Trotz des historischen Debakels in Hamburg muss
die Union nicht in Depressionen verfallen. Immerhin hat sie auf
Bundesebene mit Kanzlerin Angela Merkel eine Politikerin, die viele
Bürger außerhalb der eigenen Stammwählerschaft bindet. Was der CDU
jedoch zu denken geben muss, ist die Schwäche in den Bundesländern.
Nur noch fünf Ministerpräsidenten stellt die Union. Merkels
Annäherung an die SPD in den Jahren der Großen Koalition hat der
Union
Im Herbst 2012 wurde der JadeWeserPort, der JWP, in
Wilhelmshaven eröffnet. Es folgte ein Jahr mit katastrophalen
Umschlagszahlen – kaum zu glauben, aber das miese Ergebnis wurde 2014
sogar noch im negativen Sinne übertroffen. Trotz dieser Entwicklung
soll der einzige deutsche Tiefwasserhafen ausgebaut und im Sommer
dazu die Machbarkeitsstudie vorgestellt werden. Das klingt zunächst
absurd: Für Ausbaustufe I wurde bereits eine Milliarde Euro
ausgegeben; für die gepl
Bislang wirkten die Terroristen des Islamischen
Staates (IS) wie eine furchterregende wilde Horde, die ihre
Gräueltaten weit weg von Europa beging. Auch wenn die Islamisten aus
Syrien und dem Irak bis nahe an die türkische Grenze heranrückten,
war das zumindest der weitverbreitete Eindruck. Mit ihrem Vormarsch
in Libyen hat sich die Lage verändert. Während die Gewaltakte
Einzelner im Namen des Dschihads unsere Städte längst erschüttern,
steht nun au
Wie ertüchtigen wir Autobahnen und Schulen? Und
sind private Investoren die besseren Bauherren oder gehören
Autobahnen in die Hände des Staates? Um diese Fragen geht es seit
Monaten in einer Expertenkommission, die Wirtschaftsminister Sigmar
Gabriel eingesetzt hat. Und obwohl bislang allenfalls
Zwischenergebnisse bekannt wurden, steht eines schon fest: Den Stein
der Weisen werden die Experten nicht finden.Wie auch? Die
Fachleute stehen vor den Versäumnissen der Politik
Es war schon ein großes Politikum, als es hieß,
der Kölner Zug führe in diesem Jahr ohne Charlie-Hebdo-Wagen. Darüber
haben sogar die Zeitungen in der Lausitz geschrieben, das war ein
Ding. Und siehe da, kaum ist der Rosenmontag da, da tuckert der
Wagen, der ja eigentlich zurückgezogen worden war, leicht abgeändert
durch die Rheinmetropole. In Braunschweig hat man den Karnevalszug
abgesagt – wegen Terrorangst. In Köln riskiert man eine dicke Lippe –
Noch immer scheint nicht jedem Abgeordneten im
NSU-Ausschuss klar zu sein, welch großer Auftrag auf seinen Schultern
lastet: Will das Stuttgarter Parlament nach der bundesweit
registrierten Blamage der vergeigten Enquete dieses Mal wirklich
aufklären, muss es Zähne zeigen. Es ist auf Dauer zu wenig, andere
Abgeordnete und Journalisten über Dinge zu befragen, die längst in
Abschlussberichten, Zeitungsartikeln, Blogs und Büchern stehen. Die
Abgeordneten mü
Endlich wird nicht mehr über Chlorhühnchen und
Rohmilchkäse gestritten, sondern über wichtige Themen im Freihandel
zwischen Europa und den USA. Die Vereinheitlichung technischer Normen
birgt riesige Chancen für die Industrie. Wenn beiderseits des
Atlantiks gleiche Standards gelten, müssen etwa Airbags, Bremsen und
Gurte nicht mehr in zwei Versionen entwickelt werden – deutsche Autos
würden deutlich billiger.
Es ist bezeichnend, dass sich das Regime in
Kairo nicht dazu bewegen ließ, die seit Wochen gekidnappten Kopten in
Libyen wirksam zu schützen. Der zum zivilen Präsidenten gewandelte
General Abdel as-Sisi fürchtet eine radikalisierte Öffentlichkeit,
die ihre christlichen Mitbürger als lästige Minderheit sieht, deren
Zeit am Nil abgelaufen ist.
Dass nun, nach der mutmaßlichen Enthauptung von 21 ägyptischen
Männern durch die Terrormiliz Is
Olaf Scholz persönlich in vieler Hinsicht das
Gegenmodell zu Gabriel. Seine extrem norddeutsche Nüchternheit
umkleidet Solidität, Kompetenz und Glaubwürdigkeit, die sich an
langen Linien orientiert. Ganz anders der Parteichef: rhetorisch
begabt, energiegeladen und instinktsicher, hat er immer wieder seine
Neigung zum Themenhopping unter Beweis gestellt. Offenbar fühlen sich
die Menschen in weltpolitisch unsicheren Zeiten bei einem
vermeintlich langweiligen, aber v
Sportler wissen es. Ein guter Sieger zu sein
kann manchmal noch schwerer sein, als fair zu verlieren. Vor allem,
wenn man vom eigenen Sieg überwältigt ist und doch nicht ganz so
triumphieren darf, wie man es vielleicht gerne täte. Nach der
Hamburg-Wahl traten in Berlin diesmal nur gute Sieger auf.
Zunächst einmal Olaf Scholz. Der Hanseat ist jener Mann, der einst
als "Scholzomat" verspottet wurde, dessen bedingungslose Gefolgschaft
in der Schröderschen
