+++ Mit Quellenangabe WESTPOL (Sonntag,
21.02.2012, 19.30 Uhr im WDR Fernsehen) ab sofort zur
Veröffentlichung frei +++
Etwa 15 Monate vor der nächsten Landtagswahl verlieren die großen
Parteien in Nordrhein-Westfalen an Rückhalt, während die "Alternative
für Deutschland" in der Wählergunst deutlich zulegt. Das ist das
Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des
WDR-Magazins WESTPOL in dieser Woche erhoben hat.
Eine Mehrheit von 58 Prozent fände es gut, wenn es wegen der
Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen gäbe, auch wenn dadurch das
Reisen und der Güterverkehr in Europa erschwert werden. 39 Prozent
sprechen sich gegen eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus,
die im Rahmen des Schengen-Abkommens zwischen den meisten
europäischen Ländern abgeschafft wurden (Rest zu 100 Prozent hier und
im Folgenden "weiß nicht"). Im Detail befürw
Nicht jede Niederlage ist ein Schaden für
denjenigen, der sie erleidet. Manchmal zwingt sie den Betreffenden
auch zu Entscheidungen, die er sonst vielleicht nie getroffen hätte.
Für Rainer Neske, den künftigen Chef der Landesbank, endete eine
glanzvolle Karriere bei der Deutschen Bank mit einer bitteren
Niederlage. Weil die Bank sich weitgehend aus dem
Privatkundengeschäft zurückzog, wurde sein Ressort radikal
zusammengestutzt. Am Ende trat er zurück und
"Die SPD hat blitzschnell den
Mindestlohn-Beton angerührt. Weil sie erkannte, was ein
Entgegenkommen an Gesichtsverlust bedeutet hätte. Schließlich war
der CDU-Vorschlag, im Ausnahmefall Flüchtlinge – oft ohne
Sprachkenntnisse – beim Mindestlohn mit Langzeitarbeitslosen
gleichzustellen, während die SPD in den ersten sechs Monaten
eigentlich Flüchtlinge jetzt besserstellt als diese, eine geschickt
gestellte Falle. Die SPD hat die Gefahr erkan
Vorrangig weiß, konservativ, christlich und
landwirtschaftlich geprägt, ist Iowa nicht unbedingt repräsentativ
für die USA. Und doch wird den Vorwahlergebnissen in dem kleinen
Bundesstaat geradezu politmystische Bedeutung zugemessen. Und
tatsächlich gilt die Regel: Wer beim Auftakt der parteiinternen
Ausscheidungsrennen um die Präsidentschaftskandidatur nicht unter den
ersten drei landet, schafft es auch nicht ins Weiße Haus. Für Bernie
Sanders und
Nicaraguas seit 2006 amtierender Präsident Daniel
Ortega wird dank einer Verfassungsänderung, die die unbegrenzte
Wiederwahl ermöglicht, 2016 erneut antreten. "Ortega und seine Partei
FSLN kontrollieren den Obersten Gerichtshof, die Oberste Wahlbehörde,
das Parlament und die Gemeinden", sagte die ehemalige
Parlamentsabgeordnete Mónica Baltodano in der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Baltodano, in den
si
Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus. »Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Montagsausgabe). »Ein verfassungsgebender Prozess, in dem alle
gewählt und repräsentiert seien, soll damit Schluss machen
In den USA ist alles ein bisschen anders, und das
hat ja manchmal seinen Reiz. Mit den offiziellen Vorwahlen, die am 1.
Februar in Iowa beginnen, geht es in die heiße Phase. Aber
hoffentlich verbrennen sich die Wähler mit Blick auf die Entscheidung
im November nicht fürchterlich die Finger. Die Vorstellung, dass ein
großmäuliger populistischer Polit-Clown wie Donald Trump die
Geschicke des mächtigsten Landes der Welt leiten könnte, ist absurd.
Ganz siche
Mit der Zahl der Flüchtlinge gerät das System in
Deutschland immer häufiger an Grenzen. Ärzte klagen über
Riesenandrang in den Praxen. Daher werden immer häufiger mobile
Arztpraxen erprobt, die zu den Unterkünften kommen. Doch mit dem
Organisatorischen ist es nicht getan. Denn irgendjemand muss all die
Rechnungen auch bezahlen. Einerseits kann man der Öffentlichkeit
schwerlich erklären, dass sich womöglich Zigtausende auf ihre Kosten
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