Lausitzer Rundschau: Was zu tun ist

Zur Diskussionüber den Ausstieg aus der Atomenergie

von am    Politik  

Fast täglich gibt es eine neue Horrormeldung aus
der Atomruine von Fukushima. Mal droht ein Taifun, mal fällt eine
Kühlpumpe aus, mal wird radioaktive Strahlung am Meeresboden
gemessen. Dass die Katastrophe in Japan jemals unter Kontrolle kommt
und ein Status erreicht wird, in dem die Tepco-Arbeiter das
Atomkraftwerk halbwegs beherrschen, erscheint zumindest einem
kerntechnischen Laien mittlerweile so unwahrscheinlich wie ein
Schneesturm am ersten August. Die Vorgänge

Westdeutsche Zeitung: Innerhalb von vier Tagen sterben drei Soldaten der Bundeswehr – Der Ernstfall 2011 ist Afghanistan
Ein Kommentar von Wolfgang Radau

von am    Politik  

Seit 2002 sind 33 Deutsche nicht mehr lebend
vom Afghanistan-Einsatz nach Hause zurückgekehrt. Eine Vielzahl von
Soldaten wurde schwer verletzt – an Körper und Seele. Inzwischen
spricht auch das offizielle Berlin von einem Kriegseinsatz, und die
Bundeswehr soll entsprechend umgebaut werden. Der zu Zeiten des
Kalten Krieges angenommene Ernstfall ist Vergangenheit. Der Ernstfall
2011 ist Afghanistan – ein heißer Krieg.

Was geht Afghanistan uns Deutsche an? Nun – der gefl&u

SPD-Chef Gabriel signalisiert Zustimmung zu Atom-Ausstieg

von am    Politik  

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat am Sonntag signalisiert, einem Atom-Ausstieg "Anfang des nächsten Jahrzehnts" zuzustimmen. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Gabriel, dass seine Partei "natürlich dafür" sei, zu ihrem "eigenen Gesetz zurück zu kommen". Weiterhin erklärte der SPD-Vorsitzende, dass er nicht den Eindruck habe, die Regierungskoalition würde "ganz viel Wert" auf die Zustimmung

Rheinische Post: Anschlag in Talokan

von am    Politik  

von Helmut Michelis

Heimtückischer konnte der Anschlag der Taliban nicht sein: Die
Täter lauerten ihren Opfern im Gouverneurssitz auf, sie trugen nicht
nur afghanische Uniformen, sondern waren tatsächlich Polizisten.
Dieser Angriff erschüttert einmal mehr das dringend notwendige
Vertrauen zwischen den afghanischen Streitkräften und ihren
internationalen Ausbildern. Die offizielle Partnerschaft zum
schnellen Aufbau der einheimischen Sicherheitskräfte, die d

Rheinische Post: Grüne als Warner

von am    Politik  

von Detlef Hüwel

Auf ihrem Parteitag in Emsdetten haben die Grünen am Wochenende
keinen Hehl daraus gemacht, dass sie gerne Neuwahlen in NRW gehabt
hätten. Kein Wunder: Nach derzeitigem Stand könnten sie fest damit
rechnen, ihr Wahlergebnis vom 9. Mai 2010 (12,1 Prozent) deutlich zu
verbessern. Doch das ist seit der Absage von SPD und CDU Schnee von
gestern. Die Regierung von Rot-Grün wird aller Voraussicht nach bis
2015 halten. Bemerkenswert am Grünen-Par

Rheinische Post: Schwarz mit grünen Streifen

von am    Politik  

von Sven Gösmann

Angela Merkel wählt das falsche Thema für den Neustart ihrer
schwarz-gelben Koalition. Ob Deutschland nun 2021, früher oder später
aus der Kernkraft aussteigt – ein Signal des Aufbruchs wird aus
diesem Koalitionsbeschluss nicht mehr. Die Kanzlerin ignoriert das.
Sie hofft, mit der Rolle der Ausstiegskanzlerin den historischen
Kreis zur Klimakanzlerin zu schließen, also zu den erfolgreichen
Anfängen der ersten (schwarz-roten) Regierung

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