Mittelbayerische Zeitung: Die Niederlage

Von Fritz Winter

Man kann das Ergebnis nicht schönreden: Emilia Müllers bittere
Niederlage gegen CSU-Kreisvorsitzenden Alexander Flierl kann nach den
nächsten Landtagswahlen im Jahr 2013 das Karriere-Ende der
Europaministerin aus Bruck bedeuten. Ein Einzug in den Landtag über
die Liste wäre nur bei einem fulminant guten CSU-Ergebnis zu erwarten
– worauf nichts hindeutet. Und ohne Mandat wäre sie darauf
angewiesen, dass Ministerpräsident Horst Seehofer s

Mittelbayerische Zeitung: Angela allein Zuhaus?

Von Reinhard Zweigler

Der anstehenden CDU-Parteitag in Hannover wird von der Frau
geprägt, die die Parteikongresse der Christdemokraten bereits seit
zwölf Jahren dominiert: Angela Merkel. Die ostdeutsch-evangelische
Pastorentochter und Physikerin ist eine hocheffiziente Akrobatin der
Macht, die den großen Tanker CDU genau so steuert wie die
Bundesrepublik, deren Kanzlerin sie seit nunmehr sieben Jahren ist:
Solide, verlässlich, unaufgeregt – aber auch mit messersch

Von der Leyen: CDU manchmal etwas langsam

Vor dem CDU-Parteitag in Hannover hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen eingeräumt, dass die CDU bei neuen Themen manchmal hinterherhinkt: "Ich finde, da können wir schneller sein und prägnanter", sagte von der Leyen am Sonntag der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dafür sei die CDU aber die Partei, "die dann die Dinge auch umgesetzt" habe. "Gerade für eine junge Bevölkerung, gerade für ein Land, das in die Globalis

Kölner Rheinenergie bestellt Kraftwerk bei Alstom

Entgegen dem allgemeinen Trend vergibt der Kölner Kommunalversorger Rheinenergie einen Auftrag für den Bau eines Kraftwerks. Rheinenergie bestellt beim französischen Anlagenbauer Alstom ein 450 Megawatt starkes Gas- und Dampfturbinenkraftwerk, das auch 265 Megawatt Fernwärme produzieren kann, erfuhr das "Handelsblatt" (Montagausgabe) aus Unternehmenskreisen. Der Aufsichtsrat des Versorgers hat sich für das Alstom-Modell entschieden – und gegen eine grö&szl

DER STANDARD-Kommentar „Überflüssiges Steuer-Ritual“ von Eric Frey

Keine Frage: Das österreichische Steuersystem ist zu
kompliziert, manchmal ungerecht und daher reformbedürftig. Die
entsprechenden Vorschläge von Ökonomen und Steuerexperten für ein
einfaches und faires Modell liegen seit Jahren auf dem Tisch und
laufen meist auf das Gleiche heraus: niedrigere Steuersätze mit
weniger Ausnahmen. Ein effizienteres System, so die Hoffnung, könnte
Kosten sparen und das Wachstum ankurbeln.
Wenn Politiker das Wort Steuerreform in den

Gröhe: CDU macht keine Koalitionsaussage zugunsten der FDP

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2013 nicht ausgeschlossen. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ/Montagsausgabe) sagte Gröhe, die CDU werde im Wahlkampf sehr deutlich machen, dass sich ihr Programm "fundamental von dem von SPD und Grünen" unterscheide. "Dann haben die Wählerinnen und Wähler das entscheidende Wort", sagte Gröhe der FAZ Er glaube, dass die FDP "auch d

Intensive Verhandlungen über neuen EADS-Aktionärspakt

Die Neuordnung des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS ist am Wochenende in ihre entscheidende Phase getreten. In Paris verhandelten am Samstag und Sonntag nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ/Montagsausgabe) Vertreter der französischen und deutschen Regierungen zusammen mit Daimler und EADS über eine Neuordnung des Aktionärspakts, der den Staatsanteil künftig auf knapp 30 Prozent der Anteile begrenzen soll. Wie die FAZ berichtet, lautete das Ziel, bis zum

Dombret: Basel III kommt Mitte 2013

Bundesbankvorstandsmitglied Andreas Dombret rechnet damit, dass sich die Einführung von Basel III, den neuen Regeln für das Eigenkapital der Banken, auf Mitte des nächsten Jahres verschieben wird. "Anfang des neuen Jahres ist dies auch für Europa nicht mehr zu machen. Aber Mitte 2013 ist durchaus realistisch", sagte er dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Sie seien "das Herzstück der internationalen Regulierung". Die Umsetzung sei äu&szl