Der stellvertretende Fraktionschef der Linkspartei
im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat seine Partei auf Bundesebene
aufgerufen, nun, basierend auf der sehr guten Arbeit des
Oppositionsführers Gregor Gysi im Bundestag, ihre Arbeit in großer
Nüchternheit fortsetzen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) meinte Bartsch: "Wir sind auf der Reise zur Wahl
2017." Dabei komme es auf Solidität an. Es müsse ein klares linkes
Profil
Wer sich auch immer im Landtag zur Wahl stellt, um
Regierungschef zu werden, hat ein Problem: Er läuft Gefahr, trotz
schönen Koalitionsvertrages zu scheitern. In der CDU haben manche mit
der Ministerpräsidentin eine Rechnung offen – und in der SPD gibt es
viele, die auf keinen Fall erneut roter Kellner für die Schwarzen
sein wollen. Schon 2009 brauchte Lieberknecht drei Wahlgänge, um
gewählt zu werden. Für Ramelow wäre es nicht einfacher: Die grü
Auch wenn am Ende Rot-Rot-Grün eine handfeste
Option ist, wären die beteiligten Parteien gut beraten, dennoch
davon Abstand zu nehmen. Denn jenseits einer möglichen knappen
rechnerischen Mehrheit fehlt diesem Bündnis die Legitimation. Und
ob eine solche experimentelle Dreierkonstellation mit knapper
Mehrheit wirklich stabil regierungsfähig wäre, ist fraglich.
Mit der AfD gibt es eine neue politische Kraft
im konservativ-liberalen Lager, die dabei ist, der FDP den Garaus zu
bereiten und im Lager all derer zu punkten, die sich enttäuscht von
einer zu weit in die Mitte gerückten Merkel-CDU abwenden. Um die
Euro-Rettungspolitik geht es dabei nur noch am Rande, wie vor zwei
Wochen in Sachsen, so punktet die AfD auch in Brandenburg vor allem
in den grenznahen Regionen zu Polen, wo sie dezidiert das Problem der
hohen Kriminalität themat
Es war kaltblütiger Mord. Wie zuvor zwei
US-Reporter ist jetzt auch der britische Entwicklungshelfer David
Haines von einem schwarz Vermummten enthauptet worden – vor laufender
Kamera. Aus der arabischen Wüste ins weltweite Internet – es ist der
inszenierte Dschihad 2.0, die virtuelle Hasspropaganda, die die
westliche Mediengesellschaft derzeit heimsucht. Das ist Absicht.
Terror bedeutet Schrecken, Einschüchtern durch Gewalt; so sollen
diese Bilder wirken. Aber diese Rechnu
Das hatten sich die Parteien links von der CDU
einfacher vorgestellt. Einen Politikwechsel hatten sie angeboten und
Thüringens Wähler haben darauf reagiert: Sie haben erschrocken das
linke Lager schrumpfen lassen. Daran ändert auch der persönliche
Erfolg von Bodo Ramelow nichts, der mit seinen Linken allein auf Kurs
geblieben ist. Da auch Christine Lieberknecht Zugewinne verbucht hat
– sogar deutlicher als Ramelow – lautet nun die Botschaft des Wählers
keineswegs, d
Wenn die AfD in Erfurt und Potsdam auf Anhieb
jeweils zweistellig ins Parlament einzieht, wenn die CDU in Thüringen
groß gewinnt und dennoch bis zuletzt zittern muss, wenn Bodo Ramelow
vermutlich hauchdünn am Ministerposten scheitert, und wenn die FDP
künftig in keinem Ost-Parlament mehr sitzt und nur noch in sechs von
16 Landtagen vertreten ist, dann muss es ein kleiner, aber besonderer
Wahlabend gewesen sein. Die Alternative für Deutschland ist der große
Gew
Wenn Barack Obama keine Strategie im Kampf gegen
die IS-Terrormilizen vorlegen kann, wird sich auch der britische
Premierminister David Cameron überfordert fühlen. Nach der
barbarischen Hinrichtung einer weiteren Geisel durch die IS tut sich
der Westen schwer mit einer angemessenen Antwort. Mehr als markige
Worte waren von der britischen Regierung nicht zu hören. Die
Australier wollen die USA militärisch unterstützen, Frankreich
kündigt das zunächst einm
