Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich dagegen ausgesprochen, Videoüberwachung flächendeckend auszuweiten. Videoüberwachung sei kein Instrument, das überall die gewünschten Ergebnisse bringe, sagte Schaar am Dienstag im rbb-Inforadio. Bei der Terrorbekämpfung könne sie sogar schädlich sein. „Selbstmordattentäter legen es darauf an, Bilder zu produzieren. Diese Bilder werden dann von den Medien aufgegriffen und erzeugen Angst, […]
Gauck bittet die Bundesbürger angesichts des Terrors in der Welt um mehr Vertrauen in Staat und Gesellschaft. Aber auch das Staatsoberhaupt weiß nur zu gut: Staat und Politik müssen sich Vertrauen verdienen, jedes Mal neu, immer wieder von vorn. Der verhinderte Anschlag auf ein riesiges Einkaufszentrum am Niederrhein macht bedrückend deutlich, was Gauck meint, wenn […]
Nein, ein Weihnachten wie jedes Jahr ist Weihnachten 2016 nicht. Zu nah noch sind die Ereignisse und Bilder von Berlin. Und zu fern ist die Hoffnung, dass wir es mit einem einmaligen Ereignis zu tun hatten, das sich so oder ähnlich nicht wiederholen kann. Nein, so realitätsvergessen ist niemand – egal wie groß sein Glaube […]
Nach dem Tod des islamistischen Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, in Mailand kann man zwar ein wenig aufatmen, weil dieser Terrorist nicht mehr sein Unwesen treiben und nun nicht noch weitere Anschläge verüben kann. Die Arbeit der deutschen Ermittler und der internationale Fahndungsdruck führten schließlich dazu, dass der mutmaßliche Mörder gefasst werden konnte. Weil […]
Erleichterung. Die muss jeder vernünftig denkende Mensch empfunden haben, als sich am Freitagmittag bestätigte, dass der mutmaßliche Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz endlich gefasst worden ist. Es ist auch eine Erleichterung darüber, dass sich die Horrorvorstellung, der Mann könnte in Deutschland womöglich weiter töten, dank des couragierten und professionellen Vorgehens einer italienischen Polizeistreife erledigt hat. In […]
taz-Kommentar von Daniel Bax zu Terror und Flüchtlingspolitik Wende ohne Ende Der Verdacht, dass es sich bei dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt um ein geplantes Attentat im Sinne des sogenannten „Islamischen Staats“ gehandelt hat, scheint sich zu bestätigen. Doch Rechtspopulisten wie die AfD wussten von Anfang an, noch ohne die Details abzuwarten, wen sie […]
Die Bundesanwaltschaft prüft Aussagen eines Rechtsanwalts, dass der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt in salafistischen Kreisen im Ruhrgebiet von langer Hand vorbereitet worden sein könnte. Die Hinweise von Strafverteidiger Burkhard Benecken, der einen der Angeklagten im Prozess um den Brandanschlag auf ein Sikh-Gebetshaus in Essen vertritt, seien „natürlich von Interesse“, teilte ein Sprecher des Bundesanwaltschaft […]
Oliver Malchow, Chef der Gewerkschaft der Polizei, betont, dass die Terrorgefahr in Deutschland sehr real sei. Der Begriff der „abstrakten Bedrohung“ sei nur gewählt worden, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Es ist sich sicher: „Der Spuk ist noch nicht vorbei.“ Die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland ist nicht abstrakt, sondern ganz konkret – und […]
Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war womöglich von langer Hand vorbereitet. Schon vor Monaten sei in salafistischen Kreisen des Ruhrgebietes über einen Anschlag in Berlin geredet worden, bei dem ein Lkw eingesetzt werden soll, sagte der Strafverteidiger Burkhard Benecken dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe) . Benecken vertritt einen der Angeklagten im Prozess […]
Die furchtbare Tat macht uns sprach- und hilflos. Zwölf unschuldige Menschen mussten sterben, viele wurden verletzt. Sie wollten sich in Berlin mit einem gemütlichen Abend auf das Weihnachtsfest einstimmen, mit Familie und Freunden Zeit verbringen. Es hätte auch jeder andere Ort, jede andere Stadt sein können – in Deutschland, in Europa, in den USA. Ãœberall […]
