Ein neuer Präsident, ein neues Format: Das
"Bellevue-Forum" eröffnete Joachim Gauck mit einem Ausblick auf
Europa. War es eine große Rede, so wie die "Ruck-Rede", die Roman
Herzog einst erfand, oder die
"Islam-gehört-zu-Deutschland"-Bemerkung, mit der Christian Wulff
aufhorchen ließ? Gaucks Europa-Rede war nicht auf Effekte angelegt.
Zu Wulff blieb er mit dem Hinweis auf die Muslime, die
"selbstverständlicher Teil unseres
Das ZDF muss sparen. Und was fällt dem
öffentlich-rechtlichen Sender als erstes ein: die Abschaffung des
Kulturkanals. Eine Entscheidung, die einmal mehr zeigt, wie weit sich
das ZDF bereits von seinem Programmauftrag, Information, Bildung und
Kultur zu vermitteln, entfernt hat. Denn dass der Sender 75 Millionen
Euro sparen muss, geht auch darauf zurück, dass er völlig falsche
Prioritäten setzt. 54 Millionen Euro pro Saison für die
Übertragungsrechte der C
Die Frage, ob Joachim Gaucks Europarede eine
große war, ist müßig. Was heißt schon groß? Es war die richtige Rede
zum richtigen Zeitpunkt. Gauck zeigte mit Herzblut die Bedeutung des
europäischen Projekts auf – im Kleinen und im Großen, im Historischen
und im Aktuellen. Europa bedeutet, ohne Reisepass von der Memel bis
zum Atlantik zu reisen, aber auch der Verdruss über die Eurokrise und
über Brüsseler Bürokraten. Darüber w&oum
Wenn Markterwartungen enttäuscht werden, schafft
das meistens Unruhe. Die Unsicherheit für die Teilnehmer steigt,
Risikoassets wie Aktien werden verkauft und die Kurse für "sichere
Häfen" wie Bundesanleihen legen zu, kurz: Es breitet sich eine mehr
oder weniger ausgeprägte Krisenstimmung aus. Bei den Sondertilgungen
der Banken für den zweiten Dreijahrestender war es diesmal anders. Am
Freitag gab die Europäische Zentralbank (EZB) die für die
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält trotz absehbarer Mehrkosten in Milliardenhöhe an Stuttgart 21 fest: "Stuttgart 21 wird gebaut", sagte Schäuble im Gespräch mit der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe). Es gebe ein gesamtstaatliches Interesse an dem Projekt, so Schäuble. Der Tiefbahnhof und die Schnellbahntrasse seien von enormer Tragweite für Baden-Württemberg. Schäubles Bekenntnis zu Stuttgart 21 ist von gro&szl
"Europa steht vor weiteren Herausforderungen",
warnte Joachim Gauck in seiner europapolitischen Grundsatzrede. Da
hat der Bundespräsident ohne Zweifel recht. Auch fast drei Jahre nach
dem Ausbruch der Eurokrise ist der Kontinent immer noch nicht aus dem
Gröbsten heraus. Europa und seine Finanzmärkte befinden sich immer
noch in einem sehr labilen Gleichgewicht.
Deutschland strotzt zwar nicht mehr so vor Kraft wie noch vor
Jahresfrist, ist aber nach wie vor der Wac
Wann ist es genug? Bei 20 Millionen, bei 17 oder
doch nur bei 14? Egal, vermittelbar ist das sowieso nicht mehr.
Angemessenheit auf dem Gehaltszettel definiert sich nicht nur über
die nackte Zahl. Zumindest nicht in dieser Gehaltsregion. Das mag im
Niedriglohnsektor ganz anders aussehen. Aber davon reden wir nicht.
Das ist keine Debatte über gerechten Lohn. Natürlich können wir dem
Vorbild der Schweiz folgen, wo gerade eine heftige Diskussion über
eine Volksabstim
Der Bundespräsident hat sich Zeit gelassen mit
seiner Antwort auf die von Roman Herzog 1997 mit seiner "Ruck-Rede"
begründeten Tradition der Berliner Reden – jetzt hat er eine zu ihm
passende Form gefunden. Fast ein Jahr ist Joachim Gauck im Amt, mit
seiner Rede zur Lage der Europäischen Union beginnt er nun eine
gesellschaftliche Debatte, die sich nicht nur aus seinen Reden
speisen soll, sondern aus einer Abfolge von Symposien, Foren und
Hintergrundgespräche
Dieser Konzern eilt von Erfolg zu Erfolg: Volkswagen
erntet gerade die Früchte dafür, das Unternehmen sehr früh sehr breit
aufgestellt zu haben. Mit einer ausgefeilten Mehrere-Marken-Strategie
haben es die Wolfsburger geschafft, Europas größter Autobauer zu
werden. Statt von der Sportwagenschmiede Porsche geschluckt zu
werden, haben sie sich das traditionsreiche Stuttgarter Unternehmen
einverleibt. Und VW arbeitet gerade daran, auch im Lkw-Sektor die
Nummer eins zu
Italien ist politisch ein gespaltenes Land. Der
demokratische Grundkonsens, wie man ihn etwa aus Deutschland,
Österreich oder der Schweiz kennt, ist seit Jahren verloren gegangen.
Der Grund dafür sind Silvio Berlusconi sowie die Schwäche der
Institutionen und ihrer Vertreter. Viermal war der 76 Jahre alte
Unternehmer aus Mailand in den vergangenen 20 Jahren
Ministerpräsident, 8 Jahre lang hat er als Regierungschef das Land
geprägt. Erneut spukt sein Name als Schrec
