Welch ein Hohn! Die größte Oppositionspartei in
Thailand nennt sich "Die Demokraten" und hinderte gestern zusammen
mit der Protestbewegung des wegen Mordes angeklagten Suthep
Thaugsuban Tausende von Mitbürgern an der Stimmabgabe. Wahllokale
wurden blockiert, die Auslieferung von Wahlscheinen verhindert und
Wahlhelfer eingeschüchtert. Dies alles, weil schon vor dem Urnengang
feststand, dass die Demonstranten auf den Straßen Bangkoks keine
Chance hatten.
In einem 400-Gramm-Glas-Nutella stecken 72
Würfelzucker. Schlecht für die Figur und auch für die Zähne. Und
trotzdem essen 70 Prozent der Deutschen Nutella. Warum? Weil der
Schokoaufstrich schöne Gefühle transportiert. Ein Stück Kindheit, die
man sich aufs Toastbrot schmieren kann. Ferrero, dem Hersteller von
Nutella, ist es gelungen, den Energiegehalt in unserem Bewusstsein
zur Nebensache zu machen. Das ist aus Marketingsicht genial, aus
Sicht der Verbra
Das äußere Erscheinungsbild der Münchner
Sicherheitskonferenz, die vor 50 Jahren als "Wehrkundetagung" in
Zeiten des Kalten Krieges begann, hat sich gewaltig verändert. Doch
das wichtige Anliegen der Zusammenkunft von höchst unterschiedlichen
Politikern aus höchst unterschiedlichen Staaten, Institutionen und
Parteien ist geblieben. Die wütenden Proteste vor dem weiträumig
abgesicherten Tagungshotel "Bayerischer Hof", die es noch
Natürlich sind die Ängste vieler Eltern krude
und undifferenziert: Auch künftig werden die Kleinen in
Baden-Württembergs Kindergärten nicht zur Homosexualität erzogen und
in Grundschulen nicht zwangssexualisiert. Viele Bedenken sind
sachlich nicht begründbar: Denn noch geht es nur um ein
unausgegorenes Arbeitspapier zu einem noch auszuarbeitenden
Bildungsplan, an dem noch Hunderte Menschen mitschreiben werden. Und
die durch und durch reaktionäre Blu
Der Therapieplan scheint schlüssig: Kliniken sollen
belohnt werden, wenn sie mehr Pfleger und Schwestern beschäftigen. So
will Gesundheitsminister Hermann Gröhe dazu beitragen,
Falschbehandlungen zu vermeiden. Denn seit Einführung der
Fallpauschalen mussten die Krankenhäuser 50 000 Arbeitsplätze
für Pfleger und Schwestern abbauen. Und das, obwohl die Patienten
immer älter werden, an mehreren Krankheiten zugleich leiden, mithin
intensivere P
Die Deutschen rühmen sich gern als Weltmeister im
Mülltrennen – ein Titel, der einer statistischen Überprüfung
womöglich nicht mehr standhält. Denn andere Nationen haben längst
aufgeholt (und das ohne bürokratische Spitzenleistungen). Mit dem
neuen Abfallwirtschaftsplan zimmert Landesumweltminister Remmel nun
ein schriftliches Fundament, das Kommunen, Bürgern und
Entsorger-Industrie in den kommenden Jahren als Handlungsanweisung
dienen soll. Es
Dieser Kurswechsel in der Außen- und
Sicherheitspolitik ist ohne Übertreibung historisch zu nennen.
Deutschland ist dabei, seine Rolle auf der Weltbühne neu zu
definieren: raus aus der Zuschauerrolle, rein in mehr Verantwortung.
Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz könnte einst als Wendepunkt im
Selbstverständnis der Bundesrepublik ausgemacht werden. Der Weg ist
richtig, die Debatte überfällig. Doch macht die Politik die Rechnung
womöglich oh
Der Iran ist im Verhältnis zu Israel offenbar an
einer Abkehr von der Politik der Konfrontation interessiert. Entgegen
Aussagen des früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der den
Holocaust stets geleugnet hatte, erkennt der jetzige iranische
Außenminister Mohammad Javad Zarif an, dass es Verbrechen an Juden
gegeben hat. "Es war eine grausame Tragödie des Umbringens, das darf
nie wieder vorkommen", erklärte der Minister in der Sendung
KAMINGESP&
NRW wird auch in diesem Jahr nicht alle
Bundesmittel für den Straßenbau ausgeben können. Angesichts der
enormen Kosten, die alleine durch die Reparatur der maroden Brücken
entstehen, ist das ein politisches Desaster. Wer in Berlin soll die
lautstarken Forderungen aus NRW nach einer Aufstockung der
Fördermittel noch ernst nehmen, wenn die Planer von Rot-Grün nicht
einmal in der Lage sind, das vorhandene Geld auszugeben?
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek m
Umgekehrt kann die Opposition nicht auf
Janukowitschs Angebot eingehen, eine alleine vom Präsidenten
abhängige Regierung mitzugestalten. Sie würde sich ihm ausliefern.
Den Ausweg aus diesem Dilemma zeigt der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier in München auf: Die Ukraine braucht eine neue
Verfassung – weg vom Präsidial- zum Parlamentssystem. Danach könnte
gewählt werden und die Macht neu verteilt. Sogar eine
All-Parteien-Regierung wä
