Doch er weiß, dass der institutionalisierte
Einfluss allein nicht reicht, um die Zukunft der jüdischen Gemeinden
zu sichern. Die bestehen zu 90 Prozent aus russischen Einwanderern,
die integriert werden müssen. Zudem sind sie nach dem dramatischen
Zuwachs in den 90er Jahren schon wieder stark überaltert: Die
Sterberate sei sechsmal höher als die Geburtenrate, beklagt
ZdJ-Generalsekretär Stephan Kramer – und aus Osteuropa kommt kaum
noch jemand nach. Die j&uu
Aber derzeit gibt es zum – notfalls
größeren – Rettungsschirm keine Alternative. Die Regierungen sollten
beim Gipfel Mitte Dezember die Geschäftsgrundlage reformieren. Mit
enger Abstimmung in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Mit für alle
gültigen Regeln. Möglichst mit Austritts- und Ausschlussklausel. Dass
das einen Kraftakt darstellt, ist angesichts nationaler Egoismen
klar. Aber er ist zur Euro-Rettung nötig.
Spannend bleibt nun aber vor allem, welches Signal
das Ende der schwarz-grünen Gemeinschaft in Hamburg bundesweit
ausstrahlt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tat schwarz-grüne
Bündnisse bereits als "Hirngespinst" ab. Sie scheint damit recht zu
behalten. Ob Energiepolitik oder Haushaltskonsolidierung – das
Beispiel Hamburg hat gezeigt: Schwarz-Grün passt nicht zusammen. Zu
verschieden sind die Positionen – selbst auf Landesebene. Beide
Parteien können
Die Union begann sich zu erholen. Die Kanzlerin
präsentierte sich bei den Etat-Beratungen erfolgreich im politischen
Kampfanzug. Die SPD dümpelt unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel
dahin. Und nun beendet der Ausstieg der Hamburger GAL aus der
Koalition mit der CDU plötzlich alle schwarz-grünen Träume. Das ist
bitter. Für die Union. Für die Grünen. Auch für Merkel. Die
Öko-Partei profitierte bislang von ihrer Öffnung zur CDU. Sie wi
Das schwarz-grüne Experiment in Hamburg ist
gescheitert. Spätestens seit dem verlorenen Referendum zur
Schulreform und dem Rücktritt des geschmeidigen CDU-Bürgermeisters
Ole von Beust war vielen Beobachtern klar, dass dem ungleichen
Bündnis keine große Zukunft mehr beschieden sein würde. Es mag ja aus
strategischer Sicht für die Grünen von Vorteil gewesen sein, sich
eine Bündnisoption mit den Konservativen offenzuhalten, um sich
unabhä
Regensburg, November 2010. Noch bis zum 31. Dezember haben deutsche Haushalte die Chance, wichtige Weichenstellungen in Sachen Privatfinanzen vorzunehmen. Die TELIS FINANZ AG rät: Die Spar- und Förderpotenziale sind gerade bei der privaten Altersvorsorge und Vermögensplanung oft umfangreich – und sollten auf keinen Fall ungenutzt bleiben. Auch bei den Themen PKV und Risikolebensversicherung gibt es nach Erfahrung der TELIS FINANZ AG bis zum Jahresende noch Handlungsbedarf. Mit pra
Daniel Bahr, der neue FDP-Vorsitzende in NRW,
hat ein überaus schweres Amt in schwerer Zeit übernommen. Seit dem
Verlust der Regierungsmacht in Düsseldorf spielt die Partei im
Landtag nur eine Nebenrolle. Die Versuche, durch besonders schrille
Töne Aufmerksamkeit zu gewinnen, sind wenig überzeugend. Ihre
derzeitigen Umfragewerte müssen die NRW-Liberalen bei jederzeit
möglichen Neuwahlen um ihr parlamentarisches Überleben zittern
lassen. Nur ein schw
Gibt es grüne Giraffen? Nun, man hat noch keine
gesichtet. Das kann aber nicht als wissenschaftlicher Beweis dafür
gewertet werden, dass es sie nicht gibt. Gibt es womöglich einen
Zusammenhang zwischen dem Atommülllager Asse und einer höheren
Krebsrate in der Umgebung? Man hat noch keinen
Ursache-Wirkung-Zusammenhang feststellen können. Das allein
rechtfertigt aber keinesfalls den Schluss, einen solchen Zusammenhang
gebe es nicht. Anders als bei den grüne
