Die Angst hat die Hoffnung besiegt. So
unzuverlässig gerade in Spanien Umfragen gemeinhin sind – dass die
Spanne zur Realität größer als fast je bei einem Wahlergebnis davor
war, ist dem externen Schock des Brexits zuzuschreiben. Nur die
islamistischen Terroranschläge in der Wahlwoche im März 2004 hatten
noch einen stärkeren Einfluss, als sich die Lüge der regierenden
rechten Volkspartei PP, dass es sich um einen Anschlag der baskischen
Separatisten
Junge Union: Außenminister hat seinem Amt und
der Nato geschadet
Ziemiak: "Im Tonfall lag er falsch" – Steinmeier-Aussage vom
"Säbelrasseln" weiter umstritten
Osnabrück.- Die Junge Union (JU) hat den Vorwurf gegen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bekräftigt, mit seiner
Warnung vor "Säbelrasseln" in Richtung Russland "weder seinem Amt
noch der Nato einen Gefallen getan" zu haben. " Es kommt – wie
ja, möchte man den Briten zurufen, geht doch
noch einmal zurück auf Los! Denkt noch einmal in Ruhe nach und
sortiert euch neu! Das Mehrheitsvotum der bornierten Empire-Greise
und provinziellen Engstirner, pustet es weg mit eurer
Online-Petition, unter die in Windeseile Millionen ihren Namen
gesetzt haben! Die Sache hat nur einen Haken: Das Brexit-Zeichen
ist zu stark, schmeckt zu bitter. Oh nein, das Referendum ist kein
Spiel mit beliebig vielen Ereigniskarten und Jokern. R
Wenn am Sonntag in Spanien ein neues
Parlament gewählt wird, ist nur eines sicher: Ohne den politischen
Willen zu konstruktiven Koalitionsgesprächen wird eine
Regierungsbildung nicht möglich sein. Letzten Umfragen zufolge liegt
die konservative Partei Partido Popular (PP) in der Wählergunst zwar
vorn, doch weder sie noch das zweitplatzierte linke Bündnis "Unidos
Podemos" (Vereint schaffen wir es) werden das Land allein regieren
können.
Die Briten haben sich mehrheitlich gegen einen Verbleib ihres
Landes in der Europäischen Union entschieden. Die meisten Deutschen
dürften den Ausgang des Referendums bedauern, denn gut zwei Drittel
(69 Prozent) sprachen sich in dieser Woche gegen den so genannten
Brexit aus. Nur 7 Prozent sagten, sie fänden einen Austritt
Großbritanniens aus der EU gut, und 22 Prozent der Befragten war es
egal, ob das Land weiterhin Mitglied der EU ist (Rest zu 100 Prozent
hier un
Vor den Neuwahlen in Spanien am 26. Juni hält die
soziale Krise an. "Die Gesellschaft zerfällt heute in drei Teile: Ein
Drittel ist fest beschäftigt, ein zweites Drittel prekär, das letzte
Drittel völlig marginalisiert. Eine politische Einbindung gibt es
heute eigentlich nur noch für das erste Drittel, das von Parteien und
Gewerkschaften repräsentiert wird", sagte David Fernàndez von der
linksradikalen katalanischen Wahlplattform CUP der in
40 Jahre nach dem Aufstand von Soweto verzeichnet
Südafrika wieder Bildungsunruhen. "Es ist wichtig, sich die Ursachen
dieser Proteste anzusehen, ob 1976 oder heute. Afrikaans war damals
ein Katalysator für den Aufstand von Soweto, aber es gab bereits eine
Atmosphäre der Revolte", sagte der südafrikanische Professor Salim
Vally der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Donnerstagausgabe). "Es war die Zeit der Freiheitskäm
Rüstungsexporte: Linken-Politiker wirft Gabriel
komplettes Versagen vor
Van Aken fordert sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach
Saudi-Arabien und Katar
Osnabrück. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken fordert
einen sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und
Katar sowie ein Verbot des Exports von Kleinwaffen. Im Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte van Aken mit Blick
auf den dritten Rang Deu
Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Heike
Hänsel, wirft der Bundesregierung wegen ihrer Lateinamerikapolitik
eine "Doppelmoral" vor. "Während tausende Vertriebene durch
Bergbauprojekte mit deutscher Beteiligung in Kolumbien offenbar
hingenommen werden, zeigt man sich besorgt über Erdölprojekte im
mitte-links-regierten Ecuador", schreibt Hänsel in einem Gastbeitrag
für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland&qu
