Das Internetportal www.pflegelotse.de wurde bisher rund 17
Millionen Mal angeklickt. Diese immense Zahl belegt das gewaltige
Interesse an verlässlichen Informationen über Pflegeheime und
ambulante Dienste. Doch die kostspielige Prüfung durch den
Medizinischen Dienst der Krankenkassen und die Benotung sind nur dann
sinnvoll, wenn sie Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen
tatsächlich Orientierung bieten.
Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts
wollen die Bürger in Schleswig-Holstein nicht lange auf einen
Neuwahltermin warten. 70 Prozent der Bevölkerung wünschen sich die
Entscheidung über eine neue Zusammensetzung des Landtags bereits im
Frühjahr 2011. Nur 27 Prozent sind dafür, dass erst 2012 gewählt
wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Lübecker Nachrichten
(Freitagausgabe). Sogar unter C
Eines steht fest: Auch wenn es wirtschaftlich wieder bergauf geht,
muss dringend gespart werden. 38,9 Milliarden Euro gibt allein der
Bund in diesem Jahr für den Schuldendienst aus – Geld, das an anderer
Stelle schmerzlich fehlt. Zudem müssen die neuen Regeln der
Schuldenbremse im Grundgesetz eingehalten werden.
Bundesfinanzminister Schäuble beharrt deshalb zu Recht darauf, am
Konsolidierungskurs festzuhalten.
Es geht los – mal wieder. Die USA, Russland, UNO und EU wagen in
Washington einen neuen Anlauf zu Frieden im Nahen Osten. Die Zeit
läuft: Heute in einem Jahr sollen Israelis und Palästinenser eine
reelle Perspektive für ein gewaltloses Zusammenleben besitzen. Wie
kompliziert, ja höchst unwahrscheinlich dieses Unterfangen ist,
beweist der perfide terminierte Hamas-Anschlag auf vier Siedler im
Westjordanland – am Vorabend der Verhandlungen des Na
Die Aufarbeitung der Loveparade-Tragödie ist ein Schlag ins
Gesicht der Menschen, die im Gedränge von Duisburg um ihr Leben
fürchten mussten oder darin Angehörige und Freunde für immer
verloren. Da stellt Organisator Rainer Schaller ohne Rücksicht auf
berechtigte Einwände der Staatsanwaltschaft Beweismaterial ins
Internet, um sich zu entlasten. Da beauftragt die Stadt Duisburg
einen Rechtsanwalt mit einem Gutachten, das die V
Thilo Sarrazin beruft sich auf die Meinungsfreiheit, und seine
Fans werfen Kritikern vor, sie ihm abzusprechen. Das trifft in keiner
Weise zu. Der Bundesbanker hat ein Buch geschrieben, das
veröffentlicht ist. Er hat es vor breitem Publikum in den Räumen der
Bundespressekonferenz vorgestellt. Vorab fanden sich ausführliche
Auszüge in den Medien. Und seit dem Erscheinen berichtet ganz
Deutschland über den Autor und seine Thesen. Wo
Der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter
Hauptbahnhofs, der seit Wochen auch bundesweit für Schlagzeilen
sorgt, wird von der Mehrheit der Baden-Württemberger abgelehnt. Auf
die Frage, ob sie für das Großprojekt seien, antworteten in der
stern-Umfrage 51 Prozent mit "nein" und 26 Prozent mit "ja". 23
Prozent waren unentschieden ("weiß nicht"). Noch eindeutiger ist die
Ablehnung in der Hauptstadt des Bundeslandes selbst: Zwei Dritte
Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder
Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1
Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6
Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist
ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent,
die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter
stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent.
Für "sonstige Partei
Eine Grünen-Bürgermeisterin Renate Künast in
Berlin täte, nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth, der SPD und
Klaus Wowereit gut. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack meinte Frau Roth angesichts bester Umfragewerte für die
Grünen in Berlin: "Ich glaube, dass sie eine sehr gute
Bürgermeisterin wäre." Natürlich müsse das alles der Berliner
Landesverband und Renate Künast noch entscheiden. Auf die Frage
Wie schnell der CDU ihre Ministerpräsidenten abhandenkommen, ist
geradezu schwindelerregend: Dieter Althaus, Günther Oettinger, Jürgen
Rüttgers, Christian Wulff, Ole von Beust, seit gestern Roland Koch
und demnächst in Schleswig-Holstein wohl Peter Harry Carstensen.
Was nach herbem Verlust klingt, kann aber auch Gewinn sein. So
sind viele der früheren Regierungschefs zwar prominent. Aber nicht
jeder war ein echter Star oder wär
