Es war der erfolgreichste Wahlkampf, den die FPÖ je
geführt hatte. Doch wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten, und
so wird seit der Stichwahl gemunkelt, dass es mit der knappen
Wahlniederlage des österreichischen Präsidentschaftskandidaten Nobert
Hofer nun auch für den FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eng werden
könnte.
Strache war immer die Galionsfigur der Blauen, doch Hofer war es
nun, der den Wählern besonders gefiel: als "netter Rec
Österreich ist gespalten, darin sind sich alle Analysten der
Bundespräsidentenwahl einig. Der Standard, Die Presse, Spiegel
Online, Süddeutsche Zeitung, die taz – kaum ein Medium kommt nach dem
ultraknappen Wahlausgang ohne dieses Urteil aus. Manche legen sogar
noch eins drauf und schreiben: Das Land ist tief gespalten.
Ja, zum Glück!
Was wäre denn passiert, wenn sich die Österreicher am Sonntag
einig gewesen wären? Sie hät
Puh, das war knapp – aber am Ende hat ja nun doch
das Gute gesiegt. Die urbane, weltoffene, pro-europäische Hälfte der
Alpenländler stellt den Präsidenten in der Hofburg. Hallelujah,
links-liberales Establishment, Wirtschaftsvertreter und Klerus tanzen
eng umschlungen! Doch, ein wenig Schmäh muss schon sein, denn um was
ging es denn wirklich? Genau, um das Staastsoberhaupt von Österreich
– und nicht etwa um das von Frankreich. Wenn Marine le Pen abgewehrt
ist
Der unabhängige Kandidat Alexander Van der Bellen
hat sich mit Hilfe der Briefwahlstimmen gegen den Rechtspopulisten
Norbert Hofer durchgesetzt. Österreichs Bundespräsidentenwahl hat
jedoch mehr als einen Sieger und einen Verlierer hervorgebracht. Der
FPÖ-Kandidat hat demonstriert, dass seine Partei und damit
nationalistische wie rassistische Positionen ein massives
Mobilisierungspotenzial haben – fast die Hälfte der Wähler hat
schließlich für Hofe
»Venezuela ist eine Bombe, die jeden Augenblick
explodieren kann.« Die Warnung von Oppositionsführer Henrique
Capriles ist wenige Tage alt. Und allein, dass mensch nicht
ausschließen kann, dass die Bombe bereits bei den
Massendemonstrationen am Mittwoch nach Redaktionsschluss zur
Detonation gekommen ist, zeigt, wie verfahren die Lage in Venezuela
inzwischen ist. Das institutionelle Patt ist offensichtlich: Das von
der Opposition seit Januar mit klarer Mehrheit beher
Der österreichische Politikwissenschaftler Benjamin
Opratko sieht in der Besetzung von Christian Kern als neuer SPÖ-Chef
und Bundeskanzler eine Marketingmaßnahme. "Das ist sicherlich kein
Neustart, was die inhaltlichen Schwerpunkte und politischen
Ausrichtungen betrifft", so Opratko im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).
Die Frage, wie sich die Sozialdemokraten in Österreich zur
rechtsextrem
Alle haben es erwartet, und doch ist es nur schwer
zu fassen. Brasilien hat eine neue Regierung, die das Gegenteil
dessen postuliert, wofür die soeben abgesetzte Präsidentin Dilma
Rousseff im Oktober 2014 gewählt wurde. Die neuen Machthaber wurden
nicht gewählt, halten sich aber für legitim, weil Rousseff Verbrechen
begangen haben soll. Sind ihre 54 Millionen Wählerstimmen damit auch
ungültig? Weit über zwei Drittel im Senat und im Parlament haben f&u
Bernie Sanders, der linke Senator aus Vermont, hat
noch einmal Vorwahlen der Demokraten gewonnen – in West Virginia. Das
bringt ihm fünf Delegiertenstimmen mehr ein als Hillary Clinton. Für
den Sieg reicht das nicht, zu groß ist Clintons Vorsprung. Zum
Weitermachen dagegen schon. Und um Clinton schlecht aussehen zu
lassen, erst recht.
Auf der republikanischen Seite hat Donald Trump hingegen die
Kandidatur in der Tasche. Es ist paradox: Dort hat es das
Parteiestablishmen
Könnten die Deutschen an der
US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar:
Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der
Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den
Republikaner Donald Trump nur 5 Prozent – darunter immerhin jeder
vierte Anhänger der AfD (25 Prozent). Für Clinton sprechen sich
vergleichsweise häufig die Anhänger der FDP (95 Prozent), die
Sympathisanten von Grüne
Es ist ein Sinnbild für das Chaos im
brasilianischen Politikbetrieb. Ein Tag nachdem der
Parlamentspräsident Waldir Maranhão mit dem Argument der
»Vorverurteilung« das Votum des Parlaments vom April für eine
Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff für null und nichtig
erklärt hatte, nahm er seine Entscheidung zurück. Begründung:
Fehlanzeige. Was den Politiker der rechtsnationalen PP dazu bewegte,
kurzfristig der linken Pr&aum
