Spitznamen können Politiker unsterblich machen
oder aber ihre Karriere ruinieren. Ersteres gilt für die "Bulldogge"
Churchill und die "Eiserne Lady" Thatcher. Das Zweite ist wahr für
"Amerikas Pudel" Blair und womöglich bald auch für "Red Ed" Miliband.
Der linksgerichtete Labour-Vorsitzende versteht sich als ein
progressiver Kritiker der unsozialen Kapitalismusauswüchse, der im
Interesse aller Briten handelt. Doch viele s
Nein, nein – eine Rückkehr auf die politische
Bühne war das auf keinen Fall. Nicolas Sarkozy ist auch nicht zum
ersten Mal seit seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl vor
gut einem Jahr wieder öffentlich aufgetreten. Außerdem war es sicher
nur ein Zufall, dass das Twitter-Konto des Ex-Präsidenten pünktlich
zur UMP-Krisensitzung wieder auflebte und dort die Höhepunkte seiner
Rede quasi "live" von allen mitzulesen waren. Dabei war di
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sprechen täglich eine Vielzahl von Abmahnungen aus dem urheberrechtlichen Bereich aus.
Nach dem heftigen Streit um die künftige Strategie des Wüstenstromprojekts fordern die Gesellschafter der Desertec-Planungsgesellschaft Dii einen Neustart und setzen sich hohe Ziele. "Langfristig kann die Desertec-Vision zehn bis 20 Prozent des europäischen Bedarfs decken", sagte der Vorsitzende der Gesellschafterversammlung Frank-Detlef Drake der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) nach der Entscheidung im internen Machtkampf um die Führung der
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Der Beitritt Lettlands zur Eurozone ist ein wichtiges Signal in
Zeiten der Krise.
Von Ulrich Krökel, MZ
Nun ist es amtlich: Lettland darf der Euro-Zone beitreten – und
das in einer Zeit, in der die Sorgen um Griechenland wieder wachsen.
Dennoch ist die Entscheidung des Ecofin-Rates richtig und wichtig,
für die baltische Republik ebenso wie für die Währungsunion. Lettland
profitiert schon jetzt davon, nicht mehr als Krisenstaat wahrgenommen
z
System ist reif für den Müll
Wer im Grünen Punkt ein Erfolgsmodell sieht, muss ideologisch
verblendet sein. Oder von den Milliarden Euro profitieren, um die es
auf dem Entsorgungsmarkt geht.
Allein diese Säcke. Ständig zerreißen sie. Stinken. Türmen sich.
Manchmal vier Wochen lang. Deutschland war einst Vorreiter, was den
Einstieg in die strukturierte Mülltrennung betraf. Doch Deutschland
ist Schlusslicht, was die Bürgerfreundlichkeit se
Sorge um den Mittelstand
Das deutsche Abfallrecht ist angestaubt. Viele Bestimmungen sind
seit Jahren überholt. Sie berücksichtigen weder den technischen
Fortschritt noch wirtschaftliche Entwicklungen.
Müll lässt sich mit modernen Sortieranlagen viel besser trennen
als noch vor zwei Jahrzehnten. Gut sortierter Abfall wiederum ist zum
wertvollen Handelsgut geworden, um das sich private Abfallfirmen und
staatliche Entsorger streiten. Dabei sind die Privaten in die
Notwendig
Der Erfolgsdruck für den Kultusminister ist enorm. Die
Bildungspolitik ist das Feld, auf dem die SPD punkten kann – und es
bisher nicht tut. Insofern muss Andreas Stoch alles dafür tun, dass
sein Haus bestmöglichst arbeiten kann. Dies war unter Margret Ruep
offensichtlich nicht der Fall. Die Lehrerin und ehemalige Rektorin
der Pädagogischen Hochschule mag sich in Sachen Pädagogik gut
eingebracht haben, aber organisatorisch hielten sie viele bei SPD un
EU-Kommissarin Viviane Reding versteht es, sich
mit populären Vorschlägen in Szene zu setzen. Sie will die
unbeliebten Roaming-Gebühren bei Handy-Telefonaten im Ausland
abschaffen, sie will mittels Quote mehr Frauen in Führungspositionen
bringen – und nun will sie auch noch Pauschalreisende glücklicher
machen. Ein solcher Vorstoß, wohlplatziert zum Start der Ferienzeit,
erhöht die Bekanntheit der Luxemburgerin, der viele nachsagen, sie
wolle einst Manuel
Die CDU hat sich Zeit gelassen. Vor 12 Tagen
hatten sich die Christdemokraten darüber geärgert, dass
FDP-Fraktionschef Christian Lindner mit der Ankündigung vorgeprescht
war, dass die Liberalen gegen das Beamten-Besoldungsgesetz
Verfassungsklage erheben wollten. Weil der "Hund ja nicht mit dem
Schwanz" wackle, zögerte die Union damit, sich dem Vorstoß umgehend
anzuschließen. Dafür bot sich nun der Tag vor der Beamten-Demo vor
dem Landtag an.
