Es ist etwas ins Rutschen gekommen. So hat ein
überzeugter Liberaler die Debatte um Parteichef Guido Westerwelle
bezeichnet. In der Tat. Es scheint nicht die Frage zu sein, ob Guido
Westerwelle die FDP noch als Vorsitzender anführen darf, sondern nur,
wer ihn zur Seite räumt. Unterstützung? Fehlanzeige. Von Westerwelles
einstigem Mentor, Hans-Dietrich Genscher, ist nichts zu hören. Es ist
fraglich, ob Westerwelle die Bewegung aufhalten kann (oder will).
Denn was er d
Einmal mehr muss sich der
Verfassungsgerichtshof in Münster mit einer Klage gegen den
NRW-Haushalt befassen. CDU und FDP wollen zudem eine Einstweilige
Anordnung erwirken. Dergleichen hat es noch nie gegeben. Unklar ist,
wie das Gericht darauf reagiert. Es hat Rot-Grün bereits vor etlichen
Jahren verboten, Rücklagen mit Krediten zu finanzieren. Genau das
aber passiert jetzt wieder. Gibt "Münster" dem Antrag statt, dürfte
die Regierung von Hannelore Kraft
Man muss nicht Helmut Schmidt heißen, um so wie
der Weise aus Hamburg-Langenhorn über ein Defizit an
Führungspersönlichkeiten in Europa mit Sinn für die großen Fragen der
Zeit zu grübeln. Der Abstieg von Persönlichkeiten mit historischem
Gardemaß zu solchen mit Trippelschritt-Habitus wird an
französisch-deutschen Paarungen deutlich: de Gaulle/Adenauer –
Giscard/Schmidt – Mitterrand/Kohl – und nun – ach, Europa! –
Sarkozy/Merkel. Die letzt
Das soll einer verstehen: Während der Bund die
geplante Neuverschuldung soeben um satte 40 Prozent zurückfährt, legt
NRW im Jahresendspurt schnell noch 30 Prozent drauf. Statt
Schuldenbremse also Vollgas bei den Krediten. Der Steuerzahler
versteht nur soviel: Bürger, die sich mit falschen Angaben Gelder
erschleichen, schaden der Allgemeinheit. Regierende, die trotz
Rekordaufschwung mehr Geld pumpen als nötig, sind auch nicht besser.
Die Fakten: Der gestern von der
Es wäre gut, wenn die Finanztransaktionssteuer
kommt. Sie ist das noch am besten geeignete Instrument, die
Finanzindustrie an den Kosten der Krise zu beteiligen. Bei einer
Steuer von 0,01 Prozent könnten immerhin bis zu 20 Milliarden Euro im
Jahr in die Kasse gespült werden. Das Argument der Kritiker, die
Steuer trifft nicht nur Zocker, sondern auch Kleinanleger, ist zwar
nicht von der Hand zu weisen, aber in diesem Zusammenhang
fadenscheinig. Tatsächlich dürften K
Es gibt den Fortschritt also doch. Lange haben
ihn die Politiker in Afghanistan gesucht. Bei der wirtschaftlichen
Entwicklung und bei der Schulausbildung von Mädchen habe sich
Entscheidendes verbessert, sagte Außenminister Guido Westerwelle
gestern im Bundestag. Er hat sich von der SPD treiben lassen, und ein
Datum für den Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan
genannt. In einem Jahr sollen die ersten deutschen Soldaten
heimkehren, die ersten US-Soldaten packen so
Der Ton im nordrhein-westfälischen Landtag wird
kurz vor Jahresschluss deutlich rauer, mit harten Bandagen bekämpfen
sich Opposition und Regierung. Die "Koalition der Einladung", mit der
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft um Zustimmung für ihre rot-grüne
Minderheitsregierung auch bei CDU und FDP warb, ist nur noch eine
Worthülse. Die Zeiten stehen auf Sturm, nicht auf Harmonie. Vor allem
bei der CDU ist diese Entwicklung in der Härte ein wenig
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Amira Pharmaceuticals,
Inc. gab heute bekannt, dass sie erfolgreich einen neuartigen
präklinischen Kandidaten für ihr neuestes Lysophosphatidsäure
(LPA)-Verbindungs-Programm, Autotaxin, identifiziert hat. Autotaxin
ist ein den LPA Rezeptoren vorgeschaltetes Enzym und wurde mit einer
Reihe von Erkrankungen wie rheumatoider Arthritis, Glioblastom-,
Lungen-, Brust-, Eierstock- und Schilddrüsenkrebs in Verbindung
gebracht.
