Bundespräsident Christian Wulff wird in seiner mit Spannung erwarteten Weihnachtsansprache offenbar nicht auf die Kreditaffäre eingehen. Vielmehr werde er auf die Themen Zusammenhalt und Gemeinsamkeit in der Gesellschaft und auf Europa eingehen, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Weiterhin werde sich Wulff bei der Weihnachtsansprache, die am kommenden Sonntag ausgestrahlt werden soll, gegen Rassismus aussprechen und für Weltoffenheit plädieren. Die Ansprache w
Weihnachtlicher Besuch in Afghanistan:
Verteidigungsminister Thomas de Maizière schaut nach seinen Soldaten.
Dies gehört sich so. Gleichzeitig verkündet er die frohe Botschaft,
dass das Einsatzgebiet der Bundeswehr sicherer geworden sei. Den
Deutschen soll vermittelt werden, dass sich das teure und auch
verlustreiche Engagement doch auszahlt. So weit, so gut. Stutzig
macht einen aber die Rechnung der UN. Landesweit gesehen zählt sie
eine Gewaltzunahme im Vergleich zum
Die grün-rote Handschrift ist unverkennbar. Der
Haushalt 2012 für Baden-Württemberg setzt konkret Schwerpunkte um,
denen die Regierung Kretschmann hohe Priorität einräumt –
insbesondere in der Bildungspolitik. Erfreulich ist auch, dass das
Land keine neuen Schulden aufnehmen muss. Alles andere wäre
fahrlässig gewesen. Finanzminister Nils Schmid hat massiv vom Anstieg
der Steuereinnahmen der Steuereinnahmen profitiert. Da lässt sich
leichter arbeiten.
Angesichts der Verbrechen des Zwickauer Terrortrios hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) vorgeschlagen, künftig alle Straftaten von Rechtsextremen in einer Statistik zu erfassen – unabhängig davon, ob Gerichte die Tat als politisch motiviert definieren. "Wir wollen genau wissen, welche Straftaten diese Leute verüben", sagte Jäger der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die Behörden legen bisher recht ho
Ein wahrer Hans im Glück ist unser
Landes-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Vor einem Jahr findet
er unerwartet 1,3 Milliarden Euro, dann verliert er zwar vor dem
Verfassungsgericht mit seinem von der Linken mitgeplanten
Schuldenetat 2011 und wird zurück auf den Pfad der Tugend gezwungen.
Das beschert ihm aber neue Freunde, diesmal bei den Liberalen. Die
wollen ihm eventuell aus der Minderheitsmisere helfen – und auf dem
Weg dahin regnet es Sterntaler aus einem Himmel der H
Sicherheit ist in Syrien ein Fremdwort.
Verständlich, dass die Opposition eine »sichere Zone« für
Regimegegner fordert, die international geschützt wird. Stellt sich
nur die Frage, wie eine solche Zone errichtet werden soll und ob sich
das Regime davon beeindrucken lässt. Erstes könnte die internationale
Gemeinschaft mit Militärgewalt umsetzen – Zweites ist ausgeschlossen.
Internationale Intervention schreckt das Assad-Regime nicht ab – das
Land ist
Viele gute Gründe gibt es, in der
Rekordnachfrage der Banken nach dreijährigen Ausleihungen von der
Europäischen Zentralbank (EZB) eine bedenkliche Wegmarke zu sehen.
Das erste Mal in ihrer Geschichte führt die Notenbank ein
Refinanzierungsgeschäft überhaupt über diese Frist durch. Die
Institute griffen prompt zu und pumpten sich mal eben eine knappe
halbe Billion Euro. Das Volumen übertraf die Prognosen ebenso wie die
Nachfrage bei früheren &qu
Mit Einführung der innovativen IGT Cloud auf der ICE Totally
Gaming (ICE), vom 24. bis 26. Januar 2012 im Earls Court Exhibition
Centre in London, transformiert International Game Technology
[http://www.igt.com ] die Gaming-Branche.
"Jedes Jahr investiert IGT rund 200 Millionen US-Dollar in seine
Spiele und Systemlösungen. Die Ergebnisse werden unübersehbar auf der
ICE 2012 vorgestellt werden", so Craig Churchill, Senior Vice
President für International Sal
Der Armutsbericht legt zwei wunde Punkte offen: Das konjunkturelle
Hoch hat zwar die Beschäftigung erhöht, nicht aber die
Langzeitarbeitslosigkeit beseitigt. Außerdem haben sich in
Deutschland Niedriglöhne ausgebreitet, die trotz guter
Beschäftigungszahlen die relative Armut hochhalten. Die
Schlussfolgerung des Paritätischen Gesamtverbandes, das Armutsproblem
sei mit zusätzlich 20 Milliarden Euro an Sozialausgaben zu l&o
Die seit 1976 hilfreiche Organisation "Weißer Ring" baut ihre
Angebote zugunsten von Kriminalitäts-Opfern aus und benötigt dazu
weitere ehrenamtliche Kräfte, die am neuen Opfertelefon 116 006
ersten Kontakt mit Geschädigten aufnehmen. Dieser Hinweis steht hier
mit Bedacht am Anfang. Denn eines ist wichtiger denn je: den Blick
zuerst auf das Verbrechensopfer und dessen Nöte zu lenken, ihm die
helfende Hand entg
