Widerstand in der SPD gegen Gabriels Reformpläne wächst

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen die Pläne der Parteispitze für eine Beteiligung von Nicht-Mitgliedern an Personalentscheidungen. "Ich betrachte die Pläne der SPD-Führung mit großer Skepsis. Es muss einen Wert haben, Mitglieder einer Partei zu sein", sagte der niedersächsische SPD-Vorsitzende Olaf Lies der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstag-Ausgabe). Die Nominierung von Kandidaten etwa für Landtage sei "eine urtypisc

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schwarz-Gelbe Atompolitik
Zickzack
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Eine gradlinige Politik sieht anders aus. Im
Herbst beschloss die schwarz-gelbe Koalition eine
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Diese Entscheidung war der
Kardinalfehler der Merkel-Regierung, der nun unter großen Mühen
rückgängig gemacht werden soll. Um im Herbst den Kotau vor der
Energiewirtschaft nicht als solchen erscheinen zu lassen, sollten die
üppigen Gewinne der Konzerne zu einem gewissen Teil abgeschöpft
werden. Die Atomsteuer wurde

Mittelbayerische Zeitung: Druck ausüben
Kommentar zum europaweiten Stresstest für Atommeiler

Fast sah es so aus, als habe Europa den Schock
von Fukushima vorschnell verdaut. Erklärten sich die Staaten kurz
nach dem Unglück noch dazu bereit, ihre Atommeiler einer
Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, schien dieser Eifer zwei
Monate später wieder abgeflaut. In zähen Verhandlungen feilschten die
Staaten um jedes einzelne Wort im Kriterienkatalog. Jetzt hat es doch
noch eine Einigung gegeben. Zwar erweisen sich die Tests lascher als
erhofft – trotzdem sin

Westdeutsche Zeitung: CO-Pipeline =
von Wolfgang Radau

Der Bayer-Konzern hat auf einer 67 Kilometer
langen Strecke zwischen Dormagen und Uerdingen viel Geld vergraben.
Millionen Euro für eine Röhrenverbindung zum Transport von
Kohlenmonoxid, das zur Herstellung von Kunststoffen benötigt wird.
Ein wichtiges Industrieprojekt, das am Ende den Wirtschaftsstandort
NRW stärkt.

Das Gas allerdings ist hochgiftig und explosiv. Das bereitet den
Anliegern der Pipeline-Trasse Sorgen um Leib und Leben und um den
Wert ihrer Immobili

FT: Kommentar zu Anschlag in Afghanistan

Der neue Verteidigungsminister Thomas de
Maizière reagiert wie seine Vorgänger: mit Betroffenheit und dem
Bekenntnis, trotz des hohen Blutzolls den Erfolg in Afghanistan
erzwingen zu wollen. Nichts als bekannte Durchhalteparolen also?
Nein, im Vergleich zum vergangenen Jahr hat sich die Sicherheitslage
wirklich verbessert. In weiten Teilen des Landes sind die Taliban
zurückgedrängt worden. Es scheint, dass der Nato-Einsatz tatsächlich
kurz vor einem entscheiden

Rheinische Post: Atomare Altlasten

Ein Kommentar von Michael Bröcker:

Die Bundeskanzlerin will so schnell und so geräuschlos wie möglich
ihre Energiewende hinter sich bringen. Spätestens bis zur
Sommerpause. Langwierige juristische Streitereien mit den
Energiekonzernen über die Berechtigung der Brennelementesteuer passen
ihr deshalb nicht. Zumal die Einnahmen mit einer Milliarde Euro pro
Jahr im Vergleich zu dem erwarteten Steuerplus alleine für den Bund
von rund neun Milliarden Euro bescheid

Rheinische Post: Die Pipeline als NRW-Lehr-Rohr

Ein Kommentar von Ulli Tückmantel:

Die Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, den
Planfeststellungsbeschluss für die Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen
den Bayer-Standorten Dormagen und Uerdingen für rechtswidrig zu
erklären, mag die besorgten Anwohner entlang der 67 Kilometer langen
Trasse zunächst beruhigen. Bis auf weiteres bleibt das Rohr leer.
Auch Bayer ist mit der Entscheidung nicht unzufrieden, denn sie
bedeutet nicht das endgültige A