Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (ROSTOCK) zum Lima-Klimagipfel:

von am    Politik  

Große Klimasünder wie China oder Indien beharren
weiter auf ihrem Status als Entwicklungsland, investieren zwar
bereits viel Geld in den Klimaschutz, zeigen aber wenig Bereitschaft,
sich multilateralen Auflagen und damit internationalen Kontrollen zu
unterwerfen. Nicht viel besser die USA, die mit dem Finger oft auf
andere, aber nur selten auf sich selbst zeigen. Ohnehin muss die
Frage erlaubt sein, ob Amerika überhaupt ein Interesse an einer
Energiewende hat. Denn noch imm

Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy

von am    Politik, Sachsen-Anhalt  

Das Strafverfahren gegen Edathy wegen des Vorwurfs
der Kinderpornografie wird irgendwann mit einer voraussichtlich
kleinen Geldstrafe enden und ist dann Geschichte. Anders verhält es
sich mit dem Verdacht der Strafvereitelung, der den Fall Edathy von
Anfang an begleitet. Sollte sich herausstellen, dass Hartmann seinen
Kollegen tatsächlich informiert und damit die Beseitigung belastender
Laptops ermöglicht hat, ist es nicht nur mit der Karriere des
früheren, jüngst

Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD/Sachsen-Anhalt

von am    Politik, Sachsen-Anhalt  

Aufgefallen ist die Alternative für Deutschland
(AfD) in Sachsen-Anhalt bisher vor allem mit Personalquerelen sowie
antisemitischen und rassistischen Ausfällen. Der Landesverband hat
sich selbst diskreditiert und destabilisiert. Mit dem Parteitag in
Biere hat die AfD die Notbremse gezogen. Ob eine echte Stabilisierung
einsetzt, bleibt abzuwarten. Im Frühjahr weiß man mehr, wenn der
nächste Parteitag ansteht. Auch, wofür die AfD landespolitisch
eigentlich ste

Südwest Presse: KOMMENTAR · KLIMAKONFERENZ Zeit der Wunschzettel

von am    Politik  

Der Beschluss der Klimakonferenz von Lima ist
inhaltlich dünn. Allen Beteuerungen vieler Teilnehmer zum Trotz, wie
wichtig der Klimaschutz ist, um eine globale Katastrophe abzuwenden,
sind in der peruanischen Hauptstadt allenfalls Unverbindlichkeiten
verabredet worden. Wunschzettel sollen nun ausgefüllt werden, auf
denen die Staaten freiwillige Klimaschutzziele formulieren dürfen.
Das passt in die vorweihnachtliche Zeit. Ob sie dem Ziel dienen
werden, die Erderwärmung

Der Tagesspiegel: Union will Steuerprivilegien für Unternehmen verteidigen

von am    Berlin, News  

Unternehmenserben können auch in Zukunft auf
steuerliche Privilegien hoffen. "Zu einer guten Wirtschafts- und
Finanzpolitik gehört aus unserer Sicht, dass das Steuerrecht die
Generationenfolge in den Betrieben nicht behindert", sagte
Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus dem Berliner "Tagesspiegel"
(Montagausgabe). "Wir wollen die einzigartige Unternehmensstruktur in
Deutschland mit den vielen mittelständischen, familiengeführten
Betrieben erhalte

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