Der österreichische Politikwissenschaftler Benjamin
Opratko sieht in der Besetzung von Christian Kern als neuer SPÖ-Chef
und Bundeskanzler eine Marketingmaßnahme. "Das ist sicherlich kein
Neustart, was die inhaltlichen Schwerpunkte und politischen
Ausrichtungen betrifft", so Opratko im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).
Die Frage, wie sich die Sozialdemokraten in Österreich zur
rechtsextrem
Alle haben es erwartet, und doch ist es nur schwer
zu fassen. Brasilien hat eine neue Regierung, die das Gegenteil
dessen postuliert, wofür die soeben abgesetzte Präsidentin Dilma
Rousseff im Oktober 2014 gewählt wurde. Die neuen Machthaber wurden
nicht gewählt, halten sich aber für legitim, weil Rousseff Verbrechen
begangen haben soll. Sind ihre 54 Millionen Wählerstimmen damit auch
ungültig? Weit über zwei Drittel im Senat und im Parlament haben f&u
Bernie Sanders, der linke Senator aus Vermont, hat
noch einmal Vorwahlen der Demokraten gewonnen – in West Virginia. Das
bringt ihm fünf Delegiertenstimmen mehr ein als Hillary Clinton. Für
den Sieg reicht das nicht, zu groß ist Clintons Vorsprung. Zum
Weitermachen dagegen schon. Und um Clinton schlecht aussehen zu
lassen, erst recht.
Auf der republikanischen Seite hat Donald Trump hingegen die
Kandidatur in der Tasche. Es ist paradox: Dort hat es das
Parteiestablishmen
Könnten die Deutschen an der
US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar:
Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der
Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den
Republikaner Donald Trump nur 5 Prozent – darunter immerhin jeder
vierte Anhänger der AfD (25 Prozent). Für Clinton sprechen sich
vergleichsweise häufig die Anhänger der FDP (95 Prozent), die
Sympathisanten von Grüne
Es ist ein Sinnbild für das Chaos im
brasilianischen Politikbetrieb. Ein Tag nachdem der
Parlamentspräsident Waldir Maranhão mit dem Argument der
»Vorverurteilung« das Votum des Parlaments vom April für eine
Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff für null und nichtig
erklärt hatte, nahm er seine Entscheidung zurück. Begründung:
Fehlanzeige. Was den Politiker der rechtsnationalen PP dazu bewegte,
kurzfristig der linken Pr&aum
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht
unmittelbar vor der Suspendierung. "Bei der Abstimmung geht es darum,
ob ein Gerichtsverfahren gegen Dilma eröffnet wird. Dafür wird im
Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme gebraucht. Es ist jetzt
schon nahezu sicher, dass diese Ergebnis erreicht wird", sagt der in
Brasilien lebende britische Journalist Glenn Greenwald der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Die
Folgen
Weniger ist manchmal mehr, muss sich Jeremy Corbyn
gedacht haben, als ihn die Ergebnisse der Regional- und
Kommunalwahlen auf den britischen Inseln erreichten. Denn seine
Labour-Partei hat zwar sowohl in Schottland und Wales als auch in
einigen Kommunen in England an Stimmen verloren – doch nicht überall
sind die Verluste gleichbedeutend mit einer Niederlage. In Wales etwa
ist Labour weiter stärkste Kraft, in London konnte das
Bürgermeisteramt von den Konservativen zurü
Sperrfrist: 04.05.2016 23:30
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In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 33 Prozent (-1 Punkt im
Vergleich zum Vormonat). Das ist der tiefste Wert, der für die Union
in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends seit Oktober 2011
gemessen wurde. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht mit 20
Prozent den tiefsten Wert, der im ARD-DeutschlandTrend jemals für s
Der scheidende US-Präsident Obama kommt am
Wochenende nach Deutschland. Bei Amtsantritt wurden viele Hoffnungen
auf ihn gesetzt – nicht alle gingen in Erfüllung. Was halten die
Deutschen von Obama? Und wer soll ihm im Amt nachfolgen?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sagen 84 Prozent der
Befragten, Obama sei ein guter Präsident gewesen. Nur 7 Prozent der
Deutschen finden, dass Obama ein eher schlechter Präsident war.
Sperrfrist: 22.04.2016 00:00
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Die Mehrheit der Deutschen (57 Prozent), die noch keine Rente oder
Pension beziehen, fühlt sich nicht genügend für die spätere
Rentenzeit abgesichert. 39 Prozent der Befragten gehen davon aus,
dass ihre Absicherung für das Rentenalter ausreicht. Je jünger die
Menschen sind, desto größer sind die S
