Drogenkonsum und Ärztehopping im Luftverkehr
vorbeugen
Der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
verabschiedet in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch den Entwurf
eines 15. Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes nebst
Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Hierzu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich
Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Peter Wichtel:
Mainz – ARD-Talkshow-Moderatorin Anne Will hat
Kanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann kritisiert. Merkels
Äußerung gegenüber der türkischen Regierung zum Erdogan-Schmähgedicht
von ZDF-Satiriker Jan Böhmermann "ist ein Fehler gewesen", sagte Anne
Will im "SWR UniTalk" an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz am
Dienstagabend, 12. April 2016.
"Es ist plötzlich eine Affäre daraus geworden und das durch das
Zu
Die Kanzlei KWAG – Rechtsanwälte aus Bremen ist
Mitglied im neugegründeten Bundesverband Crowdfunding e.V. (BVCF). In
dem am Mittwoch (13. 4. 2016) in Berlin vorgestellten Verband
organisiert sich erstmals die deutsche Crowdfunding-Branche in einer
professionellen Interessenvertretung. Dem BVCF gehören neben KWAG
weitere 21 Gründungsmitglieder an.
Das Crowdfunding (dtsch.: Schwarmfinanzierung) gewinnt auch in
Deutschland immer stärker an Bedeutung. Crowdfunding
Heiko Piossek, ehemaliger Finanzvorstand der
Conergy AG, wurde vom Landgericht Hamburg wegen der Vorwürfe der
Bilanzfälschung und des Insiderhandels freigesprochen.
"Ich freue mich über die Freisprüche des Gerichts. Damit sind nach
rund acht Jahren Ermittlungen und Gerichtsverfahren, die nicht
zuletzt auch eine große Belastung für meine Familie darstellten, die
schweren Vorwürfe der Staatsanwaltschaft endgültig vom Tisch. Nach
den Freispr&uu
Ambulante Pflegedienste in Bayern haben Anrecht
auf eine angemessene Förderung ihrer Investitionen, die sich an der
Zahl ihrer Mitarbeiter orientieren muss. Das stellte das
Verwaltungsgericht Regensburg jetzt klar und folgte damit der
Rechtsauffassung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer
Dienste e.V. (bpa), der mehr als 1.000 ambulante Pflegedienste und
stationäre Einrichtungen in Bayern vertritt.
"Die Landkreise müssen bei der Bemessung der Förderung
"In der Altenpflege steigt die Zahl der
Beschäftigten und vor allem der Auszubildenden so stark an wie in
kaum einem anderen Berufsfeld, und gleichzeitig will die
Bundesregierung den Altenpflegeberuf quasi abschaffen." Der
nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater
Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), Christof Beckmann, sieht durch
die aktuellen Pläne des Bundes die Fortschritte im Kampf gegen den
Fachkräftemangel in der Pflege in G
Dass ein Mieter gelegentlich mal vom Fenster seiner Wohnung aus
eine Decke ausschüttelt, ist nicht verboten. Vor allem dann nicht,
wenn er darauf achtet, dass sich unten nicht gerade jemand aufhält
oder dadurch irgendetwas verschmutzt wird. Eine Mieterin in München
ging allerdings weiter. Sie schüttelte auch eine Decke aus, in der
sich Abfall wie Hundeknochen, Zahnstocher und anderes befand – und
das, obwohl Menschen unter dem Fenster standen. Die Nachbarn
forderte
Am 18.03. hat der Bundesrat eine Entschließung auf den Weg
gebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die Haltung
bestimmter Wildtierarten im Zirkus zu verbieten. Die bisherige
Diskussion hat gezeigt, dass der Beschluss nicht besser fundiert ist
als die beiden Bundesratsinitiativen aus den Jahren 2011 und 2003,
die ebenfalls ein Wildtierverbot für Zirkusse zum Ziel hatten und
wegen nicht ausreichender Begründung von der Bundesregierung bzw. vom
Bundestag z
Die Digitalisierung wird nach anderen Branchen
auch das Rechtsgeschäft von Grund auf verändern. Gerade durch große
Datenmengen und ihre Verwendung in Systemen der künstlichen
Intelligenz werde sich künftig die Arbeit von Juristen wandeln. "In
den kommenden zwei Jahrzehnten wird sich in der Welt des Rechts mehr
verändern als in den vergangenen zwei Jahrhunderten", sagte der
britische Jurist, Buchautor und Berater Richard Susskind (55) dem
Hamburger
DocMorris schafft bereits heute die
technischen Voraussetzungen für die spätestens ab Februar 2019
geforderte europaweite Echtheitsprüfung von rezeptpflichtigen
Arzneimitteln. Damit wäre DocMorris als erste Versandapotheke in
Europa in der Lage, die EU-Fälschungsschutzrichtlinie (2011/62/EU) im
Apothekenalltag umzusetzen – zum Vorteil der Patienten. Jedes
einzelne Arzneimittel, das vom Hersteller entsprechend EU-Vorgaben
mit individuellen Sicherheitsmerkmalen und V
