Die Rolle der Türkei im Drama des
Syrien-Irak-Konflikts bleibt undurchsichtig. Könnte die
überraschende, zuvor verweigerte türkische Grenzöffnung nicht aber
auch ein Teil des Deals sein? Sinn ergibt das türkische Verhalten,
wenn man darin eine Stoßrichtung gegenüber den irakischen Kurden
erkennt. Diese werden derzeit – auch aus Deutschland – mit Waffen
ausgerüstet, um dem Islamischen Staat zu widerstehen, um Völkermord
und Vertreibung zu
Die Botschaft, die Angela Merkel per Video an die
Bürger sendet, ist eindeutig: Die Wahlgeschenke sind verteilt, jetzt
geht es darum, die Wirtschaft zu stärken und auch für die nächsten
Jahre Wachstum zu sichern. Selten hat es von der Bundeskanzlerin eine
so klare Ansage gegeben. Was ist davon zu halten?
Erstens: Merkel sorgt sich um die Wirtschaft in Deutschland. Der
Konjunkturmotor läuft nicht mehr auf Hochtouren. Neue Auflagen
könnten die Unternehmen da
In vielen Städten ist die Lage nicht einfach. Die
Zahl der Aufnahmelager und Wohnmöglichkeiten hält nicht Schritt mit
der Vielzahl von Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen. Und
doch ist das Bemühen spürbar, gerade die Flüchtlinge aus Syrien mit
ihrem schweren Schicksal nicht allein zu lassen. Anders als vor 20
Jahren gibt es nicht nur Proteste gegen große Flüchtlingsunterkünfte.
In vielen Städten und Gemeinden auch an Rhein und Ruhr
Würden die Sozialdemokraten an ihren Forderungen
ernsthaft festhalten – keine Investorenschutzklausel (auch nicht beim
Freihandelsabkommen mit Kanada), kein Sozial- und Umweltschutzdumping
und Schutz der Gewerkschaftsrechte – dann müssten sie die
Verhandlungen abbrechen. Denn TTIP soll genau das Gegenteil
erreichen. Wie in allen anderen bisher weltweit geschlossenen
Freihandelsabkommen.
Die Frankfurter Rundschau schreibt zur
Regierungsbildung in Afghanistan:
Endlich kann Kabul die immensen Probleme des Landes angehen. Dafür
muss sich das designierte Führungsduo Ghani und Abdullah noch mächtig
zusammenraufen. Für ein Gelingen spricht, dass hinter Ghani die
Paschtunen stehen, der größte Teil der Bevölkerung, und hinter
Abdullah die Tadschiken als zweitgrößte Gruppe. Hilfreich wird auch
sein, dass nun über den Verbleib de
Bald ist wieder vinessio-Zeit: Am 22. und 23. November öffnet die Schlossberghalle ihre Tore für die neunte Wein- und Delikatessenmesse Starnberg. Dieses Jahr bieten 92 Aussteller ihre Spitzen-Weine und exquisiten Schmankerl an.
Gegenüber dem Branchendienst Newsroom.de wehrt
sich Gabriele Fischer, Gründerin und Miteigentümerin des
Wirtschaftsmagazins "brand eins", gegen einen Bericht des
Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", "brand eins" stehe zum Verkauf.
"Nein, richtig ist, dass brand eins eine AG ist und einer der
Aktionäre – die Beteiligungsgesellschaft bmp – bei einem akzeptablen
Preis zu einem Verkauf bereit wäre", so Fischer.
Die Kongresswahlen im November dürften wenig an
der Selbstblockade in Washington ändern. Ob die Republikaner den
Demokraten bei den "Midterms" die Mehrheit im Senat abringen können
oder nicht, macht nur einen graduellen Unterschied. Präsident Obama
hätte auf dem Kapitolhügel dann keinen Verbündeten mehr und müsste
anders taktieren. Ansonsten drehten sich die Dinge bloß um. Da die
Konservativen nicht genügend Sitze haben, Filibuste
Berlin – Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen
Industrie- und Handelskammertages (DIHK), zweifelt an der
Wachstumsprognose seines Verbands. Der DIHK hat bereits die Erwartung
von zwei auf 1,5 Prozent reduziert, nun sagte Schweitzer dem
"Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Ich glaube, dass wir uns anstrengen
müssen, wenn wir das erreichen wollen." Die Bundesregierung müsse nun
"den Schalter umlegen und Investitionen in den Mittelpunkt ihrer
Arbeit stell
