklärt zu den Harmonisierungsversuchen der EU gegen
das deutsche Handwerk:
Der Meisterbrief, ein Qualitätsmerkmal des deutschen
Ausbildungssystems, steht auf der Kippe. Unter dem Vorwand, der Titel
behindere die Freizügigkeit innerhalb der Gemeinschaft, wollen die
Brüsseler Behörden dem Meister ans Leder gehen. Mit ihm würde nicht
nur eine geachtete Berufsbezeichnung, sondern auch eine der
Seit gestrigem Dienstag gehen schwer bewaffnete
ukrainische Polizeieinheiten gegen die seit Wochen auf dem
Maidan-Platz verharrenden Demonstranten vor. Es erreichen uns
Nachrichten von inzwischen über 25 Toten und Bilder von brennenden
Häusern und Barrikaden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:
"Die Ereignisse in der Ukraine sind schockierend. Alle Appelle aus
Europa, den USA, internationalen Organisationen und K
Am 20. Februar wird alljährlich auf Initiative der
Vereinten Nationen der "Welttag der sozialen Gerechtigkeit" begangen.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß:
"Unsere soziale Marktwirtschaft sichert in Deutschland ein hohes
Maß an sozialer Gerechtigkeit. Die Tarifautonomie als eine ihrer
Grundprinzipien gewährleistet faire Löhne. Zugleich ist das
sozialpartnerschaftlic
Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
der sich um die Situation verfolgter Christen in aller Welt kümmert,
setzt seine Arbeit auch in dieser Legislaturperiode fort. Die
Mitglieder des Kreises wählten am Dienstagabend den Abgeordneten
Heribert Hirte einstimmig zum Vorsitzenden. Dazu erklärt der
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Mit dem Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhalten
verfolgte und bedrängte Christen
Auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz Maidan ist in
den vergangenen 24 Stunden die Gewalt eskaliert. Offiziellen Angaben
zufolge forderten die Ausschreitungen 25 Menschenleben, viele
Menschen wurden verletzt. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Viele Demonstranten sind am Ende ihrer Geduld. Die Regierung von
Präsident Viktor Janukowitsch verweigert die Verhandlungen &
Der türkische Präsident Abdullah Gül hat ein Gesetz
zur Verschärfung der Internetkontrolle mit seiner Unterschrift in
Kraft gesetzt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen:
"Das Gesetz, das den türkischen Behörden die Abschaltung von
sozialen Medien und regierungskritischen Seiten im Internet
ermöglicht, bleibt inakzeptabel – auch wenn Präsident Gül
Nachbesserungen angekü
In der Ukraine sind bei gewaltsamen Ausschreitungen
nach offiziellen Angaben 25 Menschen zu Tode gekommen, zahlreiche
weitere wurden verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Sicherheitskräfte der
ukrainischen Regierung und den gewaltbereiten Teil der Demonstranten
auf, sofort die gewaltsamen Auseinandersetzungen zu beenden. Die
Sicherheitskräfte müsse
Nachdem die NRW-Piratenpartei einen Landtagsantrag
gestellt hat, die Delfinhaltung im Lande zu verbieten, verkündete die
mit den Grünen regierende SPD noch vor einer Abstimmung im Plenum,
dass sie den Antrag ablehnen wolle. Die SPD begründet ihre Ablehnung
u.a. mit der wichtigen Forschung an den Delfinen in Gefangenschaft.
Die Piraten mit ihrer stellv. Fraktionsvorsitzenden Simone Brandt
meinen, dass eine artgerechte Haltung in den kleinen Becken nicht
möglich sei un
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den
vergangenen vier Monaten in der Bevölkerung leicht an Beliebtheit
eingebüßt. Könnten die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen,
würden sich nach dem stern-RTL-Wahltrend aktuell 53 Prozent für die
CDU-Chefin entscheiden, 4 Punkte weniger als in der Vorwoche. Anfang
Oktober 2013 hatte die Kanzlerin noch 65 Prozent erzielt. Für
SPD-Chef Sigmar Gabriel, der jeweils als Alternative vorgegeben
wurde, wü
"Die deutsche und europäische Politik muss alle
diplomatischen Möglichkeiten nutzen, damit die Gewalt in der Ukraine
gestoppt wird. Unverzüglich muss eine kategorische Aufforderung zu
Gewaltlosigkeit durch die Bundeskanzlerin an die Konfliktparteien in
der Ukraine gerichtet werden. Alles, was den Konflikt weiter zu
eskalieren droht, muss vermieden werden. Dazu gehören auch einseitige
Sanktionsdrohungen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
Frakti
