Das Dreikönigstreffen der FDP war schon immer der
Versuch einer Partei, quasi anlasslos, nur weil 6.Januar ist,
mit einer Politshow Stimmung bei den eigenen Leuten zu erzeugen, um
einen guten Start ins Jahr zu haben. Schon wegen des deprimierenden
Prologs Ende 2011 – die schlechten Umfragewerte, der Streit um den
Euro, der Rücktritt des Generalsekretärs – konnte diese Aufführung im
Stuttgarter Staatstheater in diesem Jahr nicht funktionieren. Dazu
bräuch
Kritiker des Bundespräsidenten Christian Wulff planen für Samstag eine Demonstration vor Schloss Bellevue. Wie ein Sprecher der Berliner Polizei am Freitag mitteilte, soll die Aktion zwischen 14 und 16 Uhr stattfinden. Vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten wollen sich dann unter dem Motto "Wulff den Schuh zeigen – Shoe for you, Mr. President!" nach bisherigen Informationen knapp 600 Menschen zusammenfinden, um Wulff symbolisch ihre Schuhe zu zeigen. Die Geste stammt aus
Ausgestanden ist noch nichts. Bundespräsident
Christian Wulff hat trotz des als Befreiungsschlag geplanten
Interviews noch nicht alles hinter sich gelassen. Im Gegenteil:
Manche seiner Einlassungen werden angezweifelt, anderes war
schöngefärbt, und was seinen berühmten Mailbox-Anruf angeht, steht
seine Aussage gegen die des "Bild"-Chefredakteurs. "Bild Dir Deine
Meinung" spottet deshalb die taz. Es hat nun wirklich etwas
Peinliches, wenn Bundespr&au
Nichts war–s mit dem von der Parteiführung
herbeigesehnten Aufbruchssignal für die Liberalen. Die stark von
Begriffen wie Wachstum und Marktwirtschaft geprägte, aber sehr
theoretisch abgefasste Rede von FDP-Chef Philipp Rösler und die
wesentlich kernigere, stark auf Rot-Grün ausgerichtete Attacke des
neuen Generalsekretärs Patrick Döring wurden vom Scheitern der
schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland überlagert. Dort macht
CDU-Ministerpr&au
Gemessen an ihrer einstigen Stärke ist die CSU
keine übermächtige Partei mehr. Aber gemessen an den meisten anderen
Parteien wird sie erneut zum Musterbeispiel für Geschlossenheit und
eindeutige Zielsetzung. Vor allem die FDP, aber auch die CDU, können
sich da nach der Klausur von Kreuth eine Scheibe abschneiden.
Erstens: In der Frage der Euro-Schuldenkrise gibt die CSU nun den
Ton an im bürgerlichen Lager. Sie hat in Kreuth in klarer Sprache und
ohne Hinte
Wer so hoch aufsteigt, der muss wissen: Von nun
an geht–s bergab. Insofern begann der Abstieg der FDP am Wahlabend
2009. Doch die FDP von 2012 unterscheidet sich von der FDP in den
Jahrzehnten zuvor. Seinerzeit verliefen die Umfragen in Wellen: Rauf,
runter, rauf. Dieses Mal gleicht die FDP-Kurve der Linie eines
Notfallpatienten auf dem Herzschlagmonitor – nach dem Stillstand.
Erleben wir den liberalen Exitus? Jedenfalls ist es höchste Zeit für
Wiederbelebung. Parteichef Doktor P
Köln hat seit gestern zwei Kardinäle: Der eine
heißt Meisner und residiert vor Ort, der andere Woelki und wirkt in
Berlin. So jedenfalls könnte es anmuten bei einem Bischof, der mit
Leib und Seele Rheinländer ist und immer noch einige Kraft braucht,
mit Leib und Seele auch in der Hauptstadt anzukommen. Die
Kardinalswürde, die Rom jetzt für Woelki ankündigte, wird dazu einen
Beitrag leisten. Man darf sich aber nicht täuschen lassen: Die
katholi
Das neue Börsenjahr hat mit einer Überraschung
begonnen. Allen Belastungsfaktoren zum Trotz verbuchten die meisten
europäischen Aktienmärkte, allen voran der deutsche, in der ersten
Handelswoche nennenswerte Gewinne, sodass sich jetzt so mancher
fragt, ob das ein richtungsweisendes Signal für das Gesamtjahr ist.
Durchaus möglich, lautet darauf eine passende Antwort. Vielleicht
aber auch nicht.
Allein aus der Historie abzuleiten, dass 2012 ein gutes Jahr f&
Ohne Fehler und ohne Begeisterung Von Wilfried
Schnitker Seine Zuhörer im Stuttgarter Opernhaus musste Philipp
Rösler nicht überzeugen. Die 1400 Freunde der Liberalen wollten beim
traditionellen Dreikönigstreffen vom FDP-Vorsitzenden vor allem
hören, auf welchem Kurs er seine Partei aus dem Tief herausführen
will. Mit dem Versprechen »Gemeinsam reißen wir das Steuer herum«
versuchte Rösler, der FDP neue Zuversicht einzuflößen.
Wenn Christian Wulff in Schloss Bellevue bleiben
will, dann darf er das auch. So sehen es die Regeln unseres Staates
vor. Aber wie sagte Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert: Es
gibt keinen Moment, in dem festgestellt werden kann, nun sei ein
Thema vorbei. Deswegen könnten auf Christian Wulff noch mehrere Tage
zukommen wie der Freitag. Erst widerspricht ihm die Bank, bei der er
sein Haus abbezahlt, im Hinblick auf den Zeitpunkt des
Vertragsschlusses. Dann beteuert die lange schw
