Berlins Regierender bellt nicht nur. Der beißt
auch. Schmerzhaft sahen sich gestern die Hauptstadt-Grünen aller
schon sicher geglaubten Regierungs- und Senatorenperspektiven
beraubt, als Klaus Wowereit die Koalitionsverhandlungen nach nur
einer Stunde für gescheitert erklärte. Nun stehen die Zeichen auf
Rot-Schwarz. Vorbote einer Neuauflage der großen Koalition auch im
Bund? Ein Fingerzeig darauf, dass sich die Genossen für Zeiten der
Eurokrise auch ein Kri
Wahrscheinlich waren es die kürzesten
Koalitionsverhandlungen aller Zeiten. Dass bereits nach einer Stunde
klar war, dass alle Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Grünen in der
Hauptstadt nicht ausreichen, um eine Regierung zu bilden, hätte wohl
niemand erwartet. Konsequent war Wowereits Paukenschlag allemal.
Während die Grünen sich im Wahlkampf festgelegt hatten, dass es mit
ihnen keinen Ausbau der Stadtautobahn geben werde, versprachen die
Sozialdemokraten genau da
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Turbulenzen bei den Banken neue Kapitalisierungsmaßnahmen in Aussicht gestellt. Sollte sich in Europa die gemeinsame Betrachtung ergeben, "dass die Banken nicht ausreichend kapitalisiert sind für die derzeitige Marktlage", sei sie für eine Rekapitalisierung offen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. Allerdings m&
Rasch löschen und eine Panik verhindern. Das ist
die Maxime der Regierungen in Belgien und Frankreich im Fall der
franko-belgischen Bank Dexia. Es gilt nicht nur einen Run der Sparer
auf die belgischen Retail-Aktivitäten des Instituts zu verhindern,
sondern auch negative Auswirkungen auf die Finanzierung der
Gebietskörperschaften in Frankreich. Die derzeitigen Pläne zielen
darauf ab, dass die binationale Bank – bereinigt um ihre in einer Bad
Bank geparkten riskanten Wert
Parteien in Todesangst neigen zu
Irrationalitäten". Das sagte unlängst der Vorsitzende der
CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, im Interview mit dieser
Zeitung. Gemeint war auch die FDP. Waren die Parlamentsreden ihres
Fraktionschefs Gerhard Papke bislang zumeist eine schonungslose
Abrechnung mit Rot-Grün, so geben sich die Liberalen im Landtag
neuerdings handzahm. An die Stelle der Linkspartei als
Mehrheitsbeschaffer für die Minderheitsregierung sind die Lib
Die Straße hat gesiegt: Nach wochenlangen
Demonstrationen gegen zwei aus der Sicherungsverwahrung entlassene
Sexualstraftäter wollen die beiden Männer nun offenbar doch aus der
Altmark-Gemeinde Insel fortziehen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). "Die
Betroffenen haben schriftlich erklärt, dass sie Insel verlassenn
werden", sagte Superintendent Michael Kleemann. Vorausgegangen sei
ein Gespräch zwischen i
– Neue Struktur bietet Kunden globale Lösungen in den
wichtigsten Marktsegmenten
Aleris hat heute bekanntgegeben, dass es seine
Organisationsstruktur anpassen wird, um die globalen
Wachstumsstrategien des Unternehmens und die globalen
Marktzielsetzungen seiner Kunden effektiver zu unterstützen. Die neue
Struktur wird mit Wirkung vom 1. Januar 2012 eingeführt. Es werden
zwei globale Geschäftszweige geschaffen – Walzprodukte &a
Die Wunschkoalition Rot-Grün im Bundesland
Berlin ist am Ende, bevor die Verhandlungen über das Bündnis
überhaupt richtig begonnen haben. Geplatzt am Streit um drei
Kilometer Stadtautobahn. Das ist wahrlich ein politischer
Paukenschlag für die Hauptstadt. Und die Nachbeben werden die
Bundespolitik nachhaltig erschüttern. Die Entscheidung der SPD kommt
überraschend. Zwar war bekannt, dass der Ausbau der A100 der größte
mögliche Stolperstei
Was wäre aus Afghanistan geworden, wenn…? Die
sogenannte kontrafaktische Frage wird von renommierten Historikern
wie dem Bielefelder Hans-Ulrich Wehler grundsätzlich abgelehnt. Ganz
anders in der Politik. Zehn Jahre nach dem Beginn des
Afghanistankrieges kennt fast jeder die Antwort auf eine Frage, die
nach Belieben variiert wird. Der Terror vom 11. September 2001 konnte
nicht gestoppt werden, heißt es. Er wuchs in den Folgejahren sogar
noch weiter. Andere messen die neue
Katzenjammer statt Traumhochzeit: Das rot-grüne
Projekt in Berlin, das richtungsweisend für die Bundestagswahl 2013
hätte sein sollen, ist gescheitert, bevor es begonnen hat.
SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit wird nun gewiss mit offenen Armen
von der Berliner CDU empfangen. Große Koalition ist zwar nicht
revolutionär, aber allemal sicherer als eine Einstimmenmehrheit, die
zudem auf einem absurden Kompromiss beim umstrittenen
Autobahnweiterbau gründet. Li
