Der Vorstoß von FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr, älteren Kassenpatienten weniger Knie- und Hüftoperationen bezahlen zu lassen, trifft auf den entschiedenen Widerstand vom Koalitionspartner CDU und der SPD. "Eine Zweiklassenmedizin, bei der nach Alter differenziert wird, wird es mit der CDU weder jetzt noch in der Zukunft geben", sagte Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen&qu
Abends um neun, nach immerhin fast elf Stunden
anstrengender Wortgefechte über systemische Puffer und volle
Verlustteilnahme waren 27 EU-Finanzminister noch guten Willens – und
wollten über die Umsetzung von Basel III weiterverhandeln.
Viereinhalb Stunden und zwei Tischvorlagen später mussten dann aber
selbst hartnäckige Minister aufgeben – und die Sache vertagen. Denn
der britische Schatzkanzler George Osborne, dem man bis dahin bereits
allerhand Wünsche erfü
Es ist ein politisch vermintes Gelände, auf das
sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr da begeben hat. Den gewiss
berechtigten Spardruck im Gesundheitswesen mit Zweifeln an der
Notwendigkeit von Hüft- und Knieoperationen zu verknüpfen, diese
anscheinend unbekümmerte Bemerkung des FDP-Ressortchefs musste
zwangsläufig nach hinten losgehen. Eine so holzschnittartige
Betrachtung kann bei alten Menschen jedenfalls nur Ängste auslösen.
Und das kurz vor den
EU-Kommissionspräsident Barroso hat mit dem
EM-Boykott der Ukraine richtig entschieden und seine Kollegen gleich
mit. Es gehört kein westeuropäischer Politiker auf die
Fußballtribünen dieses Landes. Dabei geht es nicht nur um Julia
Timoschenko, die nur zur Symbolfigur geworden ist. Nach Angaben von
Menschenrechtlern sind Hunderte dort Opfer einer staatlichen
Willkürjustiz. Jedes Unrechtsregime der Geschichte hat solche
Großveranstaltungen dazu genutzt,
Stellen Sie sich vor, Sie sind auf dem Heimweg, von
einem Spiel der Hertha, vom Baumblütenfest in Werder oder einfach
nach einem harten Arbeitstag. Nun wollen Sie sich auf der Fahrt nach
Hause ein Bier gönnen, und darum nehmen Sie die S- oder Regionalbahn.
Eigentlich eine gute, eine vernünftige Idee – allerdings nicht in den
Augen derer, die derzeit generelles Alkoholverbot im öffentlichen
Nahverkehr fordern. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gehört dazu
oder der Ch
Beim Einsatz künstlicher Hüft- und Kniegelenke
ist die deutsche Medizin führend. Niemand muss sich hier mit
wachsendem Lebensalter und Verschleiß mit immer schlimmeren
Gelenkschmerzen herumquälen. Medizintechnik und ärztliche Kunst
halten alte Menschen mobil. Das ist gut so, und niemand will daran
etwas ändern. Auch nicht Daniel Bahr. Die Frage ist aber – und deren
eher technokratische als politische Beantwortung hat der
Gesundheitsminister wohl im Sinn
Sie fahren schwere Motorräder, tragen
Lederkutten, wilde Bärte und furchterregende Tattoos: Rocker sind
harte Jungs. In letzter Zeit müssen sie selbst schwere Schläge
einstecken. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat der von ihnen
ausgehenden Kriminalität den Kampf angesagt. Nachdem in der
vergangenen Woche bereits eine Abteilung der "Bandidos" in Aachen
ausgehoben worden war, traf es gestern die konkurrierenden "Hells
Angels". Ihr Charte
Zugereiste können derzeit den Eindruck
gewinnen, den Rheinländern sei die Lust auf Oper vergangen. In Bonn
überlegt der OB gern, das Opernhaus zu schließen. In Köln steht
Intendant Laufenberg vor dem Rausschmiss, weil er den Politikern
groteske Unterfinanzierung seines Hauses vorwirft. In Duisburg fehlt
es nicht am guten Willen, aber dramatisch am Geld. Dort überlegt man
den Gang zum Scheidungsanwalt. Bleibt Opern-Ehepartner Düsseldorf
allein übrig
Es gibt nicht viel, um das Lufthansa-Chef
Christoph Franz seinen Rivalen Hartmut Mehdorn bei Air Berlin
beneidet. Vielleicht die Flottenpolitik: Wenn Air Berlin ein neues
Flugzeug braucht, darf Mehdorn in aller Regel einfach eins leasen.
Bei dieser Form des Mietkaufs ist das Flugzeug sofort da, muss aber
erst viel später bezahlt werden. Die konservative Lufthansa hingegen
legt großen Wert darauf, dass der größte Teil ihrer Flotte stets im
Eigenbesitz ist. Franz hat a
