Einen schonungslosen Einblick in die Arbeit der
Geheimdienste gab kürzlich der ehemalige Präsident des
Bundesnachrichtendienstes, Hans-Georg Wieck. Auch der deutsche
Geheimdienst spähe munter im Ausland umher, gab er zu. Nach seinem
Befinden sei in der Abhörpraxis der USA »nicht mehr Illegales drin
als in anderen geheimdienstlichen Tätigkeiten«. Das sagte er lapidar,
als müsse man doch wissen, wie Geheimdienste arbeiten. Trotzdem ist
die Empör
Zurück bleibt ein flaues Gefühl. Was wirklich
geschah an jenem Februarabend des Jahres 2012 in Sanford (Florida),
weiß nur George Zimmerman, der Hobbywachmann, der den schwarzen
Teenager Trayvon Martin erschoss. Ob es stimmt, dass er, um sein
Leben fürchtend, aus Notwehr handelte: Trayvon kann dazu nichts mehr
sagen. Die Augenzeugen widersprechen einander. Letztlich fehlten der
Anklage überzeugende Beweise, so dass es hieß: im Zweifel für den
Angekl
Nach den Enthüllungen über Abhörpraktiken der US-Geheimdienste bemüht sich Angela Merkel erneut, sich als Datenschützerin zu positionieren. "Ich erwarte eine klare Zusage der amerikanischen Regierung für die Zukunft, dass man sich auf deutschem Boden an deutsches Recht hält", sagte Merkel dem ARD-Hauptstadtstudio in der Sendung "Bericht aus Berlin". Die USA und Deutschland seien befreundete Partner und seien schließlich in einem Vertei
Die internationale Militärübung der Ukraine und der Vereinigten
Staaten, Rapid Trident 2013, findet im Internationalen Zentrum der
Friedenstruppen der Militärakademie der ukrainischen Armee statt. Die
zweiwöchige Übung zählt zu den grössten militärischen
Trainingsveranstaltungen Europas und zielt auf die Wahrung von
Frieden und Stabilität im internationalen Raum ab.
http://wnu-ukraine.com/multimedia/videos/?id=152
In diesem Jahr nahmen
Jetzt gehen auch noch die Rebellengruppen
aufeinander los. Dschihadisten mit Verbindung zu Al-Kaida liefern
sich Gefechte mit der Freien Syrischen Armee. Dies macht eine
wirksame Bekämpfung des Diktators Baschar al-Assad unmöglich. Dessen
Truppen sind auf dem Vormarsch, werden aber nur partielle Erfolge
erringen. Das Land zerfällt. Vielerorts tobt nun ein regionaler
Stellvertreterkrieg, der lokale Schreckensherrschaften gebiert. Der
Flächenbrand ist längst eingetr
Laut ExxonMobil-Schätzungen der ukrainischen Gasvorkommen vor der
Küste und auf dem Festland könnte das Land bis 2020 eine jährliche
Gasproduktion von 45 Mrd. Kubikmetern erreichen. Dies erklärte Kevin
Biddle, Leiter der europäischen Exploration des Unternehmens, im Zuge
eines Interviews mit kommersant.ua. Er erklärte, dass ExxonMobil an
einem Ausbau seiner Geschäfte mit Erdöl-, Erdgas-, Schiefergas- und
Flözgas-Reserven in der Ukraine i
Experten der North Atlantic Treaty Organization werden ihre
ukrainischen Kollegen bei der Reform der Militärausbildung beraten.
Folglich wird das osteuropäische Land seine Militärausbildung
entsprechend den internationalen NATO-Standards reformieren. Einem
Bericht von radiosvoboda.org zufolge erklärte dies Igor Dolgov,
Leiter der ukrainischen NATO-Vertretung, im Rahmen einer Konferenz
während des NATO-Tages in der Ukraine.
Die zukünftige Beratung der U
Ukrainische Funktionäre und Vertreter der Versammlung der Regionen
Europas (VRE) haben sich darauf geeinigt, dass sich europäische
Experten an der Ausarbeitung von Entwicklungsstrategien für die
Regionen der Ukraine beteiligen werden. Dies erklärte Oleksandr
Vilkul, der stellvertretende Ministerpräsident der Ukraine. Neun
Regionen der Ukraine sind bereits Mitglied der Versammlung. Das
osteuropäische Land möchte aber, dass alle 27 Regionen des Landes
V
Der Krieg ist unbeherrschbar geworden – auch
wegen des westlichen Zauderns. Matthias Schiermeyer Jetzt gehen auch
noch die Rebellengruppen aufeinander los. Dschihadisten mit
Verbindung zu Al-Kaida liefern sich Gefechte mit der Freien Syrischen
Armee. Dies macht eine wirksame Bekämpfung des Diktators Baschar
al-Assad unmöglich. Dessen Truppen sind auf dem Vormarsch, werden
aber nur partielle Erfolge erringen. Das Land zerfällt. Vielerorts
tobt nun ein regionaler Stellvertrete
Deutschlands Freiheit wird nicht nur am Hindukusch
verteidigt. Jetzt spioniert der US-Geheimdienst NSA in Deutschland
auch noch zu einem "edlen Zweck". Man kann es nicht anders sagen:
Bundesinnenminister Friedrich, der sich zu dieser Deutung hinreißen
ließ, eigentlich aber Klarheit über Umfang und Zweck der offenbar
grenzenlosen Datensammelwut der Amerikaner schaffen sollte, hat auf
ganzer Linie versagt. Ohnehin ist die Bundesregierung an die
Aufklärung der
