Westfalenpost: Schriller Daten-Alarm Von Stefan Hans Kläsener

Es wurde schrill am Wochenende. Der Wissensdurst der
US-Geheimdienste macht auch vor engen Verbündeten nicht halt. Und
offenkundig betrachten manche in der US-Administration Neuseeland
zwar als vertrauenswürdig, die deutsche Kanzlerin aber nicht. Das ist
mehr als peinlich. Es ist ein Indiz dafür, dass die
Sicherheitsdienste ein Eigenleben führen und bestimmender für die
Außenpolitik der USA sind als die Diplomatie. Darüber kann man sich
mit gutem Grund au

Westfalenpost: Europa muss und wird weiteres Wachstum verkraften Von Harald Ries

Auch das noch: Während die EU durch die größte Krise
ihrer Geschichte taumelt, während die Stimmung unter den Partnern
gereizter wird und die Institutionen an Vertrauen verlieren, kommt
mit dem 28. Land ein weiterer Problemfall in die Gemeinschaft.
Kroatien ist wirtschaftlich angeschlagen und rechtsstaatlich auch
noch nicht ganz auf der Höhe.

Und selbst wenn die Lage an der östlichen Adria besser wäre, ist
zu fragen, ob die EU selbst sich derzeit in e

Schwäbische Zeitung: Kommentar zum gescheiterten Vorstoß der schwäbischen Industrie- und Handelskammer zur Umbenennung Schwabens in Westbayern: Schnapsidee

Der Heimat-Begriff floriert. Vielenorts
entdecken die Deutschen ihre Städte, Dörfer und Landstriche neu. Sie
suchen in Zeiten der Globalisierung überschaubare regionale
Einheiten. Die Wissenschaft hat sich bereits mit dem Phänomen
beschäftigt. Doch Andreas Kopton, Präsident der IHK Schwaben, hat die
Zeichen der Zeit nicht erkannt. Er will den Bezirk Schwaben in
Westbayern umtaufen. Seine Begründung: Schwaben werde von
Geschäftspartnern der heimischen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu NSA-Aktivitäten in Deutschland

Freunde »dritter Klasse« zu sein – das tut weh.
So kategorisiert der US-Geheimdienst NSA Deutschland, dessen
Kommunikation grenzenlos überwacht wird. Nirgendwo sonst in Europa
schnüffeln die Amerikaner so wie hier. Das mag an Internet-Knoten
liegen, die den Datenverkehr mit Krisenregionen abwickeln. Und an der
Rolle, die eine Hamburger El-Kaida-Zelle bei der Vorbereitung der
Anschläge vom 11. September spielte. Doch das ist nur die halbe
Wahrheit. Die Enthül

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu 25 Jahre DAX

Wer an Geld denkt – Aktienmarkt! Dieser leicht
abgewandelte Slogan eines Geldinstitutes gilt nur für einen kleinen
Teil der Anleger in Deutschland. Sie konnten sich zuletzt über satte
Renditen freuen. Wer etwa Anfang 2012 Dax-Titel gekauft hat, machte
bis zum Jahresende einen Gewinn von 30 Prozent. Allerdings: Die große
Mehrheit der Deutschen steht Wertpapiergeschäften nach wie vor
kritisch gegenüber. Nur etwa 15 Prozent der Haushalte besitzen
überhaupt Aktie

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar US-Abhöraffäre Skandal CARSTEN HEIL

Die Welt ist schlecht. Sie ist sogar schlechter,
als man es sich in seinen dunkelsten Vorstellungen ausmalt. Das
müssten Politiker, Juristen und Geheimdienstler eigentlich wissen.
Natürlich ist es ein handfester Skandal, dass die Vereinigten Staaten
ihre verbündeten europäischen Politiker abhören, und auch, dass sie
Zigmillionen Mails, Daten und Gespräche insbesondere von deutschen
Privatleuten abgerifen und speichern. Aber überrascht das wirklich?
Was sie

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Hungerstreik in München Alternativlos RALF MÜLLER, MÜNCHEN

Der Spuk im Herzen der bayerischen Hauptstadt
ist beendet: Die 44 Asylbewerber, die sich bis zur Lebensbedrohung
selbst geschädigt haben, sind in Krankenhäusern, einige Unterstützer
sind festgenommen. Etwas anderes blieb dem Staat auch gar nicht
übrig. Er konnte nicht weiter zusehen, wie sich Menschen auf offener
Straße zu Tode hungern,zumal das Ziel der Aktion beim besten Willen
nicht erreichbar war: Eine Anerkennung als politische Flüchtlinge
ohne die

RNZ: „Wie im Film“ – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu NSA/Datenspionage

"Wenn die FDP-Justizministerin jetzt erklärt,
es "sprenge jede Vorstellung", wie hier überwacht wurde, kann man das
kaum ernst nehmen. Zum einen: Populäre Filme und TV-Serien handeln
davon, mit welcher Kontrollwut NSA, CIA und Co. ihren Kampf gegen den
Terror vorantrieben. Hat man das wirklich nur für Fiktion gehalten,
nie gefragt, wie es in der Realität aussieht? Aber noch viel
kritischer: Deutsche Sicherheitsbehörden profitierten von
US-Erkennt

Rheinische Post: Die USA behandeln ihre Freunde schlecht = Von Martin Kessler

Wie tief inzwischen der Graben zwischen
Kontinentaleuropa und den USA geworden ist, zeigt einmal mehr der
dreiste Dauer-Spähangriff des amerikanischen Militärgeheimdienstes
NSA auf Deutschland und die Europäische Union. Ohne Rücksicht auf
Verluste durchleuchten die nimmersatten Agenten des angeblich
befreundeten Geheimdienstes in einem Orwell–schen Ausmaß den
Daten-Verkehr in Deutschland. Das ist der Ausweis des krankhaften
Misstrauens einer Supermacht. Dabei sp

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Neue Bedarfsplanung für Ärzte Düstere Aussichten PETER STUCKHARD

Es war der hässliche Begriff der Ärzteschwemme,
der 1993 von der Politik bemüht wurde, um die Niederlassungsfreiheit
zu beenden. Seitdem gibt es das Institut der Arztsitze. Deren Zahl
wurde in insgesamt 395 deutschen Bezirken von einer Bedarfsplanung
festgelegt. Der nicht unrealistische Gedanke dahinter: Wenn ein Arzt
eine Praxis eröffnet, erzeugt dieses Angebot automatisch eine
Nachfrage. Doch die Zeiten haben sich geändert. Obwohl es immer mehr
Vertragsärzt