Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat nach der Parlamentswahl in Russland die Regierung mit der Untersuchung der Betrugsvorwürfe beauftragt. Dies teilte Medwedew am Sonntag auf seiner Internetseite mit. Die Forderungen nach Neuwahlen lehnte der Präsident erneut ab. Die Regierung solle nun sämtliche Berichte auf mögliche Wahlmanipulationen untersuchen. Nach den Wahlen waren zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um für "ehrliche Wahlen"
Wo Hunderte Menschen über Stunden zusammen sind, wo sie essen,
trinken und sich Toiletten teilen, kann es gar nicht steril zugehen.
Das ist in Flugzeugen so, in Bussen und in der Bahn. Aber ebenso wie
Fluggesellschaften muss auch die Bahn ihren Kunden ein Mindestmaß an
Hygiene garantieren – und, wenn das offenbar nicht funktioniert,
rasch nachbessern. Als weltweit agierendes Logistikunternehmen muss
die Bahn in der Lage sein, Putzprozesse so
Der Klimagipfel von Durban war ein Erfolg, keine Frage. Was zuvor
als undenkbar galt, wurde doch Realität: Alle Länder der Erde wollen
sich einem 2015 in Kraft tretenden globalen Klimaschutzabkommen
unterwerfen. Über dessen Rechtsverbindlichkeit gibt es allerdings
Unsicherheit und Streit. Die Europäer, die in Durban einen starken
Auftritt hatten und sich wider Erwarten weitgehend durchsetzen
konnten, müssen in den kommenden J
FDP-Generalsekretär Christian Lindner rechnet mit einem Scheitern des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro- Rettungsschirm ESM. Die Wahrscheinlichkeit, dass die nötige Stimmenzahl für den Entscheid nicht erreicht werde, sei vergleichsweise groß, sagte Lindner im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Offensichtlich sehe eine große Mehrheit der FDP-Mitglieder keinen Veränderungsbedarf beim Kurs der FDP. Dennoch nehme man das Votum in der Partei sehr ernst, "
In Syrien ist es am Wochenende erneut zu massiven Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Deserteuren gekommen. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten kamen dabei mindestens 17 Menschen ums Leben. Im Süden des Landes kam es zu Gefechten zwischen hunderten desertierten Soldaten und Regierungstruppen. Zudem stürmten Einheiten des Regimes die Ortschaft Busra al-Harir. Augenzeugen berichteten von schweren Explosionen und Maschinengewehrfeuer. Regierungsgegner riefen die
Auch der in Grundzügen beschlossene Grüne
Klimafonds bringt die am stärksten vom Klimawandel betroffenen Länder
nicht weiter, solange nicht feststeht, wer wann die 100 Milliarden
Euro beisteuert. Es ist höchste Zeit, dass sich die Merkels, Obamas
und Sarkozys dieser Welt endlich nicht nur um kränkelnde Banken und
gebeutelte Finanzspekulanten kümmern, sondern auch die Klimapolitik
zur Chefsache machen.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dien
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hofft, dass Großbritannien den EU-Vertragsänderungen doch noch zustimmt. "Ich hoffe, dass die Briten die offene Tür durchschreiten werden", sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". "Wir werden die Vertragsänderungen ja jetzt so machen, dass sie jederzeit in das europäische Regelwerk überführt werden können, sobald Großbritannien, oder wenn, bereit i
Weniger als notwendig wäre, doch immerhin mehr,
als vorher befürchtet worden war: Die Ergebnisse der
UN-Klimakonferenz von Durban sind zwiespältig. Es gibt einige
Lichtblicke und viel Schatten. So wurde das Fundament erweitert, auf
dem in den nächsten Jahren ein wirklich verbindliches, weltweites
Abkommen zur Reduzierung von Treibhausgasen aufbauen könnte. In den
nächsten vier Jahren soll ein wirkliches Klimaschutzabkommen
erarbeitet werden, auf das sich alle
Europa steht vor einem Neubeginn, möglicherweise
einem, an dem Großbritannien nicht mehr mitwirkt. Sollten sich die
Wege an dieser Gabelung trennen, so trifft ein Land sicher keine
Schuld: Großbritannien.
Wie hätte Angela Merkel reagiert, wenn Premier Cameron von ihr
gefordert hätte, die deutsche Auto-Exportwirtschaft durch Steuern zu
regulieren? Oder Sarkozy, hätte man ihm nahegelegt, Frankreichs
florierende Ferienorte mit Abgaben an die Kandare zu nehm
