Diplomaten können mit Worten auf den Tisch
hauen, ohne dass es knallt. Dem deutschen UNO-Botschafter Peter
Wittig platzte aber nach dem Nein aus Moskau und Peking zur
Resolution gegen Syrien der Kragen: »Heute hat der Sicherheitsrat
versagt.« Dieses Gremium hat einmal mehr den Kalten Krieg aufgewärmt.
Auf der einen Seite stehen die westlichen Staaten mit den USA und auf
der anderen Russland und China, die um ihren Einfluss im Nahen Osten
fürchten. Zudem geht es um
Für eine Volkspartei wie die CDU sind die Brenntage
ein Verliererthema. Ein Konsens ist nicht denkbar, man kann nur für
oder gegen die Brenntage sein. Insofern verscherzt es sich die
Landesregierung immer mit einem Lager, wenn sie sich klar
positioniert. Da ist das ganz praktisch, die Entscheidung den
Lokalpolitikern zu überlassen. Sollen sich doch die Landräte die
Finger verbrennen. Das ist in der Sache falsch, in der Haltung feige
und in der Perspektive taktisch dumm
Hat nun ausgerechnet der angeblich "linke" Berliner
das Signal für eine große rot-schwarze oder schwarz-rote
Krisenkoalition im Bund gegeben? Vielleicht. Es könnte aber auch der
Wegweiser für Schwarz-Grün sein. Denn sollte bei den Grünen noch
jemand Illusionen über ein gemeinsames "Projekt" mit den
Sozialdemokraten gehabt haben – nun sind sie zerstört: Eine
Christdemokratin betreibt den Atom-Ausstieg. Ein Sozialdemokrat baut
am
Radiohören ist eine lokale Angelegenheit. Die
Menschen in Ostwestfalen-Lippe wollen wissen, was vor ihrer Haustür
passiert. Ihre Informationen beziehen sie aus den Lokalnachrichten,
durch den Staufunk vor Ort wissen sie, was auf den Straßen in ihrer
Umgebung los ist. Zudem sind die Hörer an die Stimmen der Moderatoren
gewöhnt. Das bestätigt eine Elektronische Medien-Analyse des MS
Medienbüros Köln vom Juni 2011. Mit Reichweiten von bis zu rund 38
Pr
Die Linken in NRW fühlen sich wie eine
verschmähte Braut. Ein Jahr lang hat die rot-grüne
Minderheitskoalition die Links-Fraktion bevorzugt behandelt und sich
bei allen wichtigen Vorhaben ihrer Unterstützung bedient. Doch seit
dem Sommer sind die Beziehungen abgekühlt. Den Schulkonsens handelte
die Regierung mit der CDU aus. Bei den Hilfen für die Kommunen sagt
die FDP ihre Unterstützung zu und winkt mit Entgegenkommen beim Etat.
Zwar haben SPD und Gr&uum
Die rot-grüne Ära in Berlin ist vorbei, bevor
sie überhaupt begonnen hat. Exakt 3.200 Meter Beton haben die Bildung
der angeblichen Wunschkoalition im Roten Rathaus verhindert.
Unglaublich, aber wahr. Wer nach den Gründen sucht, wird viele
finden. Mehr jedenfalls als in den offiziellen Stellungnahmen der
gescheiterten Möchtegern-Koalitionäre zu lesen sind. Für Rote wie
Grüne war die Wunschkoalition eher das geringste Übel denn wirklich
eine Herz
Die Piratenpartei kommt sympathisch daher,
jung, ein bisschen wirken ihre Protagonisten wie Models aus einem
Katalog für junge Mode. Dass den Piraten ein geschlossenes Weltbild
fehlt, mag internetaffinen Menschen durchaus sexy vorkommen. Im
politischen Alltag jedoch müssen Sozial-, Wirtschafts- und Innen-
oder Außenpolitik zueinanderpassen. Und machen die Piraten unter
Marketinggesichtspunkten derzeit alles richtig, so werden die Wähler
mittelfristig fragen: Wofü
Zum 200-jährigen Bestehen der Firma Krupp ist ein Festakt am 20. November in der Essener Villa Hügel geplant, zu dem als Hauptredner Bundespräsident Christian Wulff erwartet wird. Wie die Zeitungen der Essener "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichten, stehen rund 200 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft auf der Gästeliste der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung. Der 20. November 1811 ist das offizi
