Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Arbeit

"Emmely" sei Dank

Dem Bundesarbeitsgericht und "Emmely" sei Dank. Das Urteil des
obersten Gerichts im Fall der unrechtmäßig gekündigten
Supermarktkassiererin entfaltet segensreiche Wirkung. Alles andere
wäre im aktuellen Streit um einen Stromklau auch nicht zu verstehen
gewesen.

Denn ging es bei "Emmely" noch um nicht eingelöste Pfandbons im
Wert von 1,30 Euro, so belief sich der Streitwert beim Diebstahl von
Strom auf 1,8 Cen

Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / USA

Abbas stärken

Schön, sie reden nach zwei Jahren Unterbrechung, vielen Raketen
und Gegenschlägen wieder miteinander. Und nun? Israels Premier
Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas üben sich unter Aufsicht
von US-Präsident Obama im Aufsagen süßer Friedensschwüre. Das hat die
Welt schon vielfach erlebt – nur mit anderen Akteuren. Und ebenso oft
mündete ein von Versprechungen getragener Optimismus in frustrierende
Trostlosigkeit. Wi

Lübecker Nachrichten: Forsa-Umfrage: 70 Prozent der Schleswig-Holsteiner wollen schnelle Neuwahl

Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts
wollen die Bürger in Schleswig-Holstein nicht lange auf einen
Neuwahltermin warten. 70 Prozent der Bevölkerung wünschen sich die
Entscheidung über eine neue Zusammensetzung des Landtags bereits im
Frühjahr 2011. Nur 27 Prozent sind dafür, dass erst 2012 gewählt
wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Lübecker Nachrichten
(Freitagausgabe). Sogar unter C

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Sarrazin

Völlig überhöht

Thilo Sarrazin beruft sich auf die Meinungsfreiheit, und seine
Fans werfen Kritikern vor, sie ihm abzusprechen. Das trifft in keiner
Weise zu. Der Bundesbanker hat ein Buch geschrieben, das
veröffentlicht ist. Er hat es vor breitem Publikum in den Räumen der
Bundespressekonferenz vorgestellt. Vorab fanden sich ausführliche
Auszüge in den Medien. Und seit dem Erscheinen berichtet ganz
Deutschland über den Autor und seine Thesen. Wo

Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Steuern / Sparpaket / Schäuble

Heißer Herbst

Eines steht fest: Auch wenn es wirtschaftlich wieder bergauf geht,
muss dringend gespart werden. 38,9 Milliarden Euro gibt allein der
Bund in diesem Jahr für den Schuldendienst aus – Geld, das an anderer
Stelle schmerzlich fehlt. Zudem müssen die neuen Regeln der
Schuldenbremse im Grundgesetz eingehalten werden.
Bundesfinanzminister Schäuble beharrt deshalb zu Recht darauf, am
Konsolidierungskurs festzuhalten.

Auf einem anderen Blatt steht, ob es da

Neue OZ: Kommentar zu Konflikte / Nahost / USA

Da ist noch die Hamas

Es geht los – mal wieder. Die USA, Russland, UNO und EU wagen in
Washington einen neuen Anlauf zu Frieden im Nahen Osten. Die Zeit
läuft: Heute in einem Jahr sollen Israelis und Palästinenser eine
reelle Perspektive für ein gewaltloses Zusammenleben besitzen. Wie
kompliziert, ja höchst unwahrscheinlich dieses Unterfangen ist,
beweist der perfide terminierte Hamas-Anschlag auf vier Siedler im
Westjordanland – am Vorabend der Verhandlungen des Na

Neue OZ: Kommentar zu Unglücke / Loveparade / Gutachten

Würdeloses Taktieren

Die Aufarbeitung der Loveparade-Tragödie ist ein Schlag ins
Gesicht der Menschen, die im Gedränge von Duisburg um ihr Leben
fürchten mussten oder darin Angehörige und Freunde für immer
verloren. Da stellt Organisator Rainer Schaller ohne Rücksicht auf
berechtigte Einwände der Staatsanwaltschaft Beweismaterial ins
Internet, um sich zu entlasten. Da beauftragt die Stadt Duisburg
einen Rechtsanwalt mit einem Gutachten, das die V

stern-Umfrage: Mehrheit der Baden-Württemberger gegen „Stuttgart 21“ – Rot-Grün im Bundesland vorn – Grüne sensationell stark

Der milliardenschwere Umbau des Stuttgarter
Hauptbahnhofs, der seit Wochen auch bundesweit für Schlagzeilen
sorgt, wird von der Mehrheit der Baden-Württemberger abgelehnt. Auf
die Frage, ob sie für das Großprojekt seien, antworteten in der
stern-Umfrage 51 Prozent mit "nein" und 26 Prozent mit "ja". 23
Prozent waren unentschieden ("weiß nicht"). Noch eindeutiger ist die
Ablehnung in der Hauptstadt des Bundeslandes selbst: Zwei Dritte

stern-RTL-Wahltrend: Koalition stoppt Talfahrt – Linke rutscht unter 10-Prozent-Marke – Steinmeier gewinnt Sympathie

Die schwarz-gelbe Koalition fasst langsam wieder
Tritt. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend legte die Union um 1
Punkt auf 31 Prozent zu, die FDP kletterte um ebenfalls 1 Punkt auf 6
Prozent. Gemeinsam erreichen beide Parteien damit 37 Prozent – es ist
ihr bester Wert seit Mitte Juni. Die SPD stagniert bei 27 Prozent,
die Grünen verlieren 1 Punkt, bleiben mit 19 Prozent aber weiter
stark. Die Linke sinkt um 2 Punkte auf ein Jahrestief von 9 Prozent.
Für "sonstige Partei

LVZ: Grünen-Chefin Roth: Regierende Bürgermeisterin Künast täte Klaus Wowereit und der SPD gut / SPD müsse von ihrem Pony runterkommen

Eine Grünen-Bürgermeisterin Renate Künast in
Berlin täte, nach Ansicht von Grünen-Chefin Claudia Roth, der SPD und
Klaus Wowereit gut. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack meinte Frau Roth angesichts bester Umfragewerte für die
Grünen in Berlin: "Ich glaube, dass sie eine sehr gute
Bürgermeisterin wäre." Natürlich müsse das alles der Berliner
Landesverband und Renate Künast noch entscheiden. Auf die Frage