Der Berliner Konfliktforscher Dieter Rucht
sieht in der Stärkung plebiszitärer Elemente eine Möglichkeit, um den
wachsenden Protesten der Bevölkerung auf der Straße zu begegnen.
"Volksabstimmungen sind zwar keine Patenlösungen, aber in
Einzelfällen können sie helfen, die Gemüter zu beruhigen, indem sie
Entscheidungen herbeiführen, die von der unterlegenen Minderheit
akzeptiert werden", sagte Rucht der "Saarbrücker Zei
Die FDP hat die Vorschläge der
Bundeswehr-Strukturkommission unter Vorsitz von Arbeitsagenturchef
Frank-Jürgen Weise begrüßt. "Gut ist der Ansatz, nicht nur bei den
Indianern, also den Soldaten, zu reduzieren, sondern auch bei den
Häuptlingen, also den Führungsstäben", sagte FDP-Generalsekretär
Christian Lindner der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die
Empfehlungen zum Verzicht auf Bonn als Ministeriumsstandort müsse man
FDP-Generalsekretär Christian Lindner steht für
die Nachfolge von Andreas Pinkwart als FDP-Chef in
Nordrhein-Westfalen nicht zur Verfügung. "Mir liegt mein
Landesverband sehr am Herzen, aber als Generalsekretär habe ich eine
Aufgabe, die meine volle Konzentration erfordert", sagte Lindner der
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Der neue Landesvorsitzende müsse
bereit sein, die FDP als Spitzenkandidat in den nächsten
Landtagswahlkampf zu f&u
Mit Wegen aus der medizinischen Unterversorgung
im ländlichen Bereich wollen sich die Gesundheitsminister von Bund
und Ländern am heutigen Montag bei einer Sonderkonferenz befassen.
"Wer eine Praxis auf dem Land gründen will, sollte bei seiner
Investition unterstützt werden", sagte der hessische
Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU) im Gespräch mit der
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die nordrhein-westfälische
Gesundheitsminis
Bombardier /
Bombardier kündigt Rückkaufangebot für 2013 fällige, variabel verzinste
vorrangige Anleihen sowie für 2014 fällige, 8-prozentige vorrangige Anleihen an
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MONTREAL, QUEBEC–(Marketwire – October 22, 2010) – NICHT ZUM VERTRIEB AN
PERSONEN BESTIMMT, DIE SICH IN DER REPUBLIK ITALIEN AUFHALTEN ODER DORT WOHNHAFT
SIND
Wenn der Arbeitsanfall gleich bleibt oder sogar steigt, die Zahl
der Mitarbeiter aber verharrt, müssen Arbeiter und Angestellte länger
ran. Das ist klar. Da hat DIW-Präsident Klaus Zimmermann recht.
Aber er übersieht oder will nicht wissen, dass durch
Neueinstellungen eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit vermieden
werden kann.
Jetzt werden Chefs großer und kleiner Unternehmen aufschreien und
sagen, wir stellen trotz des Auf
Die Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks melden kaum Neues
aus Bagdad. Die Unterstützung von Todesschwadronen durch das
iranische Regime ist seit Jahren bekannt. Genauso der Fakt, dass
Folter, Mord und Willkür bei Militär, Polizei und Justiz des Irak
riesige Probleme darstellen. Auch einzelne Verfehlungen und
Verbrechen von US-Soldaten und Söldnern sind kein Geheimnis, sondern
Gegenstand von Militärgerichtsverfahren. Warum reag
Die Mitarbeiterzahl in einem Ressort zu halbieren – das ist ein
radikales Vorhaben. Und vermutlich wird unter dem Strich im
Verteidigungsministerium nicht so stark gekürzt, wie es die
Strukturkommission jetzt vorschlägt.
Doch die Grundrichtung, die Frank-Jürgen Weise vorgibt, stimmt.
Der Oberst der Reserve und Präsident der Bundesanstalt für Arbeit
kennt sich aus mit großen Behörden. Daher ist Weise bewusst, dass
auch der
