Wenn der Staat in Deutschland große Projekte
anschiebt, dauert es oft länger und wird teurer als geplant, am Ende
funktioniert es aber oft reibungslos. Das war bei der Lkw-Maut so,
und auch beim neuen Personalausweis könnte es so sein. Die Tatsache,
dass viele Bürger nun zum Teil seit mehr als zwei Monaten auf die
Dokumente im Scheckkartenformat warten müssen, zeigt zunächst einmal,
dass die Maschinen bei der Bundesdruckerei noch nicht rund laufen.
Mag sein,
Der kräftigste Aufschwung seit der
Wiedervereinigung Deutschlands ist wahrlich ein Grund zur Freude. Er
gibt zum Jubeln Anlass, weil die Parameter in den vergangenen Jahren
kaum Wachstum versprachen. Finanzkrise, Eurokrise, Wirtschaftskrise,
Absatzkrise – das waren zu Beginn und im Laufe des zurückliegenden
Jahres Worte, welche die Schlagzeilen bestimmten. Umso
bemerkenswerter ist die Leistung, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber und
Politik durch Fleiß und kluge Entscheidungen
Wer nach Brüssel blickt, dem kommen die EU-Vertreter
wie Getriebene vor. Finanzmarkt-Akteure sorgen sich um die
Zahlungsfähigkeit schuldengeplagter Ländern wie Portugal und
spekulieren, wer als nächstes EU-Hilfe braucht. Zugleich hinterlässt
die Finanzkrise Spuren in Europas Wirtschaft. Das vermochten
EU-Politiker nicht zu verhindern – sie können nur versuchen, Folgen
zu mildern und neuen Turbulenzen vorzubeugen. In dieser schwierigen
Zeit keimte gestern Hoffn
Wir laden zu einem Kickoff am 24. Januar 2011 um 19 Uhr in die Alte Papierfabrik (Eduard-Mann-Str. 3) nach Ebertsheim ein. In kurzen Vorträgen stellen wir das Konzept des Mikrofinanz-Shop und die neue Ebertsheimer Spezialität EBRO vor.
Viele hatten die CSU in Bayern schon
abgeschrieben. Die Zeiten der Alleinherrschaft, hieß es, seien
vorbei. Die politische Landschaft im Freistaat gleiche sich
derjenigen in anderen Ländern an. Zu Beginn des Jahres 2011 aber
scheint das politische Bayern wieder auf dem Weg in die Vergangenheit
zu sein. Zwei Meinungsumfragen kurze Zeit hintereinander bescheinigen
der notorischen Regierungspartei 45 beziehungsweise 46 Prozent bei
Landtagswahlen. Das würde mit einiger Wahrschei
Das ist doch was: Ein Wirtschaftswachstum von 3,6
Prozent, eines, das nach dem tiefen Fall im Jahr zuvor so nicht
erwartet worden war. Deutschland ist Spitze, das Wirtschaftswunder
Made in Germany hat es längst auf die Titelseiten internationaler
Magazine geschafft. Das ist allemal Grund zu selbstbewusster Freude.
Es ist gewiss kein Grund, nun, wie allzu oft geschehen, reflexhaft
die Vaterschaft zu reklamieren. Dieser Erfolg hat viele Väter. Ja,
auch Schröders Hartz-IV-Refo
Die Schweinegrippe ist zurück. Leider erhärtet
sich der Verdacht, der sich schon in der letzten Saison angedeutet
hatte: Sie sucht sich ihre Opfer nicht nur unter den Älteren und
gesundheitlich Geschwächten wie die klassische Grippe. Es sterben
Menschen im besten Lebensalter. Auch solche, bei denen keine
Vorschädigung bekannt ist. So tragisch und gravierend der Einzelfall
sein mag, in dem Familien in tiefe Trauer und womöglich Not gestürzt
werden: Fü
"Vor allem ist es die Partei selbst, die den Humus
für den Spaltpilz abgibt. Diese mühsam zusammengeleimte Verbindung
von disziplinierter PDS und exzentrischen Linkssektierern, von gerade
erst zur Raison gekommenen Realpolitikern und radikalen Doktrinären
steckt voller Sollbruchstellen. Der latente Ost-West-Konflikt,
angefacht von tatsächlich vorhandenen unterschiedlichen Interessen,
kommt hinzu. Da braucht es Politiker vom Schlage der Gysi und
Lafontaine, um den L
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin
Sellering (SPD) hat die SPD-Bundestagsfraktion davor gewarnt, dem
Mandatsentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verlängerung
des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. "Die SPD darf
dieser Bundesregierung nicht auf den Leim gehen", sagte Sellering in
einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe).
Die SPD-Spitze habe die Zustimmung der Sozialdemokratie immer daran
gekoppelt,
F.A.Z. /
F.A.Z. – "Die Medien haben eine Wächterfunktion"
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Neue Straßburger Richterin in der F.A.Z. zu Ungarns Mediengesetz und
Gerichtsverfahren in Russland
Die neue deutsche Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in
Straßburg, Angelika Nußberger, hat darauf hingewiesen, dass die Medienfreiheit
in Europa "nicht mi
