Ein Kommentar von Antje Höning:
Obwohl sich Europas Finanzminister auf nächste Schritte zur
Euro-Rettung verständigten, war gestern kein guter Tag für die
Gemeinschaftswährung. Die Mehrheit der Minister lehnte den
vernünftigen Plan von Wolfgang Schäuble ab, der die privaten
Gläubiger mit in die Pflicht nehmen und von ihnen längere Laufzeiten
erzwingen will. Vor allem Paris will seine Banken schonen, die viele
Griechenland-Anleihen halten. St
DGAP-News: China Zongbao Clean Tech Ltd. / Key word(s): Development of
Sales
China Zongbao enters into product promotion agreement for organic
fertilizers with First Agricultural Division of Xinjiang Construction
Corps to earn Eur 6,400,000 for supply to year end 2011
20.06.2011 / 20:30
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China Zongbao Clean Tech Limited (ZEC, the Frankfurt Open Market Listed
Company) (the –Company–) has patented technology in China recycli
Die Pannenserie beim Milliardenprojekt "Korvette 130" reißt nicht ab. Die fünf Kriegsschiffe werden nach Informationen des NDR Magazins "Panorama Nord" (Sendung: Dienstag, 21. Juni) voraussichtlich erst 2014 einsatzfähig sein – sieben Jahre später als geplant. Nach Recherchen des Magazins hat es bei Werfterprobungsfahrten Ende Mai erneut Probleme gegeben, diesmal mit den Kupplungen der Getriebe auf den Korvetten "Oldenburg" und "Ludwigshafe
Die Partei entwickelt sich nichtweiter. Sie
erstarrt. Und mit zurückgehender Arbeitslosigkeit geht ihr
schleichend auch das Hauptthema verloren: die Verarmung der
Hartz-IV-Empfänger. Eine Linkspartei, die Erfolg haben will, müsste
sich häuten, müsste bereit sein, sich von politischen Hasardeuren zu
trennen. Nur würde sie dann auseinanderbrechen. An der Stärke der
Linkspartei in Ostdeutschland wird die Malaise wenig ändern. Doch im
Bund ist sie zum
Es liegt auf der Hand, dass das
Transplantationsgesetz reformbedürftig ist. Dabei ist
Fingerspitzengefühl gefragt. Es gilt, religiösen Vorbehalten gegen
die Organspende ebenso Rechnung zu tragen wie den verbreiten Ängsten,
die mit dem Thema verknüpft sind. Eine "Widerspruchsregelung", wie
sie Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) vorschlägt, ist
ungeeignet: Der Staat darf sich nicht anmaßen, jeden Bürger zunächst
einmal
Den Kommunen fehlt das Geld, um ihre von
Schlaglöchern zerfressenen Straßen zu reparieren, marode Schulen zu
sanieren oder überall die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen
Kindergartenplätze zu offerieren. Gleichzeitig bürgt Deutschland im
Verbund der EU mit immer neuen zweistelligen Milliardenbeträgen für
Griechenland, das es sich zu lange bequem gemacht hat auf den
EU-Förderkissen. Erst gestern wurden ein neuer Euro-Rettungsfonds und
die Ausleihkapazi
Die Türkei hält die Grenze zu Syrien offen,
rettet so tausende Menschen aus den brutalen Fängen des
Assad-Regimes. Premier Erdogan wendet sich von einstigen Partnern ab
und fordert sie auf, die Gewalt einzustellen, predigt Demokratie und
Menschenrechte. Das macht Erdogan nicht aus reiner Nächstenliebe.
Vielmehr zeigt der Premier damit eines: Er will die Türkei als
Führungsmacht positionieren und die Region nach der arabischen
Revolution mitgestalten. Die T&uu
Das Hickhack von Gesundheitspolitikern,
Krankenkassen und Zahnärzten um eine neue Gebührenordnung für die
Dentisten dauert schon lange an. Doch das Ganze spielte sich bislang
vor allem im Verborgenen ab. Nach einem Referentenentwurf aus dem
Hause von Gesundheitsminister Daniel Bahr sollen die rund 66 000
Zahnärzte hierzulande schon bald höhere Honorare verlangen können.
Die Gebührenordnung soll um durchschnittliche sechs Prozent
"angepasst" wer
Wer vor Monaten gedacht hat, Europa habe die
Schuldenkrise erfolgreich überstanden, wird in diesen Tagen eines
Besseren belehrt. Das klamme Griechenland bestimmt schon wieder die
politische Agenda – nur dass dieses Mal die Lage noch viel ernster
ist. Geradezu erschreckend ist, dass die Politik aus der ersten
Rettungsaktion vor einem Jahr nichts gelernt zu haben scheint. Noch
immer stolpert Europa von einem Brandherd zum nächsten während die
Finanzmärkte die Politik mun
Der IT-Sicherheits- und Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Jimmy Schulz, hat die neue Vergabepraxis von Top-Level-Domains als "sinnvoll" bezeichnet. "Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die neuen Entwicklungen in der Domainvergabe. Die Möglichkeit für Unternehmen, sich eine frei wählbare Top-Level-Domain (TLD) zuzulegen, dürfte für Bewegung im Domainmarkt sorgen und die Vergabepraxis der Domains noch weiter in privatwirtschaftliche Hand
