Vielleicht erinnert sich noch jemand daran: Anfang
der 60er-Jahre brachte die fast schon in Vergessenheit geratene
Kaufhauskette Horten die erste Plastiktüte in Deutschland in Umlauf.
Über 50 Jahre später gibt es die Tasche aus Erdöl immer noch – allen
Anfeindungen zum Trotz. Wen wundert–s? Die Plastiktüte ist verdammt
zäh. Bis sie sich verkrümelt, vergehen schon einmal gut und gerne 500
Jahre. Auch deshalb ist der Sack aus Kunststoff den Grünen ein
Zugegeben: Das Schicksal der Bulgarin Melissa, das
auf der Seite Rhein-Ruhr geschildert wird, ist ein Extrembeispiel.
Dennoch lassen sich an ihm grundsätzliche Probleme aufzeigen.
Erstens: Es ist nicht so einfach, Prostitution zu verbieten. Diese
Frauen lassen sich kaum von harten Kontrollen abschrecken. Das Leben
in der Dortmunder Nordstadt mag ein elendes sein. Aber im Ghetto in
Plowdiw ist es wohl noch viel schlimmer. Zweitens: Es gibt nicht
wenige Menschen, die Not ausnutzen, um
Es geht nicht darum, ob es eine neue Reform gibt,
sondern wie diese aussieht. Landesinnenminister Stahlknechts
Arbeitsgruppe – und er selber wohl auch – wollen es radikal. Das ist
verständlich, wenn man nicht in fünf Jahren erneut anfangen will.
Flächenpräsenz ist nicht zu schaffen, wenn es immer weniger
Polizisten auf der Straße, aber einen Wasserkopf an Verwaltung gibt.
Stahlknechts Fehler: Er hat die Polizeigewerkschaften nicht mit ins
Boot geholt – die meuter
Passend war, dass der christliche Koalitionspartner
ihm im Streit um die Homo-Ehe ein Profilierungsthema frei Haus
liefert. Im Gegenzug verordnete Rösler seiner Partei neue
Nachdenklichkeit bei einem alten Thema: Bis zur Verabschiedung ihres
Wahlprogramms im Mai darf sie diskutieren, ob sie ihr Nein zum
Mindestlohn ein bisschen aufweicht. So könnte dem Rest der
Gesellschaft signalisiert werden, dass die FDP doch nicht so von
sozialer Kälte geprägt ist, wie viele mei
Grund zum Jubeln über den gefundenen Kompromiss im
Tarifstreit der Länder hat niemand. Mit der Erhöhung der Einkommen um
5,6 Prozent in zwei Jahren sind die Länder bis an die äußerste Grenze
des finanzpolitisch gerade noch Vertretbaren gegangen. Dieser
Kompromiss koppelt die rund 800 000 angestellten Länder-Mitarbeiter
nicht ab von der Einkommensentwicklung ihrer Kollegen bei Bund und
Kommunen. Die Tariferhöhung sichert zudem den Reallohn. Insofern
Die Zahl der Anzeigen gegen bayerische Polizisten wegen Körperverletzung im Amt ist im Jahr 2012 auf 151 Fälle angestiegen. In den Jahren sei davor sie konstant bei etwa 130 gelegen, sagte Innenminister Joachim Herrmann im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Trotz der jüngsten Vorwürfe in München, Rosenheim und Wasserburg sieht er kein Gewaltproblem bei der bayerischen Polizei. "Das sind Einzelfälle." Herrmann kün
Als "unbedingten Erfolg" hat der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Professor Michael Hüther, die am Donnerstag vor zehn Jahren verkündete Agenda 2010 bezeichnet. In SZ-Interview (Montags-Ausgabe) sagte er: "Das Sozialsystem wurde neu justiert. Mit dem Doppel "Fordern und Fördern" wurde ein Gleichgewicht in der sozialen Absicherung des Einzelnen angestrebt. Das war ein Perspektivwechsel und hat erhebliche Veränderungen bewirkt. Wir haben
Das militärische Eingreifen der EU in Mali erhöht offenbar die Gefahr von Terroranschlägen in Europa. Nach einem Bericht des Antiterrorismuskoordinators der EU, Gilles de Kerchove, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe) vorliegt, heißt es, die Sicherheit der EU sei "direkt bedroht" durch die verbliebenen Rückzugsgebiete der Terroristen in Nordmali, ihren vergrößerten Operationsraum in der Region und die Möglichkeit, das
Schwarmintelligenz gibt es nicht nur im Netz,
sondern auch in der FDP. Die Delegierten ihres Parteitages stellten
das bestmögliche Team zusammen. Das Präsidium ist fein austariert:
Zwischen großen und kleinen Verbänden, Ost und West, Frauen und
Männern. Es gibt wenig Spielraum für Rangkämpfe, denn kein
Stellvertreter schnitt besser als FDP-Chef Philipp Rösler ab. Mit
Wolfgang Kubicki wird ein Ichling eingebunden, und mit Dirk Niebel
muss einer zur&
